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Pressemitteilung der CDU Barnim

Petition Schulamt mit über 1.000 Unterschriften

Sicherheit und Schulamt wichtigste Themen bei Infostand von Othmar Nickel

Der Barnimer CDU-Landratskandidat Othmar Nickel war wieder unterwegs im Landkreis. Am Dienstag, den 3. April 2018, machte er mit einem Infostand auf dem Eberswalder Marktplatz halt. „Ich hatte sehr interessante Gespräche mit äußerst aufgeschlossenen Bürgerinnen und Bürgern, die mir wertvolle Anregungen gaben, aber auch von ihren Sorgen und Nöten berichteten. Sicherheit und Ordnung sind dabei ein wichtiges Thema gewesen. Meiner Meinung nach darf es keine Gebiete im Barnim geben, in denen die Menschen Angst haben müssen. Die gerade veröffentlichte Kriminalitätsstatistik zeigt mir, dass wir da, gerade auch in Eberswalde und Ahrensfelde, Verbesserungsbedarf haben. Dazu müssen konkrete Abstimmungen zwischen Landkreis, Polizei und den örtlichen Ordnungsbehörden getroffen werden und der Landkreis Projekte zur Stärkung des subjektiven Sicherheitsgefühls der Bevölkerung unterstützen. Ich habe meinen Gesprächspartnern versprochen, mich dafür einzusetzen, wenn ich Landrat werde“, erklärte Othmar Nickel.

Auch die Unterschriftensammlung für die Wiederansiedlung des Staatlichen Schulamts in Eberswalde, welche die CDU Barnim am 13. März 2018 startete, stieß auf eine sehr positive Resonanz, so dass auch viele Bürgerinnen und Bürger bereitwillig unterschrieben. „Ein Schulamt in Eberswalde ist sehr wichtig für die Bildungsqualität im Barnim und auch für Eltern, Kinder und Lehrer. Die vielen Unterschriften, welcher in so kurzer Zeit zusammen kamen, sind klares Anzeichen dafür, dass dieses Thema auf der politischen Agenda im Landkreis weit oben stehen muss. Wir werden da weiter hartnäckig dran bleiben“ so Othmar Nickel, der selbst Schuldirektor in Bernau ist, nach dem Vormittag am Infostand. Bisher haben bereits über 1.000 Menschen für ein Schulamt in Eberswalde unterschrieben. Ein deutliches Signal!

CDU für bessere Feuerwehrentschädigung

  1. Februar 2016 / Pressemitteilung

Bernau erfreut sich seit Jahren eines steten Zuzugs. Dies hat zu neuen Wohngebieten geführt, weitere sind in Planung. Damit einher gingen auch gewerbliche, Dienstleistungs- und industrielle Ansiedlungen. Diese Entwicklungen und die verbesserte Verkehrsinfrastruktur in der Region wie der Ausbau der Autobahn A11 oder des Dreiecks Barnim haben insgesamt zu herausfordernden, sich verändernden Einsatzanforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bernau bei Berlin und ihrer Ortsteile geführt. Dem haben wir durch bauliche Investitionen sowie umfangreiche Mittel für die persönliche Sicherheits- und Schutzausstattung, für moderne Sicherheits- Feuerwehr- und Fahrzeugtechnik Rechnung getragen. Daran wollen die Bernauer Christdemokraten festhalten.

Der ehrenamtliche Einsatz in unseren Feuerwehren findet seine Anerkennung und Würdigung auch in angemessenen Entschädigungsregelungen. Diese sollten regelmäßig hinsichtlich ihres Umfangs und ihrer Höhe überprüft werden. Mit Blick darauf, dass die gegenwärtig ausgewiesenen Entschädigungs- und Verpflegungssätze seit nunmehr bald 9 Jahren keine Anpassung mehr erfahren haben, fordert die CDU-SVV-Fraktion eine Überprüfung der Höhe. Dies gilt insbesondere für die Verpflegungssätze bei Einsätzen mit extrem hohen Belastungen und bei Übungen und Lehrgängen mit einer Dauer von mehr als vier Stunden, aber auch für die pauschalisierten Aufwandsentschädigungen der Funktionsinhaber.

Mit ihrem aktuellen Beschlussvorschlag für die kommende Stadtverordnetenversammlung will die CDU Bernau auch eine Diskussion anstoßen, ob die zusätzliche Gewährung einer Aufwandsentschädigung für jeden teilnehmenden Feuerwehrangehörigen in Höhe von 10 EUR je Einsatz – wie in anderen Brandenburger Kommunen – ein Beitrag sein kann, weitere Anerkennung und Anreiz für den ehrenamtlichen Dienst in den Löschzügen und Löschgruppen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernau bei Berlin zu schaffen und so langfristig den Einsatzwert und die Einsatzfähigkeit der Wehren zu erhalten. Dies ist auch im Lichte des angestrebten weiteren Wachstums unserer Stadt geboten.

Konkret soll die Stadtverwaltung bis zur Sommerpause die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für einen an einem Einsatz teilnehmenden Feuerwehrangehörigen prüfen und die voraussichtlichen jährlichen Aufwendungen bei einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 10 EUR je Einsatz ermitteln. „Mit ihrem täglichen Einsatz leisten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr einen nicht wegzudenkenden Beitrag für unsere Sicherheit und das Allgemeinwohl. Dieses ehrenamtliche Engagement dürfen wir nicht als selbstverständlich betrachten und müssen uns immer wieder hinterfragen, wie wir gute Rahmenbedingungen für die Frauen und Männer in den Bernauer Wehren zum Beispiel auch durch bessere Feuerwehrentschädigungen schaffen können“, bemerkte hierzu der stellvertretende CDU-Fraktionschef Daniel Sauer.

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de 

Frank Goral einstimmig zum Ehrenvorsitzenden gewählt

  1. Februar 2016 / Pressemitteilung

160209-frankgoralNach dem sich der Vorstand der CDU Bernau bereits Anfang Dezember dafür ausgesprochen hatte, Frank Goral das Amt des Ehrenvorsitzenden der Bernauer Christdemokraten anzutragen, fand an diesem Montag im gut besuchten CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße die Mitgliederwahlversammlung statt. In seiner Begründung für den Wahlvorschlag blickte der aktuelle CDU-Vorsitzende Daniel Sauer auf das mehr als zwei Jahrzehnte währende Engagement Frank Gorals für Bernau und den Barnim zurück. Dabei betonte er, dass für viele Menschen, die hier leben, kaum eine Persönlichkeit so für die CDU Bernau stand wie Frank Goral. Bei dem sich anschließenden Wahlgang wurde der 62jährige einstimmig gewählt. Zu den ersten Gratulanten nach der Wahl zum Ehrenvorsitzenden gehörte die stellvertretende CDU-Landesvorsitzende Barbara Richstein, die als Ehrengast in Bernau begrüßt werden konnte.

Bild: CDU Bernau

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de 

Herzlichen Glückwunsch und Dank für erfolgreiche Bildungsarbeit

Die Jugendbildungsstätte in Werneuchen feierte ihr 40jähriges Bestehen mit einem Gartenfest, Talk und Diskussionen mit Gästen aus Bildungsarbeit und Politik. Britta Müller gratulierte dem Verein für sein Engagement im Barnim.

v.l.: Christine Reich (Geschäftsführung KLH) Thomas Gill (Leiter Zentrale Politische Bildung Berlin) Thomas Günther (MdL SPD),Gerit Große (MdL Linke und Vorsitzende ABJS im Landtag), Britta Müller (SPD MdL), Sandra Scheeres ( Bildungssenatorin Berlin)

v.l.: Christine Reich (Geschäftsführung KLH) Thomas Gill (Leiter Zentrale Politische Bildung Berlin) Thomas Günther (MdL SPD),Gerit Große (MdL Linke und Vorsitzende ABJS im Landtag), Britta Müller (SPD MdL), Sandra Scheeres ( Bildungssenatorin Berlin)

„Chancengleichheit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Bildungsgerechtigkeit sind Schwerpunktthemen sozialdemokratischer Jugendpolitik“, so Britta Müller, „ich freue mich, dass die Falken in Werneuchen das Zentrum ihrer Bildungsarbeit haben, diese Werte hier so erfolgreich vertreten und weit in das Land streuen“.

Bei der Podiumsdiskussion stand die Frage nach den aktuellen gesellschaftspolitischen Herausforderungen für die politische Bildung im Mittelpunkt. „Die demographische Entwicklung ist eines der Megathemen künftiger Politik. Es wird darum gehen, auch im ländlichen Raum Bildungseinrichtungen vorzuhalten, damit die Menschen vor Ort sich nicht abgehängt fühlen und damit nicht extremistischen Gruppierungen das Feld überlassen wird“, so Britta Müller, SPD-Abgeordnete im Barnim. „Junge Menschen zu integrieren, sie dabei zu unterstützen, in unserer Region eine private und berufliche Perspektive für ihre Zukunft zu entwickeln und ihr Vertrauen in die demokratischen Strukturen unserer Gesellschaft zu festigen – das sind künftige Kernaufgaben außerschulischer Bildung.“

Sandra Scheeres, die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, nannte die Integration der Flüchtlinge als weitere immense Aufgabe, die im Bildungsbereich in Stadt und Land bewältigt werden muss.

Die Jugendbildungsstätte wird getragen von der Sozialistischen Jugend Deutschland – Die Falken. Der Verein „Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein“ führt dort Seminare der außerschulischen politischen Bildung durch. Schwerpunkte sind Seminare für Schüler und Schülerinnen, Auszubildende und Ehrenamtliche in der Jugendhilfe.

Noch einmal laden die Bernauer Sozialdemokraten am kommenden Donnerstag, den 17.09.2015, um 18 Uhr zu einem „SPD vor Ort“ ein. Diesmal geht es um das Bürger-Gut Börnicke. Welche Idee steckt eigentlich dahinter und wie kann nachhaltige, regionale Landwirtschaft konkret aussehen?

Ludwig Seeger, einer der Initiatoren des Bürger-Gutes wird Rede und Antwort stehen. Im Anschluss besteht bei einer Bratwurst Gelegenheit, ungezwungen miteinander ins Gespräch zu kommen.

Treffpunkt ist am Ende der Straße „Am Lindenweg“  im Bernauer Ortsteil Börnicke (Feldrain).

Alle am Thema Interessierten sind herzlich eingeladen.

 SPD Abgeordnete Britta Müller fordert: Verabredungen sollten eingehalten werden. Eine Außenstelle des Schulamtes in Eberswalde muss kommen.

Es war ein öffentliches Versprechen: Nachdem Eberswalde gegenüber Frankfurt (Oder) bei der Standortvergabe der Schulämter den Kürzeren zog, sollte eine Außenstelle in Eberwalde für die enge Verknüpfung zwischen Verwaltung und Schulaufsicht in den beiden großen Landkreisen Barnim und Uckermark sorgen. Doch im neuen Gesetzesentwurf des Schulministerium ist dieser Standort nicht vorgesehen. „Ein Fahrweg von bis zu 2,5 Stunden bis zum nächsten Schulamt ist eine Zumutung für alle, die für und in den Schulen tätig sind. Dies entspricht nicht dem Gedanken der Stärkung der regional verankerten Schulämter, die eine Schulaufsicht vor Ort garantieren sollen“, so Britta Müller, SPD-Landtagsabgeordnete.

Sowohl der Landkreistag wie auch der Städte- und Gemeindebund in Brandenburg fordern die Wiederherstellung eines fünften Standortes am Standort Eberswalde. Nur so seien „die bestehenden raumstrukturellen Besonderheiten angemessen berücksichtigt, sowie Eltern, Schüler, Landkreise als regionale Partner in die Prozesse eingebunden“, so die Begründung im Schreiben des Landkreistages an das Ministerium. Ebenso sei die Ortsnähe und Ortskenntnisse der Schulaufsicht zu den Schulen und Trägern dringend nötig. Die Rückkehr zu lediglich vier regionalen staatlichen Schulämtern sei noch „keine geeignete und effektive Regionalstruktur“, wird im Schreiben deutlich. „Diese Argumente vertrete ich ebenfalls“, so Britta Müller, „es gibt keinen Grund die Verabredung nicht einzuhalten. Die Außenstelle in Eberswalde wird benötigt“, bekräftigt die SPD-Abgeordnete ihre Forderung aus dem Frühjahr.

Die Fraktion DIE LINKE in der Gemeindevertretung Ahrensfelde hat sich auf ihrer letzten Beratung darauf verständigt, künftig einmal monatlich eine Bürgersprechstunde anzubieten. Die nächsten Sprechstunden finden am 16.04., 11.05. und am 11.06.2015, jeweils von 18 Uhr bis 19 Uhr in der Seniorenbegegnungsstätte im Gemeindezentrum Ahrensfelde, Lindenberger Str. 1b statt. Außerdem können sich die Bürger mit ihren Anregungen und Problemen ab sofort unter der Mail-Adresse ahrensfelde@dielinke-barnim.de direkt an die Abgeordneten wenden.

 

Quelle: Fraktion DIE LINKE der Gemeindevertretung Ahrensfelde