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Die Bernauer Linksfraktion hat am Dienstag turnusgemäß einen neuen Vorstand gewählt. Die langjährige Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann wurde im Amt bestätigt. Für die zweite Hälfte der Wahlperiode wird sie von Dominik Rabe vertreten. Die bisherigen Stellvertreter Christine Poppitz und Christian Rehmer traten aus persönlichen Gründen nicht mehr zur Wahl an.

 

„Ich freue mich auf die Zusammenarbeit im neuen Fraktionsvorstand und bedanke mich bei den beiden bisherigen Vorstandsmitgliedern für ihre engagierte Arbeit“, kommentierte Dr. Enkelmann die Wahl.

 

Wahlergebnisse:

 

Enkelmann: 10 ja / 0 nein / 0 Enthaltung

Rabe: 7 ja / 0 nein / 3 Enthaltungen

 

Link: http://linksfraktion-bernau.de/linksfraktion-mit-neuem-vorstand/

Quelle: Linksfraktion Bernau

Rathaus-Neubau: Stadtverordnetenversammlung ist in der Verantwortung

 

„Die Linksfraktion befürwortet weiterhin den Neubau des Rathauses. Wir lehnen den Eilantrag der CDU-Fraktion auf Durchführung einer Einwohnerbefragung ab. Die Konzentration der Verwaltung am Marktplatz macht Sinn. Das ist besser für die Angestellten der Verwaltung sowie die Bürgerinnen und Bürger unserer Stadt. Die Kosten werden aus Krediten und Fördermitteln beglichen, andere Investitionen bleiben nicht auf der Strecke. Durch regelmäßige Einwohnerversammlungen und Beratungen im Hauptausschuss muss der Neubau begleitet werden“, erklärt Dr. Dagmar Enkelmann,  Vorsitzende der Bernauer Linksfraktion. Bereits jetzt gebe es Fördermittelzusagen über zwei Millionen Euro von den aktuell kalkulieren Kosten von 15, 8 Millionen Euro, so Enkelmann.

 

Die Linksfraktion stehe für mehr Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger.

Doch das Rathaus-Projekt sei bereits zu weit fortgeschritten und befände sich bereits in der dritten Phase. Enkelmann weiter: „Zwei Wettbewerbe wurden durchgeführt und fast zwei Millionen Euro wurden bereits ausgegeben. Seit über zehn Jahren wird an dem Projekt gearbeitet auch im Rahmen öffentlicher Workshops. Jetzt macht eine Einwohnerbefragung nur noch wenig Sinn. Sie verzögert das Projekt und verursacht weitere Kosten. Vor einigen Jahren hätte eine stärkere Einwohnerbeteiligung durchgeführt werden können. Nach Paragraf 13 der Brandenburger Kommunalverfassung wäre das möglich gewesen. Doch stattdessen kommt die CDU erst jetzt auf diese Idee. Wir sagen ganz klar: Das Projekt ist nun so weit fortgeschritten, dass wir entscheiden müssen und nicht die Verantwortung auf die Einwohnerinnen und Einwohner abschieben sollten.“

REGES INTERESSE AN PLANUNG FR „WOHNEN AM PANKE-PARK“

LINKSFRAKTION LUD ZUM VOR-ORT-TREFFEN

Großes Interesse fand der Vor-Ort-Treff der Linksfraktion am Donnerstagabend auf dem Gelände der ehemaligen Militärliegenschaft am Schönfelder Weg. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann konnte rund 100 interessierte Bernauerinnen und Bernauer aber auch angereiste Berliner begrüßen.

Sie dankte dem Verein Panke-Park Kulturkonvent e. V. mit seinem Vereinsvorsitzenden Michael Junghans und dem Spiritus Rector Prof. Kaltenborn, die seit Jahren die Entwicklung des Gebietes forderten und förderten. Sie hätten den Vor-Ort-Termin erst ermöglicht und engagiert mit vorbereitet.

Bürgermeister Stahl (DIE LINKE) stand danach Rede und Antwort. Er informierte darüber, dass ein privater Investor das 14 Hektar große Areal entwickeln wolle. Die Stadt Bernau unterstütze dieses Vorhaben und habe den Entwurf eines Bebauungsplanes vorgelegt, der die Planungsziele der Stadt wie folgt definiere: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes für ca. 500 Wohnungen, Entwicklung eines Mischgebietes, wo Wohnen und stilles Gewerbe erlaubt sind und eines eingeschränkten Gewerbegebietes im Norden des Gebiets.

Der Bebauungsplanentwurf sichere auch eine Fläche für den öffentlichen Wohnfolgebedarf, wie z. B. den Bau einer Kita, erklärte Stahl.

Die Erschließung des Gebietes solle durch den Anschluss an den Schönfelder Weg und die Vorbereitung der Anbindung an die Albertshofer Chaussee gesichert werden.

Die Entwicklung des Gebietes, das seit 20 Jahren leer steht, fand die die ungeteilte Zustimmung der Besucher. Kritisch gesehen wurde allerdings – vor allem von den Anliegern der benachbarten Wohnsiedlungen- die Haupt-Erschließung über den Schönfelder Weg, der schon heute, vor allem vom Schwerlastverkehr in das dahinter liegende Gewerbegebiet, zu stark belastet sei. Hier sein eine zweite Anbindung an die Albertshofer Chaussee zwingend erforderlich. Auch empfahl man die schnellst mögliche Umsetzung der geplanten Parkanlage um den Teufelspfuhl zur Ergänzung des neuen Wohngebietes. Angefragt wurde auch, ob die Stadt die notwendigen Kita-, Schul- und Hortplätze sichern könne. Zum derzeitigen Zeitpunkt sieht Stahl dafür noch keine Notwendigkeit, bei wachsendem Bedarf werde die Stadt aber die nötigen Erweiterungen planen und vornehmen.

Er verwies weiterhin darauf, dass der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Panke-Park“, bestehend aus Planzeichnung und rund 100 Seiten textlichen Festsetzungen, sowohl auf der Home-Page der Stadt Bernau b. Berlin unter der Rubrik Planen und Bauen/Bürgerbeteiligung, als auch im Rathaus (1. Etage) vor dem Ratssaal zu den allgemeinen Öffnungszeiten (Mo., Mi. und Do. von 7.00-16.30, Die. von 7 bis 18.30 und Fr. von 7 bis 13.30 Uhr) öffentlich ausliegen und eingesehen werden können.

Anregungen, Kritiken und Änderungsvorschläge zum Bebauungsplan können bis zum 11. Mai 2015 im Rathaus der Stadt Bernau b. Berlin auch formlos, schriftlich oder zur Niederschrift eingereicht werden. Diese würden dann in einem Abwägungsverfahren im Stadtentwicklungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung vor Beschuss der Satzung des B-Planes beraten.

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung sei vorgesehen und ausdrücklich erwünscht, versicherte Stahl.

 

Quelle: Linksfraktion Bernau
Fotos: Barnim-plus

 

Bernauer Linksfraktion 22.04.2015

Bernauer Geschichte ->Heeresbekleidungsnebenamt

Foto: Barnim-plus.de – Heeresbekleidungsnebenamt

 

Wohnen am Panke-Park – was ist geplant?  Terminhinweis für den 30. April 2015, 17 – 18:30 Uhr

Das Kasernengelände am Schönfelder Weg in Bernau soll endlich aus dem Dornröschenschlaf erweckt werden. Ein Investor plant, das Gelände zu einem Wohnpark mit 500 Wohnungen und Ansiedlung von Gewerbe zu entwickeln. Zu diesem bisher größten Sanierungsprojekt hat die Stadt Bernau den Entwurf eines Bebauungsplanes vorgelegt. In diesem werden Art und Maß der Bebauung sowie die Verkehrserschließung geregelt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung ist ausdrücklich erwünscht.

Deshalb lädt die Linksfraktion Bernau zu einem „Vor-Ort-Treff“ auf das bislang verschlossene Gelände ein. Am Donnerstag, dem 30. April 2015, von 17:00 bis 18:30 Uhr können sich alle Interessenten direkt vor Ort informieren. Bürgermeister André Stahl (DIE LINKE) wird zum Entwurf des Bebauungsplanes Rede und Antwort stehen. Der Treffpunkt ist um 17 Uhr das Eingangstor zum ehemaligen Kasernengelände am Schönfelder Weg.

Hintergrundinformation: Der Entwurf des Bebauungsplans „Wohnen am Panke-Park“, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen liegt zur allgemeinen Einsichtnahme bis Montag, den 11.05.2015 im Rathaus der Stadt Bernau bei Berlin, Marktplatz 2, (1. Etage vor dem Eingang in den Ratssaal) aus. Während der Dienstzeiten Montag, Mittwoch und Donnerstag von 7.00–16.30 Uhr, Dienstag von 7.00–18.30 Uhr und Freitag von 7.00–13.30 Uhr können Vorschläge, Kritiken und Einwände zum Planentwurf schriftlich geltend gemacht werden.

 

Quelle: Bernauer Linksfraktion

Pressemitteilung 2, 17.03.2015

 

Linksfraktion will am 25. März 2015, 18 – 20 Uhr über Sportentwicklung diskutieren

Die Linksfraktion Bernau lädt zu einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung zum Thema „Sportentwicklung und Sportförderung in Bernau“ ein. Sie wird am 25. März 2015 um 18 Uhr in der Vereinsgaststätte des FSV Bernau e.V. in der Borsigstraße 3 in Bernau-Rehberge stattfinden.

„Im Mittelpunkt wird die ehrenamtliche Arbeit der vielen Bernauer Sportvereine stehen, gerade im Kinder- und Jugendbereich“, erklärt Christine Poppitz, stellvertretende Vorsitzende der Bernauer Linksfraktion. Es gäbe sehr unterschiedliche sportliche Angebote der Vereine und unterschiedliche Nutzungen der einzelnen Sportstätten, so Poppitz.

„Wir wollen mit den Vereinen und interessierten Gästen über die Zukunft des Bernauer Sports und wie er in den kommenden Jahren unterstützt werden kann diskutieren“, erläutert Frau Poppitz das Anliegen der Linksfraktion. Die Veranstaltung ist kostenlos und Gäste sind herzlich willkommen.

Pressekontakt: Christian Rehmer, 0176-50986950

Quelle: Christian Rehmer Stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der SVV Bernau

mobil: 0176-50986950 mail: rehmer@dielinke-barnim.de www: www.linksfraktion-bernau.de

Linke Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum
(Presse-Info der Fraktion DIE LINKE)
Terminhinweis für den 16. Dezember 2014, 16 Uhr

Am 16. Dezember 2014 bietet die Bernauer Linksfraktion eine Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum an. Wir möchten das Jahr gemütlich auf dem Marktplatz ausklingen lassen. Wir laden alle ein, mit uns bei Stollen, Dominosteinen und Glühwein ins Gespräch zu kommen, erklärt Christine Poppitz.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion betont, es gäbe viel zu tun und die Fraktion tausche sich daher gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern aus: Ob das Altanschließerproblem, das Wohnen in Bernau oder die Verkehrsprobleme in unserer Stadt. Wir haben eine volle Agenda für 2015, so Poppitz.

Pressekontakt: Christian Rehmer, 0176-50986950

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