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Das Land Brandenburg hat Wort gehalten und nun den Zuwendungsbescheid für die Grundinstandsetzung bzw. Modernisierung der ersten sechs Schleusen am Finowkanal erteilt. Nachdem die Finanzierungsvereinbarung zwischen der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt (GDWS) und dem Zweckverband Region Finowkanal im November letzten Jahres unterzeichnet wurde, hat der Zweckverband nun auch den wichtigen Zuwendungsbescheid der Investitionsbank des Landes Brandenburg erhalten. 

Was vor gut eineinhalb Jahren noch fast unmöglich schien, ist nun erreicht: Die Gesamtfinanzierung dieses großen, deutschlandweit einmaligen Pilotprojektes ist gesichert. Die Investitionskosten betragen rd. 41,6 Mio Euro. Mit dem Finanzierungsbeitrag des Bundes sind davon 50 % gesichert. Für die verbleibende Hälfte der Kosten bewilligte die ILB eine Zuwendung in Höhe von rd. 19,7 Mio Euro. 

Mit dieser Höchstförderung hat das Land Brandenburg einen wesentlichen Beitrag geleistet, um die Schiffbarkeit der Finowkanalschleusen in der Region der Wassertourismus Initiative Nord-brandenburg langfristig zu sichern. 

Brandenburgs Wirtschaftsminister Prof. Dr. Jörg Steinbach zu den erteilten Fördermitteln: „Die Schiffbarkeit der Wasserstraßen im Norden Brandenburgs ist die zentrale Voraussetzung für eine nachhaltige wassertouristische Entwicklung. Dies ist auch für die regionale Wirtschaft von großem Nutzen. Ich freue mich, dass wir mit der bewilligten Landesförderung einen wesentlichen Beitrag dazu leisten können, dass der Finowkanal sein besonderes Potential als älteste, noch befahrbare künstliche Wasserstraße Deutschlands weiterentwickeln kann.“

Der Vorsitzende der Verbandsversammlung, Landrat Daniel Kurth, dankt dem Land Brandenburg für die sehr konstruktive und verlässliche Zusammenarbeit. „Wir sind dankbar, dass wir – im wahrsten Sinne des Wortes – auf die Fördermittel des Landes Brandenburg bauen können. Ein Pilotprojekt dieser Dimension ist nur mit vereinten Kräften zu stemmen. Ich freue mich auf eine weiterhin so konstruktive Zusammenarbeit von Bund, Land und Zweckverband Region Finowkanal.“
Dieses wird auch durch den Amtsleiter des Wasserstraßen- und Schifffahrtsamtes Oder-Havel, Michael Scholz, bekräftigt. Das WSA begleitet das Vorhaben intensiv und steht mit dem Zweckverband bei allen Fragen in engem fachlichem Austausch. 

Der Zweckverband, unter Leitung des Verbandvorstehers Dr. Adolf Maria Kopp, wird nun in wenigen Monaten die ersten sechs Schleusen – Ruhlsdorf bis Wolfswinkel – vom Bund übernehmen. Nach deren Grundinstandsetzung sollen die verbleibenden sechs östlichen Schleusen folgen. Derzeit wird intensiv an der Genehmigungsplanung gearbeitet. Zielstellung des Verbandes ist es, im Herbst diesen Jahres die ersten Bauverträge abzuschließen. 

Die Kreisverwaltung mit Hauptsitz in Eberswalde ist für eine Vielzahl von Aufgaben zuständig. Dazu zählen unter anderem Bauaufsicht, Kommunalaufsicht, Schulverwaltung, Jugendamt, Grundsicherung, Bodenschutz, Gesundheitsamt, Strukturentwicklung und Katasteramt. 

Darüber hinaus hat sich der Landkreis zahlreiche freiwillige Aufgaben gegeben. So werden seit Jahren die Nachhaltigkeitsstrategie „Die Zukunft ist erneuer:bar“ und die Bildungsinitiative Barnim verfolgt.

Quelle Landkreis Barnim Foto  Julia Pollok

Absichtserklärung beschlossen

 

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat auf ihrer Abschlusssitzung in diesem Jahr, am 14. Dezember 2017, die Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal mit großer Mehrheit beschlossen. „Damit senden wir ein ganz wichtiges Signal an den Bund und sind einen wichtigen Schritt weiter“, so Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski, der als Vorsitzender der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal zugleich als Verhandlungsführer der Anrainerkommunen fungiert.

Seit drei Jahren wird über die mögliche Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand verhandelt. Dabei wurden in der Foto: Lutz Weigelt für www.barnim-plus.de / der FinowkanalVergangenheit die verschiedenen Varianten von der kompletten Übernahme des Kanals bis zur Übernahme der Schleusen besprochen. Mit der Erklärung bekunden die Mitglieder der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal als auch der Bund die Absicht der Übertragung der Schleusen an einen zu gründenden Zweckverband. „Das Thema ist sehr komplex und für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem, weil der Blick in die Zukunft, die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen so schwer zu definieren sind. Umso mehr danke ich den Stadtverordneten der Stadt Eberswalde für ihr Vertrauen, das sie gestern mit einem positiven Votum gegeben haben“, so Bürgermeister Friedhelm Boginski. Aus seiner Sicht war es wichtig, dass der Dezernatsleiter Entwicklung Nebenwasserstraßen, Wassertourismus in der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Hans Bärthel an der Versammlung teilnahm und Fragen der Stadtverordneten beantwortete sowie weitere Zusammenhänge erklären konnte.

Nachdem die Stadt Eberswalde der Absichtserklärung zugestimmt hat, stehen die Votierungen der weiteren KAG-Mitgliedskommunen noch an. Als weitere Schritte stehen anschließend ein umfangreicher Workshop mit den Stadtverordneten Eberswaldes zum Finowkanal an sowie die Arbeit an einer Umsetzungsstrategie bevor.

 

 

Quelle: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Eberswalde