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Stadt-Bernau

Presse-Information der Stadt Bernau bei Berlin

 

Vorschläge für Bürgerhaushalt noch bis Ende März möglich

 Bis 31. März 2014 können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2015 einreichen. Dezernent Eckard Illge ermuntert die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit: „Nutzen Sie die Chance und teilen Sie den Stadtverordneten Ihre Ideen mit. Auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr können wieder aufgegriffen werden.“

Erneut können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten in den letzten drei Jahren diese Gelegenheit. Im Ergebnis des Bürgerhaushaltes 2013 wurden ein Rastplatz am Radweg Berlin-Usedom gebaut, der Generationenspielplatz im Stadtpark errichtet und Sitzbänke auf dem Sportplatz Rehberge montiert. Zur Zeit befinden sich die mit dem Bürgerhaushalt 2014 beschlossenen Vorhaben in der Umsetzung: So wird ein Spielplatz im Ortsteil Ladeburg neu gestaltet, ein Kinderspielplatz in Birkholzaue gebaut, ein Kleinspielfeld in Rehberge errichtet sowie ein Rundwanderweg im Stadtwald gebaut.

Im Folgenden antwortet der zuständige Dezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2015 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen, Plätzen und Denkmale in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im Februar-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 31. März an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 13. Mai eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 31. Juli eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadtverordnetenversammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 24. Februar und unter www.bernau.de. Auskünfte geben auch Frau Duhn von der Stadtverwaltung, Tel. (03338) 365-225 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses. Namen und Anschriften unter www.bernau.de Bürgerportal/Rathaus.
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Als Plus für die  Leser  von Barnim-Plus  Hier  der  Link für den Vorschlagsbogen

An der Panke

Diesjähriges ‚Straßenschieben‘ beginnt in Schönow          

 

Am Donnerstag, dem 20. März, beginnen die notwendigen Instandsetzungsarbeiten an den unbefestigten Siedlungsstraßen. Die mehrwöchige Aktion beginnt im Ortsteil Schönow mit der Straße „An der Panke“ und der Fritz-Reuter-Straße und wird dann nach Abschluss der dortigen Arbeiten in anderen Siedlungsstraßen weitergeführt.

 

Die jährliche Aktion des „Straßenschiebens“ umfasst das Aufreißen, Profilieren und Anwalzen der unbefestigten Straßen, um die zahlreichen Schlaglöcher, die nach dem Winter zu verzeichnen sind, zu beseitigen. Dabei wird nicht mehr, wie bisher, zusätzlich Betonrecycling eingesetzt. Stattdessen wird überschüssiges Material, das im Lauf der Benutzung an den Straßenrand gedrückt wurde, zum Verfüllen der Schlaglöcher eingesetzt und – wo dies nicht ausreicht – ergänzend Natursteinschotter unterschiedlicher Körnung verwendet. Wenn die Instandsetzungsarbeiten in Schönow beendet sind, geht es weiter in den Siedlungsgebieten Friedenstal und Eichwerder. Die Stadtverwaltung bittet die jeweils betroffenen Anwohner um Verständnis.

–Pressestelle der Stadt Bernau bei Berlin–

Schiffshebewerk Niederfinow wird 80 Jahre

Schiffshebewerk Niederfinow wird 80 Jahre

Das Schiffshebewerk Niederfinow wurde am 21.03. 1934 eröffnet. Es ist mit seinen 80 Jahren das älteste noch arbeitende Schiffshebewerk Deutschlands. Es ist ein gewaltiges Bauwerk in dem 72.000 m³ Beton und 14.000 Tonnen Stahl verbaut wurden. Mit seiner Höhe von 60 Metern ist es schon von weitem zu sehen. Wer sich das Bauwerk von unten anschaut wird erstaunt sein über den riesigen Trog und die dicken Stahlseile. Der Trog wiegt einschließlich Wasser 4.300 Tonnen, die Stahlseile sind 5,20 cm dick. Mehr findet man in der Ausstellung am Parkplatz.
Am 16.05. 2008 wurde der Bauauftrag für den Neubau des Schiffshebewerkes Niederfinow erteilt.
Wer jetzt sich das, oder besser die, Hebewerke anschaut, wird sehen, das das neue im Bau schon weit fortgeschritten ist.

Das Hebewerk ist zu jeder Jahreszeit einen Besuch wert. In den Sommermonaten fahren Fahrgastschiffe von Oderberg,  Eberswalde oder auch direkt am Hebewerk ab. Bei diesen Fahrten kann man selbst den Schleusungsvorgang erleben.

Abstimmungshelfer gesucht

Von der Pressestelle der Stadt Bernau bei Berlin erhielten wir diesen wichtigen Artikel. Wir leiten ihn gern weiter. Die Pressestelle hat die –Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid–  komplettiert. Wir haben dies geändert, 19.03.2014 09.00 Uhr , ist es jetzt die aktuellste Fassung

 

Fragen und Antworten zum Bürgerentscheid am 30. März in Bernau          

 

Wer kann an dem Bürgerentscheid am 30. März teilnehmen? Sind Wähler bereits ab dem Alter von 16 wahlberechtigt?

Alle wahlberechtigten Bürger der Stadt Bernau Bei Berlin haben in den vergangenen Tagen eine Abstimmungsbenachrichtigungskarte erhalten und sind aufgerufen nach den Grundsätzen der freien, gleichen und geheimen Wahl über die zur Abstimmung gestellte Sachfrage zu entscheiden. Die Frage ist so gestellt, dass sie mit „Ja“ oder „Nein“ beantwortet werden kann. Beim Bürgerentscheid ist abstimmungsberechtigt, wer am Abstimmungstag das 16. Lebensjahr vollendet hat, die deutsche Staatsbürgerschaft oder die eines anderen EU-Mitgliedstaates besitzt und seinen ständigen Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt in Bernau hat.

 

Wie viele Abstimmungsberechtigte gibt es insgesamt?

Aktuell sind im Abstimmungsverzeichnis 31.561 abstimmungsberechtigte Personen eingetragen. Das Abstimmungsverzeichnis wird bis zum Freitag vor dem Bürgerentscheid noch fortgeschrieben.

 

Wann wäre der Bürgerentscheid erfolgreich? Wie viele Abstimmungsberechtigte

müssen an der Abstimmung teilnehmen; wie viele müssen für die Abwahl stimmen, damit der Bürgermeister seines Amtes enthoben wird?

Der Bürgermeister ist abgewählt, wenn eine Mehrheit der abstimmenden Personen, mindestens jedoch ein Viertel der abstimmungsberechtigten Personen, für die Abwahl des Amtsinhabers gestimmt hat, also die Frage mit „JA“ beantwortet hat. Nach jetzigem Stand wären ca. 7.890 „JA“-Stimmen für eine Abwahl des Bürgermeisters  erforderlich. Bei Stimmengleichheit der „JA“- und „NEIN“-Stimmen gilt die Frage als mit „Nein“ beantwortet.

 

Wie viele Abstimmungshelfer werden für den Bürgerentscheid am 30. März benötigt? Haben sich bereits genügend gemeldet?

Aktuell wurden 215 Abstimmungshelfer für den Bürgerentscheid gefunden. Es werden insgesamt aber 223 benötigt. Bei Interesse für dieses Ehrenamt können sich daher gern noch Bürgerinnen und Bürger bei der Wahlbehörde schriftlich bewerben. Dabei bitte Namen, Anschrift, Geburtsdatum, telefonische Erreichbarkeit und das bevorzugte Abstimmungslokal angeben. Für die Tätigkeit erhalten die Helfer am Abstimmungstag ein Erfrischungsgeld in Höhe von 15 Euro, Abstimmungsvorsteher bekommen 20 Euro.

 

Findet die Abstimmung in den gewohnten Wahllokalen statt? Wie viele Abstimmungslokale wird es geben und wo werden diese eingerichtet?

Teilweise bleibt es für die Abstimmenden beim gewohnten Wahllokal, teilweise ändert sich das aber auch. Es wird bei diesem Bürgerentscheid erstmals 33 Abstimmungslokale geben. Die räumliche Zuordnung der Abstimmungslokale musste aufgrund gesetzlicher Vorgaben geändert werden. Es sollten daher alle Abstimmungsberechtigten darauf achten, welches Abstimmungslokal auf ihrer Benachrichtigungskarte steht. Unter www.bernau.de sind in der Rubrik „Rathaus“ beim Punkt „Wahlen/Abstimmungen“ alle Lokale inklusive eines Kartenausschnitts und den jeweils zugeordneten Straßen aufgelistet.

 

Kann man beim Bürgerentscheid auch per Brief abstimmen?

Ja, seit dem 3. März ist das Briefabstimmungslokal im Rathaus geöffnet. Ein Antrag auf Briefwahl kann noch bis Freitag, den 28. März um 18 Uhr, gestellt werden und in Ausnahmefällen bei Nachweis einer plötzlichen Erkrankung auch noch am Abstimmungstag bis 15 Uhr.  Alle Informationen zum Bürgerentscheid stehen im Amtsblatt vom 10. Februar und unter www.bernau.de. Nachfragen sind auch unter Telefon (0 33 38) 365-133 und 365-123 möglich.

 

Kann man auch ohne Abstimmungsbenachrichtigungskarte am Bürgerentscheid teilnehmen?

Die Benachrichtigungskarte ist nicht zwingend erforderlich. Die Bürgerinnen und Bürger müssen im Abstimmungsverzeichnis des jeweiligen Abstimmungslokales aufgeführt sein – ein Ausweisen durch Personalausweis, Führerschein, Reisepass oder Identitätspass vor Ort genügt.

 

Bernau im Stadtpark

Zur Zeit sind die freundlichen Mitarbeiter von GaLaBau Hoppe dabei unsere Stadt zu verschönern. Die ersten Stiefmütterchen und andere Frühblüher werden gepflanzt. Sehr zur Freude der Stadtparkbesucher. Wir danken der Stadt die dies möglich macht und den fleissigen Gärtnern.

 

 

 

Dienstagsdemo

Heute findet wieder eine –Dienstagsdemo– statt. Pünktlich 17:00 Uhr. Einige Wahlplakate hängen bereits in der Stadt. Auf dem Marktplatz werden wieder die verschiedensten Meinungen aufeinandertreffen. Wer sich vor der Wahl informieren möchte hat sicher Gelegenheit Gespräche mit den verschiedensten Vertretern zu führen.

Bernauer Marktplatz mit Gründerzeit Gebäuden und Marienkirche

Wir freuen uns, dass wir heute mit einem neuen Info-Portal für die Region Barnim starten können. Ab sofort findet man auf barnim-plus.de aktuelle News, Bilder und Wissenswertes aus den Städten

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Noch ist die Seite im Aufbau und nicht alles komplett, wir arbeiten aber kräftig daran, dass wir hier bald eines der umfangreichsten Informations-Angebote der Region zur Verfügung stellen können.

Schaut regelmäßig vorbei, hier gibt es bald mehr zu sehen!

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