Beiträge

Voll war es gestern bei der Fraktion DIE LINKE in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung. Politiker anderer Parteien waren ebenso wie Bürger und Mitglieder der Linken gekommen. Viele hatten Spenden für die Bernauer Tafel mitgebracht. Der Tisch mit Spenden war sehr gut gefüllt. Eine gute Idee finden wir. Wir konnten angeregte Gespräche mitverfolgen, bei denen es um Stadtpolitk, die anstehenden Wahlen und tagesaktuelle Gespräche ging.

Die Fraktion DIE LINKE im Brandenburger Landtag unterstützt seit Beginn ihrer Arbeit im Brandenburger Parlament soziale Projekte. Allein in diesem Jahr spendeten die Abgeordneten der Fraktion über 5.700 € in ihren Sozialfonds. Dazu erklärt die Landtagsabgeordnete Margitta Mächtig:

Spenden ist nicht nur zu Weihnachten eine gute Tradition bei den LINKEN

In diesem Jahr gingen die zwei größten Einzelspenden an UNICEF und Cuba Sí.

Mit 1.000 Euro unterstützten die Abgeordneten den Kauf von 220.000 Wasserentkeimungstabletten durch UNICEF für die Opfer des Hurrikans Matthew in Haiti, um den Ausbruch von Krankheiten wie Cholera zu verhindern.

In der Nacht vom 4. zum 5. Oktober zog dieser Hurrikan auch über den Osten Kubas und hinterließ eine Schneise der Zerstörung. Auch das Projekt „Milch für Kubas Kinder/Guantanamo“ ist betroffen. So beschlossen sie, auch hierfür 1.000 Euro für den Wiederaufbau zu spenden.

Mehr als 1.900 € spendete die Linksfraktion zur Unterstützung von Ferien- und Familienfahrten für Vereine in unterschiedlichen Regionen des Landes. Die Beschaffung eines behindertengerechten Autos für ein Mädchens unterstützte die Fraktion mit 500 €. Auch im kommenden Jahr können Anträge an diesen Sozialfonds der Fraktion unter maechtig@dielinke-barnim.de gestellt werden.

Weitere Spenden nachzulesen unter:

http://www.linksfraktion-brandenburg.de/aktion/fraktion-hilft/

„Entgegen anders lautender Meldungen steht die Bernauer Linksfraktion nach wie vor zu dem Kompromiss, der mit einer breiten Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung Anfang 2015 beschlossen wurde. Der damalige Beschluss kam mühevoll zustande und verlangte allen Beteiligten ein gehöriges Maß an Kompromissbereitschaft ab. Der kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung gefasste Beschluss beinhaltet lediglich einen Prüfauftrag und stellt mitnichten eine Umstellung auf das Gebührenmodell dar. Es wurden weder eine Änderung der WAV-Finanzierung noch höhere Abwasserpreise beschlossen, wie von der CDU behauptet wird“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Rehmer die Diskussionen über die Stadtverordnetenversammlung am 10. September

2015 und die Kritik am Abstimmungsverhalten der Bernauer Linksfraktion.

Rehmer weiter: „Bedauerlich ist, dass die Demos für eine komplette Gebührenumstellung weitergehen. Ich hatte vernommen, dass mit dem vom Bündnis für Bernau initiierten Antrag auch das Ende der Demos eingeläutet werden sollte.

Nicht richtig sind Behauptungen der grünen Fraktion, dass mehrere linke Stadtverordnete vor Beginn der Abstimmung die Sitzung verlassen haben.

Lediglich ein Mitglied meiner Fraktion musste um 20:30 Uhr aus privaten Gründen gehen und hatte dies auch vorher der Fraktion mitgeteilt.

Darüber hinaus fehlten zwei Stadtverordnete entschuldigt. Die anderen acht Stadtverordneten nahmen an der Abstimmung teil. Dabei gaben sie sechs Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme bei einer Enthaltung ab.

 

Die Linksfraktion steht auch weiterhin als verlässliche Partnerin für gemeinsame Lösungen zum Wohle der Bernauerinnen und Bernauer allen Fraktionen zur Verfügung.“

 

Pressemitteilung 10, 15.09.2015
Sie dankte dem Verein Panke-Park Kulturkonvent e. V. mit seinem Vereinsvorsitzenden Michael Junghans und dem Spiritus Rector Prof. Kaltenborn, die seit Jahren die Entwicklung des Gebietes forderten und förderten. Sie hätten den Vor-Ort-Termin erst ermöglicht und engagiert mit vorbereitet. Bürgermeister Stahl (DIE LINKE) stand danach Rede und Antwort. Er informierte darüber, dass ein privater Investor das 14 Hektar große Areal entwickeln wolle. Die Stadt Bernau unterstütze dieses Vorhaben und habe den Entwurf eines Bebauungsplanes vorgelegt, der die Planungsziele der Stadt wie folgt definiere: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes für ca. 500 Wohnungen, Entwicklung eines Mischgebietes, wo Wohnen und stilles Gewerbe erlaubt sind und eines eingeschränkten Gewerbegebietes im Norden des Gebiets. Der Bebauungsplanentwurf sichere auch eine Fläche für den öffentlichen Wohnfolgebedarf, wie z. B. den Bau einer Kita, erklärte Stahl. Die Erschließung des Gebietes solle durch den Anschluss an den Schönfelder Weg und die Vorbereitung der Anbindung an die Albertshofer Chaussee gesichert werden. Die Entwicklung des Gebietes, das seit 20 Jahren leer steht, fand die die ungeteilte Zustimmung der Besucher. Kritisch gesehen wurde allerdings - vor allem von den Anliegern der benachbarten Wohnsiedlungen- die Haupt-Erschließung über den Schönfelder Weg, der schon heute, vor allem vom Schwerlastverkehr in das dahinter liegende Gewerbegebiet, zu stark belastet sei. Hier sein eine zweite Anbindung an die Albertshofer Chaussee zwingend erforderlich. Auch empfahl man die schnellst mögliche Umsetzung der geplanten Parkanlage um den Teufelspfuhl zur Ergänzung des neuen Wohngebietes. Angefragt wurde auch, ob die Stadt die notwendigen Kita-, Schul- und Hortplätze sichern könne. Zum derzeitigen Zeitpunkt sieht Stahl dafür noch keine Notwendigkeit, bei wachsendem Bedarf werde die Stadt aber die nötigen Erweiterungen planen und vornehmen. Er verwies weiterhin darauf, dass der Entwurf des Bebauungsplanes "Wohnen am Panke-Park", bestehend aus Planzeichnung und rund 100 Seiten textlichen Festsetzungen, sowohl auf der Home-Page der Stadt Bernau b. Berlin unter der Rubrik Planen und Bauen/Bürgerbeteiligung, als auch im Rathaus (1. Etage) vor dem Ratssaal zu den allgemeinen Öffnungszeiten (Mo., Mi. und Do. von 7.00-16.30, Die. von 7 bis 18.30 und Fr. von 7 bis 13.30 Uhr) öffentlich ausliegen und eingesehen werden können. Anregungen, Kritiken und Änderungsvorschläge zum Bebauungsplan können bis zum 11. Mai 2015 im Rathaus der Stadt Bernau b. Berlin auch formlos, schriftlich oder zur Niederschrift eingereicht werden. Diese würden dann in einem Abwägungsverfahren im Stadtentwicklungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung vor Beschuss der Satzung des B-Planes beraten. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung sei vorgesehen und ausdrücklich erwünscht, versicherte Stahl.

REGES INTERESSE AN PLANUNG FR „WOHNEN AM PANKE-PARK“

LINKSFRAKTION LUD ZUM VOR-ORT-TREFFEN

Großes Interesse fand der Vor-Ort-Treff der Linksfraktion am Donnerstagabend auf dem Gelände der ehemaligen Militärliegenschaft am Schönfelder Weg. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann konnte rund 100 interessierte Bernauerinnen und Bernauer aber auch angereiste Berliner begrüßen.

Sie dankte dem Verein Panke-Park Kulturkonvent e. V. mit seinem Vereinsvorsitzenden Michael Junghans und dem Spiritus Rector Prof. Kaltenborn, die seit Jahren die Entwicklung des Gebietes forderten und förderten. Sie hätten den Vor-Ort-Termin erst ermöglicht und engagiert mit vorbereitet.

Bürgermeister Stahl (DIE LINKE) stand danach Rede und Antwort. Er informierte darüber, dass ein privater Investor das 14 Hektar große Areal entwickeln wolle. Die Stadt Bernau unterstütze dieses Vorhaben und habe den Entwurf eines Bebauungsplanes vorgelegt, der die Planungsziele der Stadt wie folgt definiere: Entwicklung eines allgemeinen Wohngebietes für ca. 500 Wohnungen, Entwicklung eines Mischgebietes, wo Wohnen und stilles Gewerbe erlaubt sind und eines eingeschränkten Gewerbegebietes im Norden des Gebiets.

Der Bebauungsplanentwurf sichere auch eine Fläche für den öffentlichen Wohnfolgebedarf, wie z. B. den Bau einer Kita, erklärte Stahl.

Die Erschließung des Gebietes solle durch den Anschluss an den Schönfelder Weg und die Vorbereitung der Anbindung an die Albertshofer Chaussee gesichert werden.

Die Entwicklung des Gebietes, das seit 20 Jahren leer steht, fand die die ungeteilte Zustimmung der Besucher. Kritisch gesehen wurde allerdings – vor allem von den Anliegern der benachbarten Wohnsiedlungen- die Haupt-Erschließung über den Schönfelder Weg, der schon heute, vor allem vom Schwerlastverkehr in das dahinter liegende Gewerbegebiet, zu stark belastet sei. Hier sein eine zweite Anbindung an die Albertshofer Chaussee zwingend erforderlich. Auch empfahl man die schnellst mögliche Umsetzung der geplanten Parkanlage um den Teufelspfuhl zur Ergänzung des neuen Wohngebietes. Angefragt wurde auch, ob die Stadt die notwendigen Kita-, Schul- und Hortplätze sichern könne. Zum derzeitigen Zeitpunkt sieht Stahl dafür noch keine Notwendigkeit, bei wachsendem Bedarf werde die Stadt aber die nötigen Erweiterungen planen und vornehmen.

Er verwies weiterhin darauf, dass der Entwurf des Bebauungsplanes „Wohnen am Panke-Park“, bestehend aus Planzeichnung und rund 100 Seiten textlichen Festsetzungen, sowohl auf der Home-Page der Stadt Bernau b. Berlin unter der Rubrik Planen und Bauen/Bürgerbeteiligung, als auch im Rathaus (1. Etage) vor dem Ratssaal zu den allgemeinen Öffnungszeiten (Mo., Mi. und Do. von 7.00-16.30, Die. von 7 bis 18.30 und Fr. von 7 bis 13.30 Uhr) öffentlich ausliegen und eingesehen werden können.

Anregungen, Kritiken und Änderungsvorschläge zum Bebauungsplan können bis zum 11. Mai 2015 im Rathaus der Stadt Bernau b. Berlin auch formlos, schriftlich oder zur Niederschrift eingereicht werden. Diese würden dann in einem Abwägungsverfahren im Stadtentwicklungsausschuss und in der Stadtverordnetenversammlung vor Beschuss der Satzung des B-Planes beraten.

Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung sei vorgesehen und ausdrücklich erwünscht, versicherte Stahl.

 

Quelle: Linksfraktion Bernau
Fotos: Barnim-plus

 

Die Bernauer Linken laden zum bereits sechsten politischen Aschermittwoch ein. Das diesjährige Motto lautet „Neues von der Drachenbrut“. Die Besucher erwartet ein kabarettistischer Jahresrückblick voller Humor und Satire. Das linke Kabarett-Ensemble bietet szenisches Spiel, Lied- und Redebeiträge. Dabei steht die Bernauer Kommunalpolitik im Fokus. „Wir bauen ein Denkmal für André Stahl, werfen einen Blick in die Wahlkampfzentrale der CDU und nehmen auch die Sonntagsöffnungszeiten auf´s Korn“, erklärt der künstlerische Leiter Christian Rehmer. Seit Oktober werde an den Texten gearbeitet, seit Anfang Februar werde intensiv geprobt. Für jeden sei etwas dabei und die Lachmuskeln würden strapaziert. Selbstverständlich werde auch die eigene Partei nicht geschont, verspricht Rehmer.

Am gestrigen Abend luden die Linken zum 6. politischen Aschermittwoch in das Ofenhaus in Bernau ein. Mitglieder fast aller Bernauer Parteien waren gekommen. Das Ofenhaus war bis auf den letzten Platz gefüllt. Mit viel Humor wurde ein Jahresrückblick auf das Jahr 2014 gehalten. Alle Künstler waren top vorbereitet und voll  bei der Sache. Die Zuschauer dankten es ihnen mit fröhlichem Lachen. Sie waren mit Begeisterung dabei, als es etwa um das Geheimbuch des Bürgermeister Branske ging.

Wer nicht dabei war hat etwas verpasst. Die folgenden Fotos können nur einen kleinen Einblick geben. Wer sucht wird bestimmt Filmausschnitte im Netz finden.

Erstes Treffen des Bernauer Dialogs

Unter dem Motto „Wie wollen wir in unserer Stadt leben?“ traf sich auf Initiative von Dr. Dagmar Enkelmann zum ersten Mal der „Bernauer Dialog“.

Den überparteilich angelegten Dialog zur Stadtentwicklung eröffnete der Soziologe Dr. Dieter Korczak mit einer kurzen wissenschaftlichen Einführung.

Die Bürger von Bernau sind durch die Nähe zu Berlin in der Lage, sowohl die ruhige Lage in der Natur, als auch die Vorteile der Nähe zur Großstadt zu genießen, resümierte Dr. Dieter Korczak. Weitere wichtige Aspekte des Lebens in der Stadt seien die Atmosphäre des Ortes (43%), die Grünflächen in der Stadt (38%) und die von Stadtmauern umgebene Altstadt (32%).

Durch gesellschaftliche Entwicklungen wie die Pluralisierung von Lebensstilen, Individualisierung, Entsolidarisierung und den Folgen des demografischen Wandels sowie durch die Zunahme von Wanderungen (Migration) und Pendlerströmen ständen die Städte gegenwärtig vor besonderen Herausforderungen. Bedrohlich für die soziale Kohäsion (Zusammenhalt) in der Stadt seien die Gentrifizierung und Segregation. Mit diesen Fachausdrücken werden die Verdrängung alteingesessener Bevölkerungsgruppen aus Wohngebieten durch Einkommensstärkere sowie die Entmischung von Stadtquartieren nach Status, Bildung, Einkommen oder Religion beschrieben. Wachsende Städte benötigen deshalb eine Stärkung der Nachbarschaften, die Akzeptanz von Vielfalt, Teilhabegerechtigkeit sowie die Stärkung des Zusammenhalts durch Beteiligungsverfahren. Stadtverwaltungen können unter anderem durch größtmögliche Transparenz (Stichwort: Open Data) dazu beitragen.

In der lebhaften Diskussion, die sich an den wissenschaftlichen Einstieg anschloss, wurden vor allem der Nachbarschaftsgedanke, die Umorientierung der Verkehrsplanung, sowie Konsequenzen aus dem in 2014 vorgelegten Bernauer Sozialreport thematisiert.

Positiv hervorgehoben wurde die vorhandene Identifizierung mit und in einzelnen Stadtvierteln wie dem Puschkin-Viertel oder Friedenstal. Dort funktionierten die Unterstützungsnetzwerke, das Infrastrukturangebot sei auch gut und die aus alten Arbeits- und Lebenszusammenhängen vorhandene Eigeninitiative habe sich auch bewährt. Andererseits würden mit einem Quartiersmanagement die Identifikation erhöht, auf den Bewohnerwandel reagiert und Eigeninitiativen aufrechterhalten werden. Aufgabe eines solchen Quartiermanagements könne es unter anderem sein, Zusammenkünfte oder Straßenfeste (ohne Kommerz) zwischen den Bewohnern zu organisieren, „Treppen-Cafes“ sowie „urban gardening“ anzuregen, frei verfügbare Plätze und Räumlichkeiten für Nachbarschaftstreffen und Vereine ausfindig zu machen. Auch der Vorschlag, öffentlich zugängliche Büchertausch-Orte/ Bücherschränke einzurichten, könnte vom Quartiersmanagement realisiert werden.

Die Zukunft der Mobilität nahm breiten Raum im Dialog ein. Zum einen wurde die Verwirklichung einer geschlossenen Transportkette angeregt, in der Bahn- und Busfahrpläne aufeinander so abgestimmt sind, dass auch die Außenbezirke von Bernau gut angeschlossen sind. Es wurde darauf hingewiesen, dass es keine übersichtlichen und leicht lesbaren Fahrplaninformationen, auch nicht am Bahnhofsplatz, gäbe. Dies sei nicht nur für Einheimische, sondern auch für Besucher der Stadt Bernau sehr lästig. Bemängelt wurde auch, dass der ÖPNV nicht barrierefrei für Seh- und Hörbehinderte sei. Die Möglichkeiten der kommunalen Verkehrsplanung in Bernau könnten erheblich verbessert werden, wenn die einzelnen Stadtausschüsse bei der Beurteilung von Maßnahmen besser miteinander kommunizieren würden. Es wurde außerdem betont, dass mehr Frauen an der Verkehrsplanung beteiligt werden sollten. Die Sichtweise in der Verkehrsplanung sei zu sehr am Blick autofahrender Männer ausgerichtet.

Die am Dialog teilnehmenden Vertreter des ADFC regten an, Bernau fahrradfreundlicher zu machen. Das erste Fahrradparkhaus in Brandenburg sollte durch eine gezielte Förderung des Fahrradverkehrs ergänzt werden. Dazu gehöre zum Beispiel die konsequente Einrichtung des Tempo 30 km in der Innenstadt. Es sollte auch darüber nachgedacht werden, den Berufs- und Privatverkehr innerhalb der Stadtmauern völlig zu beruhigen, die Innenstadt als autofreie Zone zu erklären. Erfolgreiche Beispiele dafür gäbe es zuhauf (z.B. Helgoland, Hiddensee, Lucca in Oberitalien, Zermatt in der Schweiz). Gegenwärtig sei ein sicheres Fahrradfahren in der Stadt Bernau nicht gewährleistet.

Die Teilnehmenden des Bernauer Dialogs waren sich einig, dass die einzelnen Diskussionsbeiträge als Bausteine für die Formulierung einer stadtplanerischen Vision genutzt werden können. Der ADFC würde es am liebsten sehen, wenn die Überschrift dazu lauten würde: Bernau – die erste Stadt mit Tempo 30.

Die wissenschaftlich fundierte Einführung und lebhafte Diskussion zeigten, wie wichtig den Teilnehmenden der Nachbarschaftsgedanke, Mobilität und Verkehrsplanung sowie die Fortschreibung des Sozialreports ist.

Der nächste Bernauer Dialog wird im April 2015 stattfinden.

Quelle: Die Linke/von Dr. Dieter Korczak

Diana Golze Ministerin für Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie des Landes Brandenburg, war als Gastrednerin gekommen. Sie hielt einen kurzen Rückblick auf das Jahr 2014 und sprach von ihren Vorhaben 2105 als Ministerin. Viele Gespräche schlossen sich an.

Am 21. Januar 2015 lädt die Bernauer Linksfraktion zum alternativen Neujahrsempfang. „Zum Weihnachtsfest wurde meist zu viel eingekauft.

Manches ist übrig geblieben. Doch auch in unserer Stadt gibt es Menschen, bei denen es anders ist. Sie sind auf unsere Hilfe angewiesen“, erklärt Dr. Dagmar Enkelmann.

Die Vorsitzende der Linksfraktion betont, wie wichtig die Arbeit der Bernauer Tafel sei. „Wir wollen die Tafel des Barnimer Freidenkerverbandes unterstützen. Darum laden wir zum alternativen Neujahrsempfang ein. Jeder, der noch was von den Einkäufen zum Weihnachtsfest übrig hat, kann gerne vorbeikommen und es bei uns als Spende an die Tafel abgeben“, so Enkelmann. Natürlich werde man auch auf das neue Jahr, auf Gesundheit und Wohlergehen anstoßen.

Die Veranstaltung findet am 21. Januar 2015 von 15 bis 18 Uhr in der Geschäftsstelle der Linken in der Berliner Straße 17 statt.

 

Pressemitteilung 1, 13.01.2015

 

Die Mehrzweckhalle in der Heinersdorfer Straße soll nach dem Vorschlag der Bernauer Linksfraktion einen neuen Namen erhalten. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann begründet, warum es demnächst eine Erich-Wünsch-Halle geben soll: „Kürzlich verstarb in Bernau der Nestor des Basketballsports Erich Wünsch. Er engagierte sich nach 1945 für den Aufbau des Versehrtensports und war lange Jahre Präsident des Behindertensportverbandes Brandenburg. Seit 1957 arbeitete der Sportlehrer in Bernau und gründete ein Jahr später den heutigen SSV Lok Bernau. Bernau als Basketballstadt hat Erich Wünsch viel zu verdanken!“, so Enkelmann.

Zum Gedenken an ihn schlage die Linksfraktion daher die Benennung der Mehrzweckhalle vor. Der Antrag sei so eingereicht worden, dass er Ende Januar 2015 von der Stadtverordnetenversammlung diskutiert und beschlossen werden könne. „Ich gehe nicht davon aus, dass es hierbei unterschiedliche Meinungen zwischen den Fraktionen geben wird“, gibt sich Enkelmann optimistisch.

 

Den Antrag finden Sie ab dem 1.1.2015 auf www.linksfraktion-bernau.de

 

_______________________________

Christian Rehmer

Stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der SVV Bernau

mobil: 0176-50986950

mail: rehmer@dielinke-barnim.de

Linke Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum
(Presse-Info der Fraktion DIE LINKE)
Terminhinweis für den 16. Dezember 2014, 16 Uhr

Am 16. Dezember 2014 bietet die Bernauer Linksfraktion eine Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum an. Wir möchten das Jahr gemütlich auf dem Marktplatz ausklingen lassen. Wir laden alle ein, mit uns bei Stollen, Dominosteinen und Glühwein ins Gespräch zu kommen, erklärt Christine Poppitz.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion betont, es gäbe viel zu tun und die Fraktion tausche sich daher gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern aus: Ob das Altanschließerproblem, das Wohnen in Bernau oder die Verkehrsprobleme in unserer Stadt. Wir haben eine volle Agenda für 2015, so Poppitz.

Pressekontakt: Christian Rehmer, 0176-50986950

Veranstaltungen

Es konnte leider nichts gefunden werden

Entschuldigung, aber kein Eintrag erfüllt Deine Suchkriterien