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Presse-Information Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“. Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“ Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht) Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde. Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben. Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen. Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen. Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge

 

Presse-Information

Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“.

 Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“

 Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht)

 Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde.

 Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben.

Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen.

Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen.

 Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

 

Wir danken der - Pressestelle - Stadt Bernau bei Berlin
Barnim-CUP-Bernau 2015

Am Freitag begann pünktlich  der Hussitencup des FSV Bernau. Er hat sich zu einem der beliebtesten Fußball-Hallenturniere im Barnim entwickelt. Es ist mittlerweile der  18. Cup bei dem  Teams des Niederbarnim aufeinandertreffen. Die Mannschaften hatten sichtlich Spaß an dem superschnellen Spiel. Es wurde zu meist fair gekämpft. Es gab alles zu sehen, von packenden Zweikämpfen, über 9-Meter bis hin zu glanzvollen Torwartreaktionen. Das Publikum ging super mit. Wir denken mal Verlierer gab es keine. Aber trotzdem Sieger und Plätze:

  • 1. Platz Union Klosterfelde
  • 2. Platz Einheit Bernau
  • 3. Platz Eintracht Wandlitz

es folgen

  • FSV Bernau I
  • GW Ahrensfelde
  • FSV Bernau II
  • Einheit Zepernick
  • RW Werneuchen

Hier noch einige Fotos vom ersten Tag.

 

Die SPD Panketal und Bernau begingen den Neujahrsempfang zusammen in Bernau. Mit dabei Britta Stark, Landtagspräsidentin und André Stahl, Bürgermeister von Bernau

Am Samstag hatte die Rettungshundestaffel der DLRG KV Barnim ihre Freunde, Unterstützer und Partner nach Lobetal eingeladen. Das Treffen fand  bei der Feuerwehr Lobetal statt.

Als Vertreter der Stadt Bernau und Freund der Rettungshundestaffel der DLRG, war auch der  Bürgermeister André Stahl  gekommen. Er dankte den Mitgliedern der Staffel für ihre ehrenamtliche Arbeit.

Die Förderer lernten im weiteren die Mitglieder und ihre Hunde besser kennen. Freundeten sich mit einigen Hunden an.

In vielen Gesprächen und Vorführungen, konnten den Förderern die Wichtigkeit  der Rettungshundestaffel der DLRG KV Barnim nochmals deutlich gemacht werden.

Etliche Einsätze wurden dieses Jahr wieder durchgeführt. Menschen konnten gefunden und somit gerettet werden.

Bei selbstgebackenem Kuchen, Plätzchen sowie Glühwein und Kaffee kamen dann alle ins Gespräch und konnten das Jahr noch einmal an sich vorbei ziehen lassen.

Die Rettungshundestaffel der DLRG KV Barnim dankt allen Spendern, Sponsoren, Freunden & Partnern für Ihre Unterstützung und wünscht allen von Herzen eine besinnliche Weihnachtszeit und ein erfolgreiches neues Jahr in partnerschaftlicher Zusammenarbeit.

 

Foto Lutz Weigelt für Barnim-plus.de / 18 Benefizkonzert Lions Club Bernau

 

Am Nikolausabend hatte der Lions Club Bernau zu einem Konzert in die Bernauer Herz-Jesu-Kirche geladen. Eingeladen waren Freunde, Geschäftspartner, Kunden, Menschen die gern helfen.

Das Konzert stand unter dem Motto  Frieden für alle Menschen.

Weit über 200 Menschen genossen diesen wunderbaren Abend in der geheizten Kirche. Es spielte der  Galeriechor Schönow unter Leitung von Wilfried Staufenbiel (Violoncello / Gesang). Mit dabei war Warnfried Altmann der mit seinem Saxophon den Chor auf das Wunderbarste begleitete.

Zu Beginn sprach Präsident Andreas Lantsch über eines der  wichtigsten Projekte des Lions Club Bernau :

„Kinder von der Straße – Kids zum Sport“.

Der Lions Club Bernau stiftet 2014 Lok Bernau 2000 €.

Vor dem Konzert  übergaben die Lions Bernau eine Spende an die katholische und evangelische Jugend für ein Sommercamp.

Und, was den Lions wichtig ist, auch 2014 werden sie wie in jedes Jahr, von der Fa. Saft – Neumann eine Palette Vitamine zur Weihnachtsfeier der Bernauer Tafel bringen.

Präsident Andreas Lantsch freute sich, das er den Bernauer  Bürgermeister Herrn André Stahl begrüßen konnte.

Auch André Stahl hob die Wichtigkeit der Gemeinnützigkeit und Nächstenhilfe hervor.

Am Ende des Abends hatten die Lions  knappe 3000 Euro gesammelt. Sie bedanken sich bei allen Gästen für ihren Beitrag und wünschen allen eine friedliche, stimmungsvolle  Weihnachtszeit und ein gesundes neues Jahr !

Bernauer Bürgermeisterkandidaten Herr Stahl /Foto Privat

Terminplan des Bürgermeisterkandidaten bis zur Stichwahl:

 

  • 24.09.2014,
    07:00 Uhr, vor der Kita Jette-Fritzi-Haus, Verteilung von Äpfeln
  • 25.09.2014,
    07:00 Uhr, vor der Grundschule in Schönow, Verteilung von Äpfeln,
    08:15 Uhr, Besuch des neuen EDEKA-Marktes in der Bürgermeisterstraße,
    19:00 Uhr, Besuch der Einwohnerversammlung (Lärm/Verkehr) in der Stadthalle
  • 26.09.2014,
    05:30 Uhr, Frischer Kaffee vom Bürgermeisterkandidaten an beiden Bernauer Bahnhöfen
    11:00 Uhr, Besuch der 17. Bernauer Ausbildungs- und Studienbörse im Paulus-Praetorius-Gymnasium 15:00 Uhr, Besuch des langen Tages der Jugendfreizeiteinrichtungen auf dem Steintorvorplatz
  • 27.09.2014,
    19:00 Uhr, Besuch des Heimspieles von Lok Bernau
  • 28.09.2014,
    10:00 Uhr, Besuch des Kunst- und Handwerkermarktes im Stadtpark
    13:00 Uhr, Besuch des Erntedankfestes in Lobetal
    17:30 Uhr, Wahlparty Teil 2 im Café am Steintor

 

Alle aktuellen Termine von André Stahl finden Sie hier:

http://www.stahl-fuer-bernau.de/nc/termine/

Bernauer Bürgermeisterkandidaten Herr Stahl /Foto Privat

Bürgermeisterkandidat André Stahl unterwegs:

 

Nach dem erfolgreichen ersten Wahlgang am 14.09.2014 geht für den Bürgermeisterkandidaten André Stahl der Wahlkampf weiter:

 

  • Donnerstag, 18.09.2014, 15 Uhr, Steintorvorplatz, Teilnahme am

Kunstprojekt „So spreche ich mich los – Sitzgelegenheiten“

  • Samstag, 20.09.2014, 10:30 Uhr, Sportforum Bernau, Besuch der Messe

BarnimBAU

  • Samstag, 20.09.2014, 15:00 Uhr, Sportplatz am Wasserturm, Besuch des

Heimspieles der TSG Einheit Bernau

  • Samstag, 20.09.2014, 17:00 Uhr, Schönerlinder Str. 88, Besuch der

Galerie im Hühnerstall – Schönower Cool-Tour-Tage

  • Samstag, 20.0.2014, 20:00 Uhr, Lindenhof, Besuch des Konzertes der

„Die Legatos“

  • Sonntag, 21.09.2014, 10:00 Uhr, Börnicke, Rundgang mit dem Bernauer

Stadtführer

  • Sonntag, 21.09.2014, 12:00 Uhr, Stadthalle Bernau, Besuch des

Bernauer Modellbahn-Tauschmarktes

 

Alle aktuellen Termine von André Stahl finden Sie hier:

http://www.stahl-fuer-bernau.de/nc/termine/

 

In der kommenden Woche ist Bürgermeisterkandidat André Stahl vor drei Bernauer Schulen und Kitas anzutreffen. Für Herrn Stahl ist gesunde Ernährung eine wichtige Vorrausetzung für einen erfolgreichen Tag in der Schule oder der Kita. „Leerer Bauch lernt nicht gern“, so Stahl. Der Bürgermeisterkandidat möchte mit der Aktion dafür werben, dass zur bereits bestehenden kostenlosen Milch- auch eine kostenlose Obstversorgung für Bernaus Schulkinder eingeführt wird.

 

Die drei Stationen der Apfel-Tour sind:

 

Am Montag, dem 22.09. um 7 Uhr vor der Grundschule an der Hasenheide im Stadtteil Nibelungen.

Am Mittwoch, dem 24.09. um 7 Uhr vor der Kita „Jette-Fritzi-Haus“ im Ortsteil Birkholz.

Am Donnerstag, dem 25.09. um 7 Uhr vor der Grundschule im Ortsteil Schönow.

Kontextlabor So spreche ich mich los

 

 

André Stahl unterstützt das Kunst-Projekt der Universität der Künste „So spreche ich mich los – Sitzgelegenheiten“ im Rahmen des KONTEXT LABOR BERNAU. Er wird am Donnerstag, dem 18.09.2014 auf dem Stuhl des Zuhörers Platz nehmen und von 15:00 – 16:00 Uhr den Sprecherinnen und Sprechern sein Ohr schenken. „Da es jetzt zu einer Stichwahl kommt, wird es sicherlich genug Gesprächsstoff geben. Ich bin schon ganz gespannt, wie das Kunst-Projekt der UdK angenommen wird“, so Stahl.

 

Auch einige Mitglieder der Bernauer Linksfraktion sind am Kunst-Projekt beteiligt. Der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Rehmer ist am Donnerstag von 16:00 – 16:30 Uhr anzutreffen. Auch zwei Mitglieder des Bernauer Kulturausschusses nehmen Platz: Dominik Rabe wird am Freitag von 14:00 – 15:00 Uhr und Michelle Petroll von 16:00 – 17:00 dabei sein.

HERZLICHE EINLADUNG ZU

So spreche ich mich los – Sitzgelegenheiten

eine Sprechgelegenheit am Platz vor dem Steintor im Rahmen des KONTEXT LABOR BERNAU

 

Am Donnerstag 18., Freitag 19. und Samstag 20.09. wird die temporäre Sprech-, Hör- und Sitzgelegenheit am Platz vor dem Steintor belebt, bevor die Installation am Mo. 22.09. in den Stadtpark umzieht. Eingeladene GastzuhörerInnen aus Bernau und Umgebung werden an diesen drei Tagen von 13:00 bis 19:00 Uhr zuhören. Bei Kaffe und Kuchen soll ein Ort für Kommentare, Ideen, Kritik, Erzählungen, Gedanken, für das was Ihnen in den Sinn kommt enstehen. Was gibt es zu sagen, zu hören, zu erfahren?

 

Zu dieser Sprechgelegenheit im Stadtraum möchte ich Sie herzlich einladen. Kommen Sie vorbei und zu Wort.

 

Do. 18. – Sa. 20.09., 13 – 19 Uhr, Platz vor dem Steintor.

 

Herzliche Grüße,

Lisa Schwalb

Bernauer Bürgermeisterkandidaten Herr Stahl /Foto Privat

André Stahl unterwegs

 

Auch in den letzten 48 Stunden vor der Bürgermeisterwahl ist André Stahl wieder in Bernau unterwegs:

 

Am Freitag wird er an den beiden Bernauer Bahnhöfen Kaffee und Informationsmaterial an die Reisenden verteilen. Die beiden Infostände sind von 5:30 bis 8.00 Uhr geplant. Zwischen 10:00 bis 15:00 Uhr werden Herr Stahl und sein Wahlteam in den Orts- und Stadtteilen Infomaterial verteilen, welche bisher noch nicht ausreichend versorgt wurden. Ab 17 Uhr wird der linke Bürgermeisterkandidat im Blumenhag beim Nachbarschaftsfest erwartet.

 

Am Samstag wird Herr Stahl von 10:00 – 10:45 Uhr auf dem Markt und von

12:15 – 13:00 Uhr an der Bahnhofspassage anzutreffen sein. Von 11:00 Uhr bis 12:00 Uhr ist er bei der Schönower Feuerwehr. Von 15:00 – 16:45 Uhr steht Herr Stahl in der Geschäftsstelle der Linken für Gespräche zur Verfügung und wird danach zum Heidefest nach Schönow aufbrechen.

 

Am Sonntag ist Herr Stahl um 11 Uhr am Bahnhofsvorplatz zu finden. Dort wird den internationalen Opfern des Faschismus gedacht. Ab 17:30 Uhr findet die Wahlparty der Linken im Café am Steintor statt.

 

Alle Termine finden Sie hier:

http://www.stahl-fuer-bernau.de/nc/termine/

 

 

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Bernauer Bürgermeisterkandidaten Herr Stahl /Foto Privat

Bernau braucht einen Neuanfang

 

„Die durch den Streit um die Altanschließerproblematik aufgerissenen Gräben sind tief. Sie verlaufen selbst zwischen den Befürwortern einer Umstellung auf eine reine Gebührenfinanzierung. Der offene Brief des Bernauer Stadtverordneten Sören-Ole Gemski zeigt, dass die gemäßigten, kompromissbereiten Kräfte auf dem Marktplatz nach und nach an Einfluss verloren haben. Diese Entwicklung gefährdet und überlagert seit Monaten die berechtigte Kritik an den Altanschließerbeiträgen.

 

Die Bernauer Linke hat sowohl bei der Bürgermeisterabwahl, als auch bei der Positionierung zur WAV-Finanzierung immer versucht, die verschiedenen berechtigten Interessen in ein ausgewogenes Gleichgewicht zu bringen. Weder wetterte die Linkspartei, bei aller berechtigten Kritik, gegen den ehemaligen Bürgermeister Handke, noch rief sie zu seiner Abwahl auf. Ebenso wenig folgte die LINKE der Forderung nach einer reinen Gebührenumstellung bei der Wasserversorgung und der Abwasserentsorgung, noch vertrat sie die Meinung, dass die Finanzierung so bleiben soll, wie sie momentan ist. Sie arbeitete stets konstruktiv an Kompromissen und wird das auch weiterhin tun.

 

Nunmehr wird es Zeit, die demokratischen Akteurinnen und Akteure in dieser Stadt wieder zum Wohle Bernaus zusammen zu bringen. Das trotz der gegenseitigen Verletzungen und ohne gegenseitige Vorhaltungen. Denn wir brauchen für Bernau einen Neuanfang. Nicht nur in der Stadtverwaltung, sondern auch in den Straßen der Stadt, am Gartenzaun und im Sportverein.

Das Schüren und Ausnutzen von Emotionen und Hass zur eigenen politischen Profilierung schadet den Bürgerinnen und Bürgern dieser Stadt. Ich möchte als Bernauer Bürgermeister deshalb derjenige sein, der dazu beiträgt, dass Bernau als das wahrgenommen wird, was es jahrelang gewesen ist: Eine lebens- und liebenswerte Stadt.“

 

André Stahl, 10.09.2014

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Pressemitteilung Bürgermeisterkandidat André Stahl

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