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Viele setzen sich für den zügigen Ausbau des Radweges ein. So erhielten wir von Britta Müller folgende Information

Britta Müller erneuert ihre Forderung zum zügigen Radwegebau zwischen Wullwinkel und Biesenthal

Spatenstich für das IV Quartal vorgesehen

Wandlitz. Erneut hat sich die SPD Landtagsabgeordnete Britta Müller an die zuständige Ministerin für Infrastruktur im Land Brandenburg, Frau Kathrin Schneider, mit ihren Fragen zum Baubeginn und dem Stand des Ausschreibungsverfahren gewandt. „Viele Menschen beobachten seit Wochen eine von wenig Aktivitäten geprägte Baumaßnahme und haben mich daraufhin angesprochen. Sie sind in Sorge, dass sich der Baubeginn noch einmal verzögert. Daher habe ich mich noch einmal im Ministerium zum Stand des Radewegebaus erkundigt“. Wie mir das Ministerium antwortet, wurden die Bäume gefällt, damit Baufreiheit besteht. Es wurde eine alte Gasleitung umverlegt, diese Maßnahme wurde am 17.08.18 beendet. Gegenwärtig werden die Ausschreibungsunterlagen vorbereitet. Das Ausschreibungsverfahren bzw. Vergabeverfahren ist für Ende September vorgesehen. Nach Aussagen des Ministeriums ist der Spatenstich für das IV Quartal weiterhin vorgesehen.

„Ich hoffe sehr, dass diese Planung eingehalten werden kann. Schon viel zu lange warten die Menschen vor Ort auf diesen so dringend benötigten Radweg“.

Starke Verbesserungen beim Unterhaltsvorschuss für Alleinerziehende

 

Rückwirkend zum 1. Juli 2017 wird der Unterhaltsvorschuss ohne zeitliche Begrenzung bis zur Volljährigkeit gezahlt

 

Alleinerziehende leisten enorm viel – jetzt werden sie besser unterstützt. In den bisherigen Regelungen war der Vorschuss auf sechs Jahre begrenzt und mit dem 12. Lebensjahr, wenn die Kosten für Kinder eher größer werden, ersatzlos weggefallen.

Rückwirkend zum 1. Juli 2017 ändert sich dies nun. Der Unterhaltsvorschuss wird bis zur Volljährigkeit gezahlt und auch die Begrenzung von sechs Jahren entfällt.

 

Für die SPD-Fraktion hatte die Landtagsabgeordnete Britta Müller im Januar 2017 im Plenum des Landtages Brandenburg Position bezogen. Die Forderung war: Der Unterhaltsvorschuss soll ausgeweitet werden, denn allein in Brandenburg sind 26 Prozent der Mütter und Väter alleinerziehend. Nicht wenige von ihnen sind auch alleine für die Finanzierung der Erziehung verantwortlich. Die geforderte Ausweitung des Unterhaltsvorschusses soll schlussendlich auch die Kinderarmut bekämpfen.

 

„Ich freue mich sehr über die Stärkung der alleinerziehenden Elternteile. Kinder sind unsere Zukunft und sie benötigen den bestmöglichen Start in das Leben. Nun ist sichergestellt, dass der Staat – wenn nötig auch dauerhaft – einspringt, wenn Kinder Unterstützung brauchen.“, so die Landtagsabgeordnete Britta Müller und fügt hinzu: „Jetzt sollten Betroffene Kontakt mit dem zuständigen Jugendamt aufnehmen, damit sie und ihre Kinder auch die Leistung bekommen, die ihnen zusteht.“

 

Die neuen Regelungen wurden von Bundestag und Bundesrat noch vor dem 1. Juli 2017 beschlossen. Anträge auf Unterhaltsvorschuss können bis Ende September 2017 rückwirkend für die Zeit bis 1. Juli 2017 gestellt werden. Diese Information geht aus einem Rundschreiben des zuständigen Referats im Bundesministerium für Familie, Senioren, Frauen und Jugend an die Landesbehörden hervor.

 

Weitere Informationen zum verbesserten Unterhaltsvorschuss und den Voraussetzungen für diese Leistung finden sich auch im Internet auf den Seiten des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend (www.bmfsfj.de) und des Familien-Wegweisers (www.familien-wegweiser.de).

 

Quelle: Britta Müller Mitglied des Landtages Brandenburg

Dieses Frühjahr hatte es in sich: Es gab zwar nicht allzu viele Sonnenstrahlen, dafür ordentlich Fördermittel für den Barnim – für Sport, Kultur und Verkehr. Für wen es Fördermittel gab und weitere Themen entnehmen Sie PDF-Datei.

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Quelle Britta Müller

 

Pendler aus Biesenthal müssen warten

Umfangreiche Baumaßnahmen der Bahn AG und fehlende Fahrzeuge von Bombardier führen zu Verzögerungen und Ausfällen bei den RE-Linien zwischen Eberswalde und Berlin.

Die Biesenthaler Pendler sind sauer. Seit Anfang Februar diesen Jahres fallen ungewöhnlich viele Züge nach und von Berlin aus, verspäten sich oder sind verkürzt. Die SPD-Abgeordnete Britta Müller fragte in einer kleinen Anfrage nach den Gründen für die massiven Einschränkungen in diesem Streckenabschnitt. Auch die Landesregierung spricht in ihrer Antwort von einer „Ausnahmesituation“ auf den Linien RE 3 und RB 24. Vorwiegend zwei Gründe nennt das Ministerium für Infrastruktur: Umfangreiche Baumaßnahmen der Bahn AG und fehlende Fahrzeuge von Bombardier.

Gleisbauarbeiten

Zwischen Berlin-Blankenburg und Berlin-Karow wird ein zweites Fernbahngleis gebaut. Seit dem 9. Februar bis zum 1. April 2018 ist der komplette Zugverkehr auf dem Abschnitt gesperrt, betroffen ist auch die Regionallinie RE 3. Auf dem 3,1 km langen Teilstück wird an den Gleisen, Signalen und Brücken gearbeitet. Allein 13 Brücken werden zwischen Berlin-Buch und Bernau neu gebaut. Der RE 3 muss also eine Umleitung fahren und benötigt 25 Minuten mehr, der bisherige Takt und der Fahrplan musste angepasst werden. „Der Ausbau der Strecke ist wichtig und sorgt langfristig für eine schnellere Verbindung. Die Landesregierung hat mir in ihrer Antwort mitgeteilt, dass bisher in der Regel die Streckensperrungen am Wochenende stattfanden. Ich hoffe sehr, dass dies auch bei den zukünftigen Baumaßnahmen umsetzbar ist, damit die Pendler so wenig wie möglich an Einschränkungen haben.“ kommentiert Britta Müller die Antwort auf die kleine Anfrage.

fehlende Fahrzeuge

Neben den Bauarbeiten seien fehlende und mangelhafte Fahrzeuge des Herstellers Bombardier ein Grund für die Verzögerungen, so die Erläuterung der Landesregierung. Bombardier Transportation hat die bestellten Doppelstocktriebzüge bislang nicht ausliefern können. Zwischen dem Hersteller und dem Eisenbahnbundesamt seien noch zulassungstechnische Fragen zu klären. Die neuen Züge fehlen und es gibt keine ausreichenden Fahrzeugkapazitäten, um die verlängerte Strecke des RE 3 zu bewältigen. Auf der Linie des RB 24 gibt es wiederum Mängel bei den Neufahrzeugen „Talent 2“ von Bombardier, so dass die Strecke mit verkürzten und vollen Zügen fahren muss.

„Insgesamt macht mich die Antwort der Landesregierung nicht glücklich, denn es wird weitere Einschränkungen für die Biesenthaler geben. Es ärgert mich aber besonders, dass diese teilweise an verspäteten Auslieferungen von Neufahrzeugen und den Mängeln bei Neufahrzeugen liegen. Das führt zu unnötigen Unannehmlichkeiten.“ so Britta Müller verärgert.

Mitmachen

Die nächste Gelegenheit, sich zum öffentlichen Nahverkehr zu äußern und sich konstruktiv zu beteiligen wird es am 16. Juni in Angermünde geben. „Die Veranstaltung ist ein Regionaldialog zum Nahverkehrsplan für Nordostbrandenburg. Am Ende soll sich das Angebot für die Fahrgäste verbessern. Dazu sind die Bürgerinnen und Bürger eingeladen, sich einzubringen.“ so die Landtagsabgeordnete für den Barnim weiter.

Erarbeitung des Landesnahverkehrsplans (LNVP)
Zeit: Freitag, 16. Juni 2017 von 10:00 bis 14:00 Uhr
Ort: Ratssaal Stadt Angermünde
Markt 24
16278 Angermünde

Anmeldung bis 22. Mai 2017 unter lnvp.mil@mil.brandenburg.de

 

Quelle: Britta Müller Mitglied des Landtages Brandenburg

Jute statt Plastik

Britta Müller setzt sich für den Umweltschutz ein

 

Wandlitz. Die umweltbewusste Alternative zur Plastiktüte ist der Jutebeutel. Für eine herkömmliche ca. 20 Gramm schwere Plastiktüte werden 40 Gramm Erdöl benötigt und diese wird im Durchschnitt 25 Minuten lang benutzt. Je nach Kunststoffsorte dauert es dann zwischen 100 und 500 Jahren, bis sich die Plastiktüte zersetzt hat. Bis 2025 soll sich die Zahl der Plastiktüten auf 40 Stück pro Person im Jahr reduzieren. Jeder Deutsche verbraucht jährlich im Schnitt 76 Plastiktüten, das sind fast 6,2 Milliarden pro Jahr. Jutebeutel hingegen sind biologisch abbaubar und werden öfter wiederverwendet.

 

„Wir alle haben die Verantwortung für unser Ökosystem und müssen an die zukünftigen Generationen denken. Das ist unsere Pflicht! Daher ist es mir ein besonderes Anliegen, dass der Verbrauch von Plastiktüten gesenkt wird. In den Weltmeeren existieren bereits ganze Inseln aus Plastikmüll und gefährden das Leben der Tiere sowie die ökologischen Kreisläufe in der Natur.“ so die Landtagsabgeordnete Britta Müller.

 

Bei den Besuchen in ihrem Wahlkreis möchte die SPD-Landtagsabgeordnete vor Supermärkten und Geschäften mit Verbrauchern ins Gespräch kommen und sich dabei für den Umweltschutz einsetzten. Über 300 Jutebeute werden in den kommenden Wochen von Britta Müller verteilt.

 

Quelle: Britta Müller Mitglied des Landtages Brandenburg

Landespreis für Integration ausgeschrieben

 

Wandlitz. Noch bis Mitte Oktober können sich Initiativen, Vereine oder Einzelpersonen um den Brandenburger Integrationspreis bewerben. „Gesucht werden auch in unserer Region Bürgerinnen und Bürger, die sich besonders für andere einsetzen – seien es Flüchtlinge oder Menschen mit Migrationshintergrund, die schon länger bei uns leben“, erklärte die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller. Auch Vorschläge für solches preiswürdiges Engagement sind willkommen.

 

Der Integrationspreis ist mit insgesamt 5.000 Euro dotiert und wird vom Sozialministerium und der Integrationsbeauftragten des Landes Brandenburg vergeben. In der Auswahljury sind der Landtag, die Kommunen, die Landesregierung und weitere Institutionen vertreten. Die Bewerbungsfrist läuft bis zum 16. Oktober 2016.

 

Berwerbungen sind zu richten an:

Die Integrationsbeauftragte des Landes Brandenburg

Ministerium für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Frauen und Familie

Henning-von-Tresckow-Straße 2-13

14467 Potsdam

Einzelheiten im Internet unter:

http://www.masgf.brandenburg.de/media_fast/4055/Ausschreibung_LIP_2016.pdf

Quelle: Britta Müller MLB

Ausstellungseröffnung im Biesenthaler Kulturbahnhof / Lutz Weigelt für Barnim-plus.de

Ausstellung im Kulturbahnhof Biesenthal

Sie beinhaltet 2 Aspekte

  • Den Kampf um den RE Halt in Biesenthal lebendig zu halten und weiter hin darauf aufmerksam zu machen. Seit 2014 bemühen sich Biesenthaler Bürger darum, das der Regio in Biesenthal hält
  • Und das miteinander, welches durch das Tun um den Halt entstanden ist zu dokumentieren, festzuhalten und darzustellen. Menschen aus den unterschiedlichsten Bereichen haben sich zu Happenings, Performens und Veranstaltungen zusammengefunden. Es sind dabei Videos entstanden die gezeigt werden (zu sehen auch unter RE-Halt) . Aus diesen Videos sind Fotos herausgenommen wurden. Diese Einzelbilder laden zum betrachten, überlegen und diskutieren ein.
  • Weiterhin gibt es ein Rollbild auf dem jeder Besucher seine Gedanken zum RE-Halt in Biesenthal aufschreiben oder aufzeichnen kann. Dieses Rollbild kann dann am Ende der Ausstellung der Politik oder Bahn übergeben werden um das Thema nochmal zu dokumentieren.

Wie kam es zu diesen Aufbegehren?

Die Bahn änderte im Dezember 2014 den Fahrplan. Was für die Bahn gut war, ist für die Biesenthaler nicht gut. Denn diese Fahrplanänderungen bedeutet für viele Biesenthaler die mit der Bahn auf Arbeit fahren eine längere Fahrzeit von bis zu 20 Minuten um nach Berlin zu gelangen. Wie ein Biesenthaler berichtete sind dann die Anschlüsse, ob Bus oder Bahn, schon abgefahren. Es sind doch nicht wenige, die das Auto stehen lassen und mit den öffentlichen nach Berlin fahren. Seien es die abgeforderten hohen Parkgebühren in Berlin, sei es das Wetter oder sei es einfach der Gedanke der Umwelt zu helfen. Etliche haben auch gar kein Auto.

Nun werden viele Aktionen auf Video und Foto dargestellt. Wir hoffen das die Ausstellung viele Besucher haben wird. Dazu gehört auch, einmal über den Tellerrand zu schauen. Denn auch die jetzigen Autofahrer werden mal alt, haben irgendwann kein Auto mehr oder es ist defekt. Und dann…….

Mit dabei bei der Ausstellungseröffnung waren u.a. der Bürgermeister von Biesenthal Carsten Bruch, die Landtagsabgeordnete Britta Müller, Andreas Krone und viele andere

Also unterstützen wir die Biesenthaler, schauen uns den Kulturbahnhof und die Ausstellung an.

Der Veranstalter der Ausstellung ist die Lokale Agenda Biesenthal, das Konzept der Ausstellung erstellte der Biesenthaler Künster Bernd Micka (siehe auch Kultursteine Biesenthal / www.biesenthal.de/ksteine/), geöffnet ist die Ausstellung von Montag bis Mittwoch von 13 – 17 Uhr und zu den Veranstaltungen im Kulturbahnhof (siehe unter http://www.bahnhof-biesenthal.de/index.php?page=kalender)

 

Bilderausstellung im Bürgerbüro eröffnet

 

 

noch bis 31.01.16 sind die malerischen Arbeiten des Wandlitzer Künstlers, Otger Bultmann

2015-11-11-müllerim Bürgerbüro der SPD Landtagsabgordenten, Britta Müller, ausgestellt. Zur Vernissage am vergangenen Freitag kamen zahlreiche Besucher um die Pastelle, Ölbilder und Assemblagen des Künstlers zu bewundern.

„ Birnbäume am Wegesrand, „Abend über dem Kornfeld“ und „Die Morgensonne bricht durch“ sind hier aus den umfangreichen Arbeiten des Wandliter Malers ausgestellt.

„Etwa viermal im Jahr wollen wir Raum und Möglichkeiten schaffen, um Kunst, Kultur und Politik zusammen zu bringen“ so Britta Müller zur Eröffnung ihrer ersten Bilderausstellung. Mit der musikalische Begleitung zur Vernissage des Geigen-Duos Charlotte und Nils Templin , ist das zur ersten Ausstellungseröffnung schon einmal gelungen, so Müller weiter.

 

Die Ausstellung kann noch bis 31.01.16 zu den Büroöffnungszeiten:

Montags 10.00 -14.00 Uhr

Dienstag und Donnerstag 10.00-18.00 Uhr und Freitag von 10.00-16.00 Uhr besichtigt werden

Fahrradtour Foto: Lutz Weigelt

Wie wir von Britta Müller MLB erfahren haben, gibt es Neuigkeiten zu dem Projekt Radweg zwischen Wandlitz und Wensickendorf.  Das Radfahren auf dieser Bundesstraße 273 ist eine gefährliche Angelegenheit. Darum wurde seit 2004  durch die Anwohner ein Radweg zwischen der Gemeinde Wandlitz und dem Oranienburger Ortsteil Wensickendorf  gefordert. Dieser soll direkt an der B273 entlangführen.

Jetzt hat die Landesregierung, auf eine Anfrage mitgeteilt, das die Planungen abgeschlossen sind. Jedoch kann mit dem Bau noch nicht angefangen werden, da immer noch einige Grundstücke nicht im Eigentum des Landes Brandenburg sind.

Die Barnimer Landtagsabgeordnete Britta Müller und der Oranienburger Abgeordnete Björn Lüttmann kommentieren:
„Nach Aussage der Infrastrukturministerin Kathrin Schneider wurde für den Radweg an der B273 das Planfeststellungverfahren eingeleitet. Das ist ein aufwändiges Verfahren, zu dem alle Träger öffentlicher Belange gehört werden. Frühestens im Jahr 2017/2018 ist daher mit dem Bau des Radwegs zu rechnen. Mit einer einfachen Plangenehmigung  wäre der Weg viel schneller errichtet worden. Doch dies kann nur erreicht werden, wenn alle betroffenen Grundstücke im Besitz des Landes sind. Das ist noch nicht der Fall. Der Landesbetrieb und die Gemeinden sind aber im Gespräch mit den Eigentümern.“
Mit dem Weg würde die Sicherheit der Radfahrer deutlich erhöht und das Unfallrisiko gemindert. „Gemeinsam werden wir dranbleiben und uns weiterhin für einen schnellstmöglichen Baubeginn einsetzen.“, so Britta Müller und Björn Lüttmann.

 


Herzlichen Glückwunsch und Dank für erfolgreiche Bildungsarbeit

Die Jugendbildungsstätte in Werneuchen feierte ihr 40jähriges Bestehen mit einem Gartenfest, Talk und Diskussionen mit Gästen aus Bildungsarbeit und Politik. Britta Müller gratulierte dem Verein für sein Engagement im Barnim.

v.l.: Christine Reich (Geschäftsführung KLH) Thomas Gill (Leiter Zentrale Politische Bildung Berlin) Thomas Günther (MdL SPD),Gerit Große (MdL Linke und Vorsitzende ABJS im Landtag), Britta Müller (SPD MdL), Sandra Scheeres ( Bildungssenatorin Berlin)

v.l.: Christine Reich (Geschäftsführung KLH) Thomas Gill (Leiter Zentrale Politische Bildung Berlin) Thomas Günther (MdL SPD),Gerit Große (MdL Linke und Vorsitzende ABJS im Landtag), Britta Müller (SPD MdL), Sandra Scheeres ( Bildungssenatorin Berlin)

„Chancengleichheit, Solidarität, soziale Gerechtigkeit und Bildungsgerechtigkeit sind Schwerpunktthemen sozialdemokratischer Jugendpolitik“, so Britta Müller, „ich freue mich, dass die Falken in Werneuchen das Zentrum ihrer Bildungsarbeit haben, diese Werte hier so erfolgreich vertreten und weit in das Land streuen“.

Bei der Podiumsdiskussion stand die Frage nach den aktuellen gesellschaftspolitischen Herausforderungen für die politische Bildung im Mittelpunkt. „Die demographische Entwicklung ist eines der Megathemen künftiger Politik. Es wird darum gehen, auch im ländlichen Raum Bildungseinrichtungen vorzuhalten, damit die Menschen vor Ort sich nicht abgehängt fühlen und damit nicht extremistischen Gruppierungen das Feld überlassen wird“, so Britta Müller, SPD-Abgeordnete im Barnim. „Junge Menschen zu integrieren, sie dabei zu unterstützen, in unserer Region eine private und berufliche Perspektive für ihre Zukunft zu entwickeln und ihr Vertrauen in die demokratischen Strukturen unserer Gesellschaft zu festigen – das sind künftige Kernaufgaben außerschulischer Bildung.“

Sandra Scheeres, die Berliner Senatorin für Bildung, Jugend und Wissenschaft, nannte die Integration der Flüchtlinge als weitere immense Aufgabe, die im Bildungsbereich in Stadt und Land bewältigt werden muss.

Die Jugendbildungsstätte wird getragen von der Sozialistischen Jugend Deutschland – Die Falken. Der Verein „Jugendbildungsstätte Kurt Löwenstein“ führt dort Seminare der außerschulischen politischen Bildung durch. Schwerpunkte sind Seminare für Schüler und Schülerinnen, Auszubildende und Ehrenamtliche in der Jugendhilfe.