In Schönow werden vier Anliegerstraßen neu gebaut
Betriebsamkeit im eher beschaulichen Schönow. Radlader fahren auf und ab, Baggerschaufeln wühlen sich in den Boden. Doch trotz des Baulärms und der mit den Arbeiten verbundenen Staubentwicklung ist die Stimmung bei den meisten Anwohnern gut. Statt der unbefestigten Wege, die sich im Sommer in Staubpisten und nach jedem Regen in Schlammwüsten verwandeln, werden sie bald gut befestigte Straßen und Gehwege vor ihrem Haus haben. „SchöFi ist der amtsinterne Projektname“, verrät Jens Kulecki vom Bernauer Bauamt mit einem Schmunzeln. Hinter der Kurzform verbirgt sich der Ausbau der Schönerlinder, Fischer-, Wiesen- und Liepnitzstraße. Die bislang bis auf die nördliche Fischerstraße unbefestigten Anliegerstraßen werden auf einer Länge von insgesamt knapp 1.100 Metern grundhaft ausgebaut und erhalten umfangreiche Anlagen zur Ableitung des Regenwassers, welche in einem Regenrückhaltebecken an der Wandlitzstraße münden.

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„Wir sind total begeistert, dass wir jetzt so gute Straßen bekommen. Es wird wohl keinen hier geben, der das nicht gut findet“, sagen Jutta und Christoph Kern. Froh sind sie auch, dass die Straßen mehrfach am Tag gewässert werden, damit es nicht so staubt, wenn etwa Baufahrzeuge durchfahren.

Begonnen wurden die Bauarbeiten in dem Wohngebiet bereits im September 2019, bis Jahresende sollen sie abgeschlossen sein. Trotz der Einschränkungen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie gibt es bislang kaum Verzögerungen. „Die Baufirma hat alles organisiert, dass die Leute hier weiterarbeiten können. Sie hat Unterkünfte in Einzelzimmern besorgt, einen Sanitärcontainer aufgestellt, damit sich die Arbeiter die Hände waschen können, und auch die An- und Abfahrten so geplant, dass höchstens zwei Personen im Auto sitzen“, ist Jens Kulecki des Lobes voll über die Firma Georg Koch aus dem mecklenburgischen Malchin.

Bevor der Straßenbau losgeht, werden zunächst Entwässerungskanäle verlegt. Bislang ist das Regenwasser bei starken Niederschlägen oft auf die angrenzenden Grundstücke gelaufen. Künftig wird es in ein extra gebautes Rückhaltebecken geleitet, in dem es dann entweder verdunstet oder versickert. Das Auffangbecken am Siedlungsrand wurde gleich zu Beginn der Arbeiten angelegt, jetzt muss es nur noch bepflanzt werden.

„Wir müssen bei unseren Planungen jederzeit sicherstellen, dass die Leute auf ihre Grundstücke kommen. Die Absprachen zwischen der Baufirma und den Anwohnern dazu klappen gut“, sagt Jens Kulecki. Derzeit verlegen die Bauleute das Pflaster in der Wiesenstraße, die bald fertiggestellt sein wird. Nur Parkbuchten und Mulden müssen noch angelegt werden. In der Liepnitzstraße haben sie schon die Borde gesetzt, dann geht es voraussichtlich erstmal in der Fischerstraße mit den Arbeiten weiter. Diese und die Schönerlinder Straße werden asphaltiert, die anderen beiden mit Betonsteinen gepflastert. Die Schönerlinder und die südliche Fischerstraße erhalten zudem jeweils einseitig neue Gehwege.

Bedingt durch die Bauarbeiten mussten neun Bäume gefällt werden. Als Ersatz dafür werden im kommenden Jahr 20 neue gepflanzt. Die Stadt investiert 2,1 Millionen Euro in den Straßenbau im Schönower Wohngebiet.

In den vergangenen zehn Jahren wurden in Schönow viele Straßen grundhaft ausgebaut, so die Heide-, die Kraut-, die Torf- und die Friedenstraße, Am Lanker Weg sowie ein Teil der Heinrich-Heine-Straße. Neu gebaut wurde auch die Ortsdurchfahrt, die Ende letzten Jahres fertiggestellt wurde.

Neben dem Straßenbau steht in der zweiten Jahreshälfte auch wieder die sogenannte „erweiterte Straßenunterhaltung“ auf dem Programm. Zehn unbefestigte Straßen oder Wege in Schönow sollen mit einem rund zehn Zentimeter dicken und drei Meter breitem Asphaltband versehen werden. Bei Bedarf werden seitlich flache Mulden zur Versickerung und Verdunstung des Regenwassers angelegt. Seit mehr als vier Jahren wird in Bernau die erweiterte Straßenunterhaltung praktiziert. Für dieses Jahr sind im Haushalt 950.000 Euro dafür eingeplant.


Foto: Bauarbeiter der Firma Georg Koch verlegen Pflastersteine in der Wiesenstraße. (Foto: Pressestelle der Stadt Bernau/cf)

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Gestern hat die Landesregierung für Brandenburg weitere Lockerungen der bestehenden Anti-Corona-Auflagen angekündigt. Begründet wurde dies mit dem aktuell moderaten Infektionsgeschehen im Land. Das trifft auch für die Stadt Bernau bei Berlin zu: Seit dem Wochenende gibt es hier nur zwei neue positiv laborbestätigte Coronavirus-Fälle. Bürgermeister André Stahl hat vor dem Hintergrund dieser Entwicklungen heute die Brandenburgklinik besucht, um sich persönlich ein Bild von den Entwicklungen vor Ort zu machen. Die Einrichtung in der Waldsiedlung hatte in den vergangenen Wochen mit Abstand die meisten bestätigten Infektionsfälle im Landkreis zu verzeichnen. Auch waren mehrere Todesfälle zu beklagen.

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Als sich vor gut einem Monat bestätigte, dass sich in der Bernauer Rehaklinik Patienten und Angestellte mit dem neuen Coronavirus infiziert hatten, musste die Klinikleitung sofort handeln. „Vom ersten Tag an haben wir auf absolute Transparenz und ein sofortiges Gegensteuern gesetzt, um ein Ausbreiten des Virus zu verhindern. Von Anfang an ist das kreisliche Gesundheitsamt in die Maßnahmen und Schritte eingebunden. Täglich übermitteln wir seit Anfang April alle zur Verfügung stehenden Daten und Zahlen“, so Geschäftsführer Kai-Uwe Michels.

Konzept zur Corona-Prävention und zum Corona-Management

In enger Absprache mit dem Gesundheitsamt hat der Lenkungsausschuss der Reha mit Unterstützung der Universität Münster ein Konzept zur Corona-Prävention und zum Corona-Management in der Brandenburgklinik erarbeitet, das jetzt dem Gesundheitsamt des Landkreises vorliegt. Darin festgehalten sind umfassende Maßnahmen, um die Gesundheit der Patienten und Mitarbeiter zu schützen. „In jeder einzelnen Station der Brandenburgklinik wurde eine Aufnahmestation eingerichtet, wo die neu ankommenden Patienten zunächst getestet und vorsorglich isoliert werden. Liegt ein negatives Testergebnis vor, kommt der Patient auf die eigentliche Station. Bei positivem Befund wird der Patient in häusliche Quarantäne oder auf die Isolierstation verlegt“, erklärt der Klinik-Geschäftsführer.

17 Seiten umfasst das Konzept zur Prävention. Dazu gehört auch die Einrichtung eines Fahrdienstes zum Labor, wodurch sich die Zeiten reduzieren. „Wenn wir die Tests bis 13 Uhr liefern, erhalten wir noch am gleichen Tag um 18 Uhr die Ergebnisse“, erklärt Kai-Uwe Michels. Die umfangreichen Präventivmaßnahmen werden seinen Informationen nach von allen Mitarbeitern gemeinsam getragen. „Aber sie sind für das gesamte Personal eine enorme Herausforderung. Aber ich bin froh über das Engagement aller Mitarbeiter“, so der Geschäftsführer. Bewusst habe sich die Geschäftsleitung gegen Kurzarbeit entschieden, obwohl von den 850 Betten infolge des Ausbruchsgeschehens nur noch 300 Betten belegt sind. „Wir sind zuversichtlich, dass wir demnächst den Betrieb wieder hochfahren können“, so Michels. Bernaus Bürgermeister André Stahl ist ebenso zuversichtlich: „Die eingeleiteten Maßnahmen sind vorbildlich und vor allem nachhaltig. Die weitere Ausbreitung konnte aufgrund der tiefgreifenden Maßnahmen gestoppt werden.“

Während der gesamten Zeit hat die Klinikleitung um Geschäftsführer Kai-Uwe Michels einen sehr engen Kontakt zu den zuständigen Behörden von Bund, Land und Landkreis gehalten, um alle Schritte abzustimmen. Auch mit Bernaus Bürgermeister war er in regelmäßigem Austausch. „Die vergangenen Wochen waren eine große Herausforderung für die gesamte Belegschaft. Alle haben ihr Möglichstes gegeben. Seit dem Ausbruchsgeschehen am 4. April haben wir insgesamt 2024 Testungen vorgenommen. Von den insgesamt 1364 Mitarbeitern waren insgesamt 81 positiv getestet, am heutigen Tag sind es nur noch 26 Mitarbeiter, die noch positiv getestet sind. Von den Patienten waren über den gesamten Zeitraum hinweg insgesamt 96 positiv getestet, mit dem heutigen Tag sind es nur noch 13. Wir sind sehr froh, dass die Zahl der Genesenen weiter steigt. Das spricht für die getroffenen Maßnahmen und die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt“, so Kai-Uwe Michels.

Mit dem stringenten Konzept will die Brandenburgklinik das Coronavirus aus der Einrichtung schnellstmöglich komplett verbannen. Die Abstimmungen dazu erfolgen mit dem Brandenburger Gesundheitsministerium und dem Gesundheitsamt des Landkreises Barnim. Die Zusammenarbeit mit dem Gesundheitsamt läuft nach Einschätzung der Geschäftsführung der Klinik sehr gut.

„Die Situation war ernst und wir haben geholfen, wo wir konnten. Ich habe mir heute noch einmal direkt einen Einblick verschafft, dass die Klinikleitung auf dem richtigen Weg ist, um das Coronavirus nachhaltig zu bekämpfen. Ich danke der Familie Michels und den Mitarbeitern, dass sie uns in den vergangenen Wochen stets transparent ihr Handeln erklärt hat. Dem ist es auch zu verdanken, dass die Lage nun deutlich besser ist“, so der Bürgermeister.

Bei den Anwohnern der Brandenburgklinik hoffen Stadt und Klinik auf Verständnis für die vielen neuen Hinweisschilder. „Die Schilder dienen der Information und erinnern jeden Einzelnen an das richtige Verhalten in dieser Zeit“, so Kai-Uwe Michels.

Hintergrund
Am 4. April wurde der erste Coronafall in der Brandenburgklinik bekannt. Von insgesamt 1364 Mitarbeitern hatten sich 81 infiziert, von 850 Patienten insgesamt 96. Jetzt sind nur noch 26 Mitarbeiter und 13 Patienten betroffen.
Mit einer Aufnahmekapazität von insgesamt 850 Betten ist die Brandenburgklinik in der Waldsiedlung das größte Haus im Unternehmensverbund der Michels Kliniken.

Quelle: Stadt Bernau

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Nur kleine Funde beim Bau der Ladestraße

Der Bau der Ladestraße geht trotz Munitionsfunden weiter voran. Ein erster Teilabschnitt von rund 100 Metern Länge ist nun zum Weiterbau freigegeben.

Kleinere Granaten, Handwaffen, Munition – dass beim Bau der Ladestraße entlang der Schienenwege auch nach Sprengmitteln gesucht wird, hat sich bereits jetzt als richtig erwiesen. Größere oder gefährlichere Funde blieben jedoch bislang aus. Um dennoch nicht zu viel Zeit zu verlieren, wurde der Bauablauf noch einmal umstrukturiert. Unweit des ehemaligen Güterschuppens können nun bereits eine Stützwand errichtet und Spundbohlen für den Untergrund eingesetzt werden. Die Entlastungsstrecke zwischen der Weißenseer Straße und der Börnicker Chaussee soll bis zum Brandenburgtag 2021 fertiggestellt sein.

Quelle : Stadt Bernau

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Nachdem das Hussitenfest in Bernau bei Berlin abgesagt wurde, öffnen jetzt der Kunstraum und Museen in Bernau wieder.

Schrittweise öffnen die kulturellen Einrichtungen Bernaus wieder ihre Türen, nachdem die letzten Tage genutzt wurden, um die notwendigen Schutzmaßnahmen zur Einhaltung der Hygieneregeln vorzubereiten. Noch in dieser Woche öffnet der Kunstraum Innenstadt seine Türen für Besucherinnen und Besucher.

Ab dem 30. April 2020 ist der Kunstraum Innenstadt in der Alten Goethestraße 3 zu den regulären Öffnungszeiten donnerstags von 10 bis 18 Uhr und samstags von 10 bis 16 Uhr geöffnet. Maximal vier Besucher können den Kunstraum gleichzeitig besuchen unter Einhaltung des Mindestabstands von 1,50 Metern. Die Besucher werden jedoch gebeten, den Kunstraum nicht länger als 20 Minuten zu besuchen. Von Veranstaltungen und Führungen wird derzeit abgesehen.

Die Museen der Stadt, das Henkerhaus und das Museum im Steintor, öffnen am 5. Mai 2020 wieder mit reduzierten Öffnungszeiten ihre Türen für den Publikumsverkehr. Die Besucher beider Einrichtungen werden jedoch gebeten, ihre Besuche vorher telefonisch anzumelden. In den Museen gelten die üblichen Hygiene- und Abstandregeln. Die Besuche der Einrichtungen werden auf 20 Minuten begrenzt.

Das Henkerhaus wird dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr und von 13 bis 17 Uhr geöffnet sein sowie samstags von 10 bis 13 Uhr und von 14 bis 17 Uhr. Telefonisch erreichbar ist es unter der Nummer 2245.

Das Museum im Steintor wird dienstags und donnerstags von 9 bis 12 Uhr und von 14 bis 17 geöffnet sein und samstags von 10 bis 13 Uhr und von 14 bis 17 Uhr. Telefonisch erreichbar ist es unter der Nummer 2924.

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Am Fahrradweg Berlin-Usedom werden zur Zeit Erlen gepflanzt. Für Fahrradfahrer und Fussgänger wird dies in wenigen Jahren ein sehr schöner Weg entlang der Panke werden. Freuen wir uns drauf, auch schon diesen Sommer diesen schönen Weg zu nutzen. Die Bäume sind recht groß und werden schon dieses Jahr ein wunderbares Bild abgeben.

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So ungewohnt der Umgang mit der Corona-Epidemie im Alltag auch ist – Solidarität zeigt sich momentan durch weitgehenden Verzicht auf zwischenmenschliche Kontakte. Die vier Teams des städtischen Ordnungsamts werden daher in den nächsten Tagen bis in die Abendstunden hinein unterwegs sein, um Spaziergänger zu informieren, zu sensibilisieren und die Einhaltung der neuen brandenburgischen Verordnung zu kontrollieren.

Spaziergänge sind an sich weiterhin erlaubt, allerdings nur alleine oder mit einer weiteren Person aus demselben Haushalt, zu der mindestens eineinhalb Meter Abstand zu halten ist. Die Eineinhalb-Meter-Regel gilt auch für zufällige Begegnungen zu anderen Spaziergängern oder Freizeitsportlern im öffentlichen Raum. Nicht erlaubt sind der neuen Regelung zufolge aber Gruppenansammlungen von drei und mehr Personen, es sei denn, es handelt sich um Familien, die in Einem Haushalt leben. Gruppenansammlungen wurden in den vergangenen Tagen wiederholt am Liepnitzsee und in dessen Umgebung beobachtet, weshalb die Teams des Ordnungsamtes am Wochenende auch dort Informations- und Kontrollgänge vornehmen werden.

Die spezielle Situation wird durch einen weiteren Umstand nicht gerade einfacher: bereits jetzt – Ende März – herrscht in ganz Brandenburg die Waldbrandgefahrenstufe 4 (Stand: 25. März). Um Waldbrände zu verhindern, sind Erholungssuchende aufgefordert, im Wald und in Waldnähe kein offenes Feuer zu entfachen, nicht zu rauchen, keine Fahrzeuge in Waldrandnähe und auf Waldwegen abzustellen und auch die Zufahrten zu den Waldwegen freizuhalten. Dies gilt generell in brandenburgischen Forstgebieten und natürlich auch an beliebten Ausflugszielen in Bernau, unter anderem am Liepnitzsee.

Wer sich ausgebremst fühlt, aber dennoch etwas für die Gemeinschaft tun möchte, kann sich beispielsweise zur Blutspende bei der DRK melden oder ehrenamtlich bei der Freiwilligenagentur tätig werden: Nächsten Freitag, am 3. April, besteht von 15 bis 18.30 Uhr die Möglichkeit, in der DRK-Geschäftsstelle (Börnicker Chaussee 1, Bahnhofspassage, Büroturm) Blut zu spenden. Weitere Informationen unter Telefon (03338) 7 53 86 oder unter www.drk-niederbarnim.de. Die Bernauer Freiwilligenagentur ist per Mail unter info@ehrenamt-barnim.de sowie telefonisch unter (03338) 3603137 zu erreichen.

.Quelle: Stadt Bernau

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Bau der Ladestraße in Bernau hat begonnen

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Mit der neuen Woche hat auch der Bau der Ladestraße begonnen – aufgrund der aktuellen Situation ohne große Öffentlichkeit. Das für Bernau sehr wichtige Verbindungsstück zwischen der Weißenseer Straße und der Börnicker Chaussee soll künftig den Verkehr im Innenstadtbereich, vor allem in der Breitscheidstraße, reduzieren.

BU: Planmäßig haben heute die Bauarbeiten für die Ladestraße begonnen. (Foto: Pressestelle/au)

Die von der Stadtverordnetenversammlung im Mai 2019 als Entlastungsstrecke beschlossene Ladestraße wird parallel zur Bahnstrecke auf der Trasse der alten Güterbahnhofstraße gebaut. Ab dem Bereich der Eisenbahnüberführung zwischen Bahnhofsvorplatz und Bahnhofspassage entfernt sich der geplante Straßenverlauf von der Eisenbahntrasse und quert den Platz vor der Bahnhofspassage. Die Ladestraße wird dann in einem äußeren Bogen um das Einkaufszentrum herumgeführt bis zum Kreisel an der Börnicker Chaussee, in welchen sie einmündet. Die Fläche zwischen neuer Ladestraße, Bahnhofspassage und Eisenbahntrasse wird aufgeteilt in einen Bereich mit Buswarteplätzen sowie einer öffentlichen Grünfläche. Etwa im Mittelteil der Ladestraße werden rund 100 PKW-Parkplätze in Bahnhofsnähe eingerichtet.
In den vergangenen Monaten wurden bereits Bäume gefällt, diverse Abriss- und Aufräummaßnahmen sowie Abfälle sortiert und untersucht. Diese Altlasten werden nun im großen Stil beseitigt, Kabel und Leitungen verlegt und teilweise Boden ausgetauscht. Zudem wird die Böschung auf rund 100 Metern mit einer Stützwand gesichert, ehe das Bett und die verschiedenen Schichten der Straße nach und nach hergestellt werden. Für den reinen Straßenbau ohne Begleitmaßnahmen betragen die Kosten voraussichtlich 3,3 Millionen Euro. Ziel ist es, die gut einen Kilometer lange Strecke bis zum Brandenburgtag im September 2021 fertigzustellen.

Quelle/Foto: Stadt Bernau

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Mit der Corona-Pandemie stehen die Bernauerinnen und Bernauer in den nächsten Wochen, vermutlich Monaten vor großen Herausforderungen. Die vielen Klein- und mittelständischen Unternehmen und Selbstständige werden eine enorme wirtschaftliche Problemlage zu bewältigen haben. Die Bundes- und Landesregierung haben Hilfen zugesagt, die derzeit erarbeitet werden, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen.

Die Stadt Bernau bei Berlin möchte die lokale Wirtschaft in dieser Situation nicht allein lassen. Deshalb stellt sie den Unternehmern, Arbeitgebern und Selbstständigen vor Ort eine Handreichung zur Verfügung, die uns zur Verfügung stehenden Informationen zu Förderprogrammen und Unterstützungsmöglichkeiten enthält.

Die Wirtschaftsförderung der Stadt Bernau bei Berlin ist bemüht, diese Handreichung regelmäßig zu aktualisieren. Hinweise und Informationen können diesbezüglich gern an direkt gegeben werden.

Wirtschaftsförderung
Ansprechpartner: Herr Rebs, Frau Bartnig
Telefon: 03338-365370
E-Mail: wirtschaftsamt@bernau-bei-berlin.de



Sehr geehrte Unternehmerinnen und Unternehmer, sehr geehrte Arbeitgeber und Selbstständige,

mit der Corona-Pandemie stehen wir in den nächsten Wochen, vermutlich Monaten vor großen Herausforderungen. Vor allem Sie werden eine enorme wirtschaftliche Problemlage zu bewältigen haben. Die Bundes- und Landesregierung haben Hilfen zugesagt, die derzeit erarbeitet werden, um die wirtschaftlichen Folgen der Corona-Pandemie einzudämmen.

Wir als Stadt Bernau bei Berlin möchten Sie in dieser Situation nicht allein lassen. Deshalb haben wir mit diesem Schreiben alle uns zur Verfügung stehenden Informationen zu Förderprogrammen und Unterstützungsmöglichkeiten für Sie zusammengetragen.

Wir sind bemüht, diese Handreichung regelmäßig zu aktualisieren. Hinweise und Informationen können Sie diesbezüglich gern an die Wirtschaftsförderung der Stadt Bernau bei Berlin geben.

Bitte bleiben Sie in dieser Situation besonnen, zuversichtlich und gesund!

André Stahl, Bürgermeister Stadt Bernau bei Berlin

WITO Barnim

Die WITO Barnim – die Wirtschaftsförderung des Landkreises Barnim – bietet beratende Unterstützung im Zusammenhang mit dem Corona-Virus für Unternehmen mit akuten betriebswirtschaftlichen Schwierigkeiten an.
Ansprechpartner:
WITO Barnim
E-Mail: heinrich@wito-barnim.de
Telefon: 03334 59231

Industrie und Handelskammer Ostbrandenburg

Unternehmen, die durch den Corona-Virus in akute betriebswirtschaftliche Schwierigkeiten
geraten, können sich an das Regionalcenter Nord-Ost-Brandenburg der Wirtschaftsförderung Brandenburg (WFBB) wenden:

Regionalcenter Nordost-Brandenburg
(Landkreise Barnim, Uckermark)
E-Mail: Heinz.roth@wfbb.de
Telefon: 03334/818 77-10

Die IHK Ostbrandenburg empfiehlt, sämtliche Ausfälle, Nachteile und Schäden zu dokumentieren. Nur so können zügig mögliche Entschädigungen oder Hilfen erhalten werden. Zudem wird empfohlen, sofort beim zuständigen Finanzamt Anträge auf die Herabsetzung von Vorauszahlungen sowie Billigkeitsmaßnahmen zu stellen.

Gehaltszahlung bei Quarantäne von Mitarbeitenden

Der Verdienstausfall wird von der zuständigen Behörde (z.B. dem Gesundheitsamt) geleistet. Für die Dauer der Entgeltfortzahlung bemisst sich die Entschädigungshöhe nach dem ausgefallenen Entgelt. Der Arbeitgeber muss die Entschädigung auszahlen und erhält sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück. Ab der siebten Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde ausgezahlt.
Als Arbeitgeber wenden Sie sich an das Gesundheitsamt des Landkreises:

Landkreis Barnim
Gesundheitsamt
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Tel.03334/214-1601

Im Fall einer durch das Gesundheitsamt angeordneten Quarantäne können Unternehmer eine Entschädigung nach dem Infektions-schutzgesetz (IfSG) erhalten. Ein Antrag auf diese Leistung sollte als Vorschuss nach §56 Abs.12 IfSG beim Landesamt für Arbeitsschutz, Verbraucherschutz und Gesundheit (LAVG) erfolgen. Neben dem Antrag werden entsprechende Nachweise wie die BWA vom Vorjahr, ggf. Einkommenssteuernachweise aus dem Vorjahr, die Dokumentation nicht gedeckter Betriebsaufwendungen und Ihre Bankverbindung nötig.

Bundesanstalt für Arbeit (BA) – Kurzarbeitergeld

Der Deutsche Bundestag hat am 13.03.2020 aufgrund der Ausweitung des Corona-Virus im Eilverfahren das „Gesetz zur befristeten Verbesserung der Regelungen für das Kurzarbeitergeld“ beschlossen. Per Rechtsverordnung wird der Zugang zum Kurzarbeitergeld bereits ab 01.03.2020 erleichtert. Darunter fällt auch die vollständige Erstattung der Sozialversicherungsbeiträge durch die Bundesagentur für Arbeit.

Kurzarbeit bedeutet konkret: Mitarbeiter arbeiten vorübergehend weniger und erhalten im Gegenzug ein entsprechend der geringeren Arbeitszeit reduziertes Entgelt, genannt Kurzlohn. Diesen Kurzlohn zahlt der Arbeitgeber als Entgelt weiter. Einen Teil der Einbußen für die Mitarbeiter fängt die Bundesagentur für Arbeit (BA) durch das Kurzarbeitergeld auf. Das Kurzarbeitergeld berechnet der Arbeitgeber und zahlt es anschließend zunächst selbst an die Beschäftigten aus. Anschließend beantragt das Unternehmen eine Erstattung bei der BA. Das Kurzarbeitergeld berechnet sich nach dem Netto-Entgeltausfall. Beschäftigte in Kurzarbeit erhalten grundsätzlich 60 Prozent des pauschalierten Netto-Entgelts. Lebt mindestens ein Kind mit im Haushalt, beträgt das Kurzarbeitergeld 67 Prozent des ausgefallenen pauschalierten Nettoentgelts. Die maximale gesetzliche Bezugsdauer beträgt 12 Monate. Es existieren verschiedene Möglichkeiten, die Reduzierung der Arbeitszeit im Rahmen der Kurzarbeit zu gestalten. Welche das Unternehmen wählt, je nach wirtschaftlicher und betrieblicher Situation, ist entscheidend für die Berechnung des Kurzarbeitergeldes. Denkbar ist die tägliche Reduzierung der Arbeitszeit ebenso wie die Freistellung an vollständigen Tagen. Wird die Arbeitszeit auf diese Weise insgesamt um 50 Prozent gekürzt, zahlt das Unternehmen einen Kurzlohn von 50 Prozent weiter. Den Verdienstausfall der übrigen 50 Prozent fängt die BA durch das Kurzarbeitergeld zu einem großen Teil ab. Erachtet es ein Unternehmen für notwendig, Kurzarbeit einzuführen, muss es im ersten Schritt eine Anzeige der Kurzarbeit bei der BA erstatten. Nach Berechnung und Auszahlung des Kurzarbeitergeldes sind sämtliche Unterlagen, die zur Entscheidung über den Antrag auf Kurzarbeitergeld nötig sind, zusammen mit dem Antrag an die BA zu schicken. Anzeige und Antrag können nur vom Arbeitgeber oder vom Betriebsrat eingereicht werden. Keinesfalls ist der betreffende Mitarbeiter selbst hierzu berechtigt. Die von Kurzarbeit betroffenen Beschäftigten sind zwar Inhaber des Anspruches auf Kurzarbeitergeld, aber nicht legitimiert, den Anspruch gegenüber der BA oder im sozialgerichtlichen Verfahren geltend zu machen. Wichtig: Betriebe, die aufgrund der Auswirkungen der Corona-Pandemie Kurzarbeitergeld beantragen möchten, müssen die Kurzarbeit zuvor bei der zuständigen Agentur für Arbeit melden. Diese prüft dann, ob die Voraussetzungen für die Leistung erfüllt sind.

Agentur für Arbeit, Standort Bernau
Heinersdorfer Straße 45, 16321 Bernau bei Berlin
0800 4 5555-00 (Arbeitnehmer)*
0800 4 5555-20 (Arbeitgeber)* *Dieser Anruf ist für Sie kostenfrei.

Agentur für Arbeit, Standort Eberswalde
Bergerstraße 30, 16225 Eberswalde
0800 4 5555-00 (Arbeitnehmer)*
0800 4 5555-20 (Arbeitgeber)* *Dieser Anruf ist für Sie kostenfrei.
Mo: 8:00 – 12:00 Uhr
Di: 8:00 – 12:00 Uhr
Mi: 8:00 – 12:00 Uhr
Do: 8:00 – 12:00 und 14:30 – 18:00 Uhr
Fr: 8:00 – 12:00 Uhr
sowie nach vorheriger Terminvereinbarung
mehr unter: https://www.bmas.de/SharedDocs/Downloads/DE/kug-faq-kurzarbeit-undqualifizierung.pdf?__blob=publicationFile

Bundesministerium für Finanzen

Folgende Maßnahmen sind geplant, um die Liquidität der Unternehmen zu verbessern.
Die Finanzbehörden werden Stundungen von Steuerschulden gewähren.
Wenn Unternehmen unmittelbar vom Corona-Virus betroffen sind, wird bis Ende des Jahres 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichtet.
Die Voraussetzungen, um Steuervorauszahlungen anzupassen, werden erleichtert.
Ansprechpartner sind Ihre Sachbearbeiter im für Sie zuständigen lokalen Finanzamt.

Bundesministeriums für Wirtschaft

Kein gesundes Unternehmen soll in die Insolvenz gehen. Dafür ist ein Programm als Schutzschirm für Unternehmen und Beschäftigte aufgelegt.

Telefonische Hotline des Bundesministeriums für Wirtschaft
Unternehmen: 030/18 61 51 515
Bürger und Bürgerinnen 030/18 61 56 187

KfW Programme

Die Bundesregierung hat ein Maßnahmenpaket beschlossen, mit dem Unternehmen bei der Bewältigung der Corona-Krise unterstützt werden. Die KfW erleichtert die kurzfristige Versorgung der Unternehmen mit Liquidität. Die KfW wird dazu die folgenden bestehenden Kreditprogramme auf dem Weg über Ihre Bank nutzen und dort die Zugangsbedingungen und Konditionen für Unternehmen verbessern. Unternehmen, Selbstständige und Freiberufler, die eine Finanzierung aus den nachfolgenden Programmen nutzen möchten, wenden sich bitte an ihre Hausbank bzw. an ihre Finanzierungspartner, die KfW-Kredite durchleiten. Die Sparkasse Barnim hilft mit Unterstützung der KfW und der Förderinstitute der Bundesländer mit Förderkrediten gegen die wirtschaftlichen Folgen des Coronavirus.

Das Wichtigste jeweils in Kürze:

  1. KfW-Unternehmerkredit für Unternehmen, die mehr als 5 Jahre am Markt sind
    Förderkredit ab 1% effektivem Jahreszins
    bis zu 25 Mio. EUR für Investitionen und Betriebsmittel
    für Unternehmen, die mindestens 5 Jahre am Markt sind
    Corona: Die KfW wird die folgenden Konditionen verbessern:
    Risikoübernahme von bis zu 80 % für Betriebsmittelkredite bis 200 Mio. Euro Kreditvolumen
    Öffnung der Haftungsfreistellung auch für Großunternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 2 Mrd. Euro

Sie beantragen Ihren Kredit nicht direkt bei der KfW, sondern bei Ihrer Hausbank oder Ihrem Finanzierungspartner!

  1. KfW-Kredit für Wachstum
    Der Kredit dient der Digitalisierung und Innovation
    für Investitionen und Betriebsmittel in den Bereichen Innovation und Digitalisierung
    für in- und ausländische Unternehmen mit einem Umsatz bis 2 Mrd. Euro
    leichterer Kreditzugang, da die KfW einen Teil des Risikos trägt

Corona: Die KfW wird die folgenden Konditionen verbessern:
temporäre Erweiterung auf allgemeine Unternehmensfinanzierung inkl. Betriebsmittel im Wege der Konsortialfinanzierung
Erhöhung der Umsatzgrenze für antragsberechtigte Unternehmen auf 5 Mrd. Euro

Erhöhung der anteiligen Risikoübernahme auf bis zu 70%

Sie beantragen Ihren Kredit nicht direkt bei der KfW, sondern bei Ihrer Hausbank oder Ihrem Finanzierungspartner!

  1. ERP-Gründerkredit – Universell
    Zur Finanzierung von Neugründungen und zur Festigung, bis zu 5 Jahre nach Gründung im In- und Ausland
    bis zu 25 Mio. Euro Kreditbetrag
    Existenzgründung und Festigungen bis zu 5 Jahre nach Gründung
    leichter Kreditzugang: KfW übernimmt einen Teil des Kreditrisikos

Corona: Die KfW wird die folgenden Konditionen verbessern:
Risikoübernahme von bis zu 80 % für Betriebsmittelkredite bis 200 Mio. Euro Kreditvolumen
Öffnung der Haftungsfreistellung auch für Großunternehmen mit einem Jahresumsatz von bis zu 2 Mrd. Euro

Sie beantragen Ihren Kredit nicht direkt bei der KfW, sondern bei Ihrer Hausbank oder Ihrem Finanzierungspartner!

Außerdem: KfW-Sonderprogramm für alle entsprechenden Unternehmen

Darüber hinaus wird die KfW je ein Sonderprogramm vorbereiten und schnellstmöglich einführen. Dafür werden die Risikoübernahmen bei Investitionsmitteln (Haftungsfreistellungen) deutlich verbessert und betragen bei Betriebsmitteln bis zu 80 %, bei Investitionen sogar bis zu 90 %. Diese sollen auch von Unternehmen in Anspruch genommen werden können, die krisenbedingt vorübergehend in Finanzierungs-schwierigkeiten (krisenadäquate Erhöhung der Risikotoleranz) geraten sind.
Überdies wird die KfW für diese Unternehmen konsortiale Strukturen anbieten. Das bedeutet, dass im Hintergrund Hausbanken und Finanzierungspartnern übergeordnete Kreditmittel zur Absicherung und Weiterleitung bereitstellt. Diese Sonderprogramme tragen einen Vorbehalt der Genehmigung durch die Europäische Kommission.
Unternehmen, die Bürgschaften für Kredite in Anspruch nehmen möchten, werden gebeten, sich an die Bürgschaftsbank des Landes Brandenburg zu wenden.

  1. Kfw Corona-Soforthilfe für Kleinst- und Soloselbstständige:

Es gibt erheblichen Bedarf für unbürokratische Soforthilfe zugunsten von Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständigen und Angehörigen der Freien Berufe, die in der Regel keine Kredite erhalten und über keine Sicherheiten oder weitere Einnahmen verfügen.

Eckpunkte des Soforthilfe-Programms:

Finanzielle Soforthilfe (steuerbare Zuschüsse) für Kleinstunternehmen aus allen Wirtschaftsbereichen sowie Soloselbständige und Angehörige der Freien Berufe bis zu 10 Beschäftigten.

Bis 9.000€ Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 5 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

Bis 15.000€ Einmalzahlung für 3 Monate bei bis zu 10 Beschäftigten (Vollzeitäquivalente)

Sofern der Vermieter die Miete um mindestens 20 % reduziert, kann der ggf. nicht ausgeschöpfte Zuschuss auch für zwei weitere Monate eingesetzt werden.
Ziel: Zuschuss zur Sicherung der wirtschaftlichen Existenz der Antragsteller und zur Überbrückung von akuten Liquiditätsengpässen, u.a. durch laufende Betriebskosten wie Mieten, Kredite für Betriebsräume, Leasingraten u.ä (auch komplementär zu den Länderprogrammen)
Voraussetzung: wirtschaftliche Schwierigkeiten in Folge von Corona. Unternehmen darf vor März 2020 nicht in wirtschaftlichen Schwierigkeiten gewesen sein. Schadenseintritt nach dem 11. März 2020.
Antragstellung: möglichst elektronisch; Existenzbedrohung bzw. Liquiditätsengpass bedingt durch Corona sind zu versichern.
Technische Daten: Mittelbereitstellung durch den Bund (Einzelplan 60); Bewirtschaftung durch BMWi, Bewilligung (Bearbeitung der Anträge, Auszahlung und ggfs. Rückforderung der Mittel durch Länder/Kommunen; Rechtsgrundlage: Bundesregelung Kleinbeihilfen 2020. Kumulierung mit anderen Beihilfen im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie, aber auch mit bestehenden deminimis-Beihilfen grundsätzlich möglich. Eine Überkompensation ist zurückzuzahlen. Bei der Steuerveranlagung für die Einkommens – oder Körperschaftsteuer im kommenden Jahr wird dieser Zuschuss gewinnwirksam berücksichtigt.

Programmvolumen: bis zu 50 Mrd. € bei maximaler Ausschöpfung von 3 Mio. Selbständigen und Kleinstunternehmen über 3+2 Monate. Nicht verwendete Haushaltsmittel fließen in den Haushalt zurück.

Weitere Infos:
Bürgschaftsbank Brandenburg GmbH
Schwarzschildstr. 94 | 14480 Potsdam
Tel.: +49 331 64963-0
Fax: +49 331 64963-21
E-Mail: info@bb-br.de

Für Künstler und Selbständige der Kreativwirtschaft

Die Mehrheit der obengenannten Punkte gelten auch für Künstler und Selbständige der
Kreativwirtschaft.
Die Finanzbehörden werden Stundungen von Steuerschulden gewähren.
Wenn Unternehmen unmittelbar vom Corona-Virus betroffen sind, wird bis Ende des Jahres 2020 auf Vollstreckungsmaßnahmen und Säumniszuschläge verzichtet.
Die Voraussetzungen, um Steuervorauszahlungen anzupassen, werden erleichtert.
Ansprechpartner sind Ihre Sachbearbeiter im für Sie zuständigen lokalen Finanzamt!
Auch die Regelungen für Kurzarbeitergeld treffen zu.
Unternehmen mit mindestens einem Mitarbeiter können Kurzarbeitergeld beantragen
die Bundesagentur für Arbeit übernimmt 60 Prozent des ausgefallenen Nettolohns im Falle der Kurzarbeit
Sozialbeiträge für ausgefallene Arbeitsstunden werden erstattet
Arbeitgeber können Kurzarbeitergeld beantragen, wenn mindestens 10 Prozent der Belegschaft von einem erheblichen Arbeitsausfall betroffen sind
Achtung: Kurzarbeitergeld gibt es nicht für geringfügig Beschäftigte!

Soforthilfen
Über die Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH (GVL) können Inhaber eines Wahrnehmungsvertrags aus der freien Szene eine einmalige Soforthilfe in Höhe von 250 Euro beantragen, wenn sie durch virusbedingte Veranstaltungsabsagen Honorarausfälle erlitten haben.
Beantragung erfolgt direkt bei der GVL!

Gesellschaft zur Verwertung von Leistungsschutzrechten mbH
Podbielskiallee 64
14195 Berlin
Telefon 030/48483-600

Ausfallhonorare
Ausfallhonorare sind in den individuellen Vertragsbedingungen geregelt, das gilt auch für mündliche oder SMS/WhatsApp usw. geschlossene Vereinbarungen
staatliche Entschädigungszahlungen gibt es aktuell nicht
erbrachte Teilleistungen können anteilig abgerechnet werden

Fördermittel und laufende Projekte
Für geförderte, jedoch abgesagte Reisen bzw. Projekte gibt es keine allgemeingültigen Regelungen, diese werden jedoch erwartet. Auch hier gilt die Empfehlung der gründlichen Dokumentation!

Quarantäne

Hier greift das Infektionsschutzgesetz. Der Verdienstausfall wird von der zuständigen Behörde (z.B. dem Gesundheitsamt) geleistet. Für die Dauer der Entgeltfortzahlung bemisst sich die Entschädigungshöhe nach dem ausgefallenen Entgelt. Als Arbeitgeber müssen Sie die Entschädigung auszahlen und erhalten sie auf Antrag von der zuständigen Behörde zurück. Entsprechend können Sie als Selbständiger ebenfalls den Verdienstausfall beantragen. Ab der siebten Woche erhalten die Betroffenen eine Entschädigung in Höhe des Krankengeldes direkt von der zuständigen Behörde ausgezahlt.
Weitere Informationen gibt es beim Gesundheitsamt des Landkreises Barnim:

Landkreis Barnim
Gesundheitsamt
Am Markt 1
16225 Eberswalde
Tel. 03334/214-1601

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Frühjahrsputz und Jubiläumsbesuche fallen aus

Botschafter für Bernau - Barnim-plus

Die ergriffenen Maßnahmen die dazu beitragen sollen, die derzeitige Corona-Epidemie einzudämmen, beeinträchtigen weitere Bereiche des gesellschaftlichen Lebens in Bernau. Demnach fällt der traditionelle Bernauer Frühjahrsputz, der in diesem Jahr in der Woche vom 30. März bis 5. April stattfinden sollte, aus. Zudem werden auch die von der Verwaltungsspitze an ältere Bürgerinnen und Bürger gerichteten Glückwünsche zu Geburtstags- und Hochzeitsjubiläen nicht mehr persönlich überbracht, sondern bis auf weiteres nur noch schriftlich vorgenommen. Die Stadtverwaltung bittet alle Betroffenen um Verständnis.

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Kita- und Schulverwaltung organisiert derzeit ausschließlich Notfallbetreuung

Durch die rasche Einrichtung einer Notfallbetreuung im Kitabereich werden von der Kita- und Schulverwaltung derzeit ausschließlich die entsprechenden Anträge auf Genehmigung einer Notfallbetreuung bearbeitet.

Anspruchsberechtigt sind Kinder, deren Eltern in Bereichen arbeiten, die für die Aufrechterhaltung der notwendigsten Daseinsvorsorge-Aufgaben unabdinglich sind: dazu gehören medizinisches Personal, Pflegepersonal und Polizei. Darüber hinaus kann in Einzelfällen eine Betreuung zur Sicherstellung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit erfolgen.( Diese Betreuung ist in jedem Fall bei der Stadt Bernau bei Berlin zu beantragen und die Berechtigung ist zu belegen.) Anderweitige Anträge und Anliegen können aufgrund dieser Ausnahmesituation in diesen Tagen nicht bearbeitet werden. Die Stadtverwaltung bittet alle Eltern, deren Anträge und Anliegen andersgeartet sind, diesen Umstand zu berücksichtigen und bis auf weiteres ihre Belange auf einen späteren Zeitpunkt zu verschieben.

Quelle: Stadt Bernau

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