Bernau verstärkt Bauhofteam

Vier neue Mitarbeiter und fünf neue Fahrzeuge gehören seit Kurzem zum Bernauer Bauhof. Damit reagiert die Stadt auf den gestiegenen Aufwand, der zur Pflege des öffentlichen Raumes notwendig geworden ist.

Im Grünflächenbereich sind drei neue Mitarbeiter tätig. Zusammen mit ihren Kollegen  reparieren sie Bänke, leeren Papierkörbe, schneiden Gehölze oder räumen (häufig genug) umherliegenden Müll auf. Für ihre Werkzeuge, für Verkehrsschilder, für Pflanzen, altes Holz, neues Material – kurz, für alles, was im Zusammenhang mit verschiedenen anfallenden Arbeiten von A nach B transportiert werden muss – stehen den Bauhofmitarbeitern vier Transporter mit verschieden langen Ladeflächen, sowie ein  weiterer Pritschenwagen mit 7,5 Tonnen Gewicht zur Verfügung. Rund 190.000 Euro investierte die Stadt in den Kauf der neuen Fahrzeuge.

Auch bei Sonderveranstaltungen, wie etwa dem Hussitenfest oder der Bernauer Lokaltour fallen Sonderschichten für die insgesamt 21 Mitarbeiter an, denn dann müssen zum Beispiel Holzhütten oder Sperrgitter transportiert werden. Am Sonntag werden die „Männer in Orange“ ebenfalls im Einsatz sein – dann werden Wahlkabinen und Wahlurnen zu transportieren sein. Ein weiterer neuer Mitarbeiter bedient seit Kurzem die Straßenkehrmaschine. 

Die Arbeit nimmt durch das Wachstum der Stadt zu, aber auch in qualitativer Hinsicht entwickelt sich Bernau. Mit jedem neuen Papierkorb, jeder neuen Hundetoilette und jeder neuen Bank wächst auch der Aufwand für Pflege und Unterhalt für die Stadt. Dass Bernau als vergleichsweise saubere und aufgeräumte Kommune punkten kann, liegt nicht zuletzt an den Mitarbeitern des Bauhofs, die die Grünanlagen und die Rasenflächen entlang der Straßen bei Wind und Wetter das ganze Jahr über in Schuss halten.

Quelle: Stadt Bernau

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04.09.„Tag der offenen Tür im Netzwerk“
mit Miniflohmarkt vor der Tür; -Bobbycar-Rennen um 15,00 Uhr; -Luftballon Tanz um 16,00 Uhr ; -Netzwerk- Frage Ralley mit Auslosung um 17:30, und einem kleinen Kreativ-Stand, 
dazu gibt es Kaffeé, Kuchen & Bergquellwasser v. Hahn. 
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04.09.- Elternseminar: „Kinder brauchen Träume – Der Schlaf meines Kindes“
Wie schläft euer Kind? Wie schläft es ein? Schläft es durch? Und was ist mit dem geliebt/gehassten Mittagsschlaf? Meldet euch fix an, wenn euch der Schlaf eures Kindes auch ein Mysterium ist.

Alles findet in unserer Netzwerk Gesunde Kinder Barnim-Süd Einrichtung in Bernau in der Zepernicker Ch. 7 statt.

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Neues Fahrzeug für die Freiwillige Feuerwehr Bernau

Vertreter aller Bernauer Ortswehren haben sich am Mittwochabend in der Feuerwehrwache am Angergang versammelt, um das neue Feuerwehrfahrzeug gebührend in Empfang zu nehmen. Mit einem dröhnenden Gong fiel der Startschuss für den Wechsel: das alte Löschgruppenfahrzeug 16/12 fuhr ein letztes Mal mit Blaulicht aus der Wehr und machte symbolisch Platz für das neue Löschgruppenfahrzeug 20.

Den symbolischen Schlüssel hatten am Abend der Fahrzeugübergabe viele in der Hand. Zunächst Bernaus Bürgermeister André Stahl, der betonte, dass die Freiwillige Feuerwehr zu Recht die beste technische Ausrüstung erhält. „Mit Ihrem Einsatz retten Sie Leben und setzen das eigene dabei so manches Mal aufs Spiel. Deshalb geben wir das Geld sehr gern für Sie aus.“ Mehr als 460.000 Euro kostete das neue Fahrzeug und wurde zu 100 Prozent aus Eigenmitteln der Stadt finanziert. Die Fahrzeugbeschaffung ist eine Maßnahme aus der Gefahrenabwehrbedarfsplanung der Stadt, informierte Stadtwehrführer Jörg Erdmann. „Unsere Fahrzeuge haben eine durchschnittliche Laufzeit von 20 Jahren. Das alte LF 16/12 war seit dem Jahr 2000 in Bernau im Dienst“, so der Wehrleiter. Den symbolischen Schlüssel überreichte er weiter an Landrat Daniel Kurth: „Das ist ein Löschgruppenfahrzeug XXL“, zeigte er sich beeindruckt. Er wünschte den Kameradinnen und Kameraden immer eine gute Fahrt und dankte der Stadt und den Stadtverordneten, dass sie sich um die notwendige Ausrüstung kümmern und dass das alte Fahrzeug an eine andere Wehr im Kreis übergeben wird. Anschließend erhielten die Fahrer des neuen LF 20 den übergroßen, symbolischen Fahrzeugschlüssel. Tino Matthes und Kevin Richter werden zukünftig das Fahrzeug steuern.

Das neue Löschgruppenfahrzeug hat Platz für neun Personen und kommt Schwerpunktmäßig zur Brandbekämpfung und technischen Hilfeleistung zum Einsatz. „Das Fahrzeug wurde entsprechend unserer Bedürfnisse ausgestattet“, so Stadtwehrführer Jörg Erdmann nicht ohne Stolz. So verfügt es über eine dreiteilige Schiebeleiter, ein Sprung-rettungsgerät, vier leichte Chemikalienschutzanzüge und zwei Schachtabdeckungen. Das Fahrzeug hat eine Gesamtmasse von 14,5 Tonnen und verfügt über einen fest verbauten Wassertank von 2.000 Liter.

Die feierliche Fahrzeugübergabe nutzten  Bürgermeister und Wehrleiter auch, um sich noch einmal bei den beiden stellvertretenden Stadtwehrführern Robert Berger und Martin Günther zu bedanken. Beide bekleideten seit vielen Jahren das Ehrenamt mit großer Führungsverantwortung und übergeben ihre Aufgaben aus persönlichen Gründen, vor allem um mehr Zeit für die Familie zu haben. „Wir bleiben natürlich als Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr für Stadtmitte im Dienst“, unterstreichen beide die Wichtigkeit ihres Ehrenamts. Zum Dank erhielten sie von ihren Kameraden persönlich unterschriebene Feuerwehrhelme. Die Nachfolge dieses besonderen Ehrenamtes treten zum 1. September Ronny Lendzian von der Löäschgruppe Birkholz und Konstantin Bickel aus der Wehr Stadtmitte an. Die alten Stellvertreter des Wehrführers wurden auf der Stadtverordnetenversammlung am 21. August offiziell aus ihrem Amt entlassen. In der gleichen Gremiensitzung wurden die neuen Stellvertreter ernannt.

Quelle: Stadt Bernau

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12 Vorschläge werden im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2020 realisiert

12 Vorschläge werden im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2020 realisiert. Insgesamt 1048 Bernauerinnen und Bernauer haben ihre Stimmen im Rahmen des Bürgerhaushaltes 2020 abgegeben. Am Voting-Day am 25. August konnten die Bürger auf dem Kunst- und Handwerkermarkt im Stadtpark ihre Stimmen abgeben. In einem Zelt konnten sich die Besucher über die 39 Vorschläge informieren und fünf Punkte auf ein oder mehrere Projekte verteilen. 100.000 Euro standen auch beim achten Bürgerhaushalt zur Verfügung.

Folgende Projekte werden durch den Bürgerhaushalt 2020 realisiert, wenn die Stadtverordneten ihr finales Okay geben:

– Streetbasketballplatz für Birkholz

– Bierzeltgarnituren für Birkholz

– generationsübergreifende Outdoor-Fitnessgeräte für Birkenhöhe

– Erweiterung Spielplatz Giesesplan

– barrierefreies Stadtmodell

– Unterstützung für das 2. Frühlingsfest Bernau Südstadt

– Online-Terminvergabe für städtische Behörden

Foto: Stadt Bernau

– Boccia-Platz mit Bänken für Birkholz

– Errichtung eines Schwalbenhauses in Ladeburg

– Sitzgelegenheit für Wanderer an der B2 von Bernau nach Rüdnitz

– Puppentheater auf Tour

– Papierkörbe am Fernradweg Berlin-Usedom

Beim Bürgerhaushalt kann jeder Bernauer Bürger mitmachen, der mindestens 14 Jahre alt ist. Dabei werden insgesamt fünf Punkte auf einen oder mehrere Vorschläge verteilt vergeben. Bis zum 31. März waren 91 Vorschläge in der Geschäftsbuchhaltung eingegangen. Nach einer Prüfung und der Vorauswahl durch die politischen Gremien der Stadt sind 39 Vorschläge als gültig und umsetzbar eingestuft worden. Über diese konnten die Bernauerinnen und Bernauer abstimmen. Der gut besuchte Kunst- und Handwerkermarkt mit 54 Vereinen und mehr als 100 Künstlern und Handwerkern bescherte auch dem Voting-Day eine gute Resonanz.  Der Bürgerhaushalt ist ein Instrument der Bürgerbeteiligung und soll den Bürgerinnen und Bürger Mitbestimmung ermöglichen.

Quelle: Stadt Bernau

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Geh- und Radweg an L 200 seitens der Gemeinde Panketal eröffnet

Der Geh- und Radweg an der L 200 wurde am 21. August 2019 seitens der Gemeinde Panketal offiziell eröffnet. Zwar erfolgte die technische Abnahme durch den Landesbetrieb Straßenwesen bereits am 28. Juni 2019, doch die Gemeinde nahm den Baustart für die Beleuchtung als Anlass auf die Fertigstellung
der Verbindung zwischen dem Ortsteil Schwanebeck und Bernau aufmerksam zu machen. Bürgermeister Maximilian Wonke begrüßte zu dem Anlass nicht nur die Landtagsabgeordneten Britta Stark (SPD) und Ralf Christoffers (Die Linke) sondern auch Vertreter und Vertreterinnen der Bürgerinitiative, die sich seit 2005 für den Bau des Geh- und Radweges eingesetzt haben. Gemeinsam radelten sie ein kurzes Stück auf dem Weg entlang, um sich von seiner Qualität zu überzeugen.

Testfahrt auf dem neuen Geh- und Radweg: Ralf Christoffers, Maximilian Wonke, Sabine Rädisch und Britta Stark (v.l.n.r.).

„Ich freue mich über jeden Meter Radweg, der eröffnet oder verbessert wird, denn das sind die Ver- kehrswege der Zukunft“, sagte Maximilian Wonke. Wenn sie gut ausgebaut sind, stellen sie eine sehr gute Alternative zum Auto dar, auch im Hinblick auf E-Mobilität. „10 bis 15 Kilometer sind dann gar nicht mehr so viel“, sagte er im Bezug auf die Anbindung nach Berlin-Weißensee. Dazu komme mehr Sicherheit für die schwächeren Verkehrsteilnehmer wie Kinder, die dort entlang zur Schule fahren. Britta Stark dankte der Bürgerinitiative rund um Christel Zillmann. Gemeinsam mit ihren Mitstreitern und Mitstreiterinnen machte sich die ehemalige Panketaler Gemeindevertreterin auf Landes- und Kommunalebene für den Bau des Weges stark. „Ohne die Bürgerinitiative wäre das nichts geworden“, sagte Britta Stark.

Die abschließende Maßnahme des Bauvorhabens ist die neue Beleuchtung, die seit Anfang August auf einer Länge von gut 900 Metern vom Birkholzer Weg bis zur Autobahnbrücke im Auftrag der Gemeinde Panketal errichtet wird. Die Firma Elektroanlagen Zepernick GmbH stellt insgesamt 33 energiesparende LED-Lampen auf – 25 in Panketal und acht im benachbarten Bernau bei Berlin. Beide Kommunen schlos- sen darüber eine öffentlich-rechtliche Vereinbarung ab. Die Gesamtkosten für die Beleuchtung betragen 106.000 Euro. Wenn alles weiterhin nach Plan läuft, sollen alle Lampen bis Ende August stehen und leuch- ten.

Quelle: www.panketal.de Foto: Gemeinde Panketal

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BERNAU: Entfernung von Plakaten in sicherheitsrelevanten Bereichen

Die Stadt Bernau bei Berlin hat heute Plakate entfernen lassen, die sich im unmittelbaren Kreuzungsbereich an Landesstraßen befinden und nicht den Bestimmungen der Sondernutzungserlaubnis entsprechen. Damit setzt das Ordnungsamt der Stadt eine Anordnung um.

Eine Woche zuvor wurden die Parteien und Wählergruppen vom Ordnungsamt schriftlich informiert und aufgefordert, nachzusteuern. „Im Rahmen der Stadtverordnetenversammlung wurden die Parteien und Fraktionen noch einmal über den Sachverhalt informiert und mündlich gebeten, ihre Plakate zu entfernen, die sich in sicherheitsrelevanten Bereichen befinden. Am darauffolgenden Tag haben alle betroffenen Parteien und Wählergruppen noch einmal eine schriftliche Aufforderung erhalten“, so Bernaus Bürgermeister André Stahl. Im Vorfeld gab es zahlreiche Beschwerden von Bürgern und vom Behindertenbeirat. Kreuzungsbereiche seien nicht mehr einsehbar und Fuß- und Gehwege seien für Rollstuhlfahrer und Familien mit Kleinkindern nicht mehr nutzbar, so ein Teil der Kritik.

Foto; Stadt Bernau

Wie mit Plakaten in Zeiten des Wahlkampfes geworben werden darf beziehungsweise wie und wo sie aufgehängt werden dürfen, das regelt unter anderem der Paragraf 18 der Sondernutzung des Brandenburgischen Straßengesetzes. Zudem gelten in diesem Zusammenhang auch Bestimmungen der Sondernutzungssatzung sowie der Sondernutzungsgebührensatzung der Stadt. „Wahlplakatierungen sind Sondernutzungen und erfordern eine Antragstellung und Genehmigung der Stadtverwaltung. Dabei geht es nicht zuletzt um Fragen der Verkehrssicherheit. An Unfallhäufungsschwerpunkten dürfen beispielsweise keine Großplakate aufgestellt werden, auch ist Plakatwerbung im unmittelbaren Bereich von Kreuzungen und Einmündungen bis 20 Meter davor nicht erlaubt. Weiterhin nicht erlaubt ist Wahlwerbung vor Fußgängerüberwegen und Bahnübergängen sowie am Innenrand von Kurven“, erklärt der Ordnungsamtleiter der Stadt, Rory Schönfelder. Das städtische Ordnungsamt musste zunehmend Verstöße gegen die Bestimmungen der Sondernutzungserlaubnis feststellen und hat eine Vielzahl von Beschwerden hierzu erhalten. „Es ist festzustellen, dass in einer Vielzahl von Fällen rechtswidrig plakatiert wurde und auch nach mehrfacher Aufforderung rechtswidrig angebrachte Plakate nicht beseitigt wurden“, so der Bürgermeister.

Die Parteien und Wählergruppen hatten bis heute 9 Uhr Zeit, der Anordnung nachzukommen. Nach Ablauf der Frist haben Mitarbeiter des städtischen Bauhofes die Plakate entfernt, die im unmittelbaren Kreuzungsbereich an Landesstraßen hingen. Die Abnahme erfolgt auf Grundlage des Verwaltungsvollstreckungsgesetzes des Landes Brandenburg

Quelle: Stadt Bernau

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Der Verein Bernau-Stadtmitte e.V. fordert die Stadtpolitik aus aktuellem Anlass dazu auf, endlich Regelungen dafür zu schaffen, dass die Innenstadt von Wahlwerbung politischer Parteien und Gruppierungen freigehalten wird. Die Wahlwerbung hat in der Innenstadt Ausmaße angenommen, die die Attraktivität der Bernauer Innenstadt erheblich beeinträchtigt. Städte, wie Beeskow, Bad Freienwalde und Neuruppin haben die Wahlwerbung in den Innenstädten bereits eingeschränkt. Berlin-Köpenick hat per Bezirksamtsbeschluss in seiner Altstadt Plakatwerbung politischer Parteien untersagt, um die Blickachsen im Gebiet der mittelalterlichen Stadtinsel und historisch sensible Punkte im Bezirk zu schützen. 

Angesichts der Diskussion um die Klimaveränderungen sollten zudem die Einwegplastikplakate in der Stadt Bernau verboten werden. Dass dies möglich ist, zeigt der Gemeinderat der Stadt Unterhaching, der mit großer Mehrheit aus Gründen des Umweltschutzes beschlossen hat, nur noch Werbemittel aus recycelbaren Materialien und nachwachsenden Rohstoffen wie Pappkarton zu genehmigen. Die Stadt Bernau hat sich mit dem geförderten Projekt „Bernau.Pro.Klima“ dazu bekannt, ihre Anpassungsfähigkeit an den Klimawandel zu verbessern und so die Attraktivität der Stadt Bernau für ihre Einwohner und Besucher zu steigern. Vor diesem Hintergrund wäre eine geordnete und aus recycelbaren Materialien gefertigte Wahlwerbung ein erster und einfacher Schritt, diesem Ziel näher zu kommen. Inwieweit auch die Inhalte recycelbar sind, müssen dann die werbenden Parteien und Gruppierungen selbst entscheiden.

Baubeginn der Buswarteplätze am ZOB
Botschafter für Bernau - Barnim-plus

In Vorbereitung für den Neubau der Ladestraße muss der zentrale Omnibusbahnhof an der Bahnhofspassage verlegt werden. Daher werden seit gestern neue Buswarteplätze zwischen Bahnlinie und Bahnhofspassage als Ersatz geschaffen. Die Bauzeit wird voraussichtlich dreieinhalb Monate dauern.

Die erste Bauberatung für die Vorbereitung zum Neubau der Ladestraße fand Vor-Ort am zentralen Omnibusbahnhof statt. (Foto: Pressestelle/Ker)

Im Bereich der alten Gärten werden insgesamt zwölf Busparkplätze, eine sechseinhalb Meter breite Fahrspur sowie ein Lkw-Parkplatz entstehen.

Die Einschränkungen für die Kunden der Bahnhofspassage beschränken sich darauf, dass der Gehweg an den alten Gärten nicht genutzt werden kann. Die Fahrgäste der Barnimer Busgesellschaft beachten bitte die Aushänge an den Haltestellen. 

Im nächsten Jahr soll mit dem Bau der Ladestraße begonnen werden. Die Ladestraße wird den Planungen zufolge die Weißenseer Straße (L 200) direkt mit der Börnicker Chaussee (L 30) verbinden und damit die derzeit stark frequentierte Breitscheidstraße entlasten.

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1994 zogen die sowjetischen Truppen aus Deutschland ab und hinterließen große brachliegende Militärflächen. 25 Jahre später blickten die Mitgliedskommunen des Brandenburger Netzwerkes FOKUS auf die Entwicklungen von Konversionsflächen im gesamten Land zurück.

Gastgeber der Fachtagung Konversionssommer 2019 war die Stadt Bernau bei Berlin. Hier blickten die Fachleute nicht nur in die Geschichte, sondern auch auf das Stadtumbaugebiet Pankeaue, wozu eine umfangreiche Grundwassersanierung des Teufelspfuhls eine wichtige Voraussetzung ist und zugleich zum derzeit größten Konversionsprojekt in der Stadt zählt.

Botschafter für Bernau - Barnim-plus

Konversion ist eine in Brandenburg flächendeckende Aufgabe, resümierte Markus Hennen, der Sprecher der FOKUS-Städte. „In der Staatskanzlei in Potsdam ist derzeit eine umfassende Ausstellung zu 25 Jahren Konversion zu sehen. Die Schau zeigt eindrucksvoll, welche Aufgaben die Kommunen bisher gestemmt haben und wie enorm die Aufgabe im Jahr 1994 mit Abzug der Truppen war. Es gab auf einmal massenhaft leer gefegte Flächen im Land, 83 Kasernen, 89 Wohngebiete, 19 Flugplätze, 45 Truppenübungsplätze.“ 

Einen Blick in die Bernauer Konversionsgeschichte gaben Bürgermeister André Stahl und Museumsleiter Bernd Eccarius. „In Bernau haben wir 145 Hektar ehemals militärisch genutzter Flächen. Wie auf Landesebene hat auch die Stadt Bernau eine Gesellschaft gegründet. Ein Erfolgsbeispiel ist das Gewerbegebiet Rehberge. Die STAB Grundstücksentwicklungs-gesellschaft hat die einstige Luftwaffennachrichtenkaserne auf einer Fläche von 25 Hektar zu einem Gewerbegebiet, zu Sport- und Freizeitflächen und Wohnbauflächen entwickelt“, so der Bürgermeister. Museumsleiter Eccarius zeigte den Gästen am Beispiel der Geschichte der Hussitenstadt, dass Konversion kein neuzeitliches Phänomen ist, sondern wiederholt in den Geschichten der Städte zu finden ist. Vor allem die Geschichte Bernaus zeigt, dass Konversion eine wichtige Rolle in der Stadtentwicklung spielte und heute noch spielt. „Für die Entwicklung von Wohngebieten sind wir nicht auf die grüne Wiese gegangen. Bewusst haben wir uns für die Entwicklung von städtischen Flächen entschieden, die zum Beispiel durch einstige militärische Nutzung belastet sind“, so der Bürgermeister.

Foto: Stadt Bernau

Die Tagungsteilnehmer konnten sich im Rahmen eines Rundgangs die Grundwasserreinigung des Teufelspfuhls ansehen. Das Gewässer liegt direkt am ehemaligen Heeresbekleidungsamt, wo die sowjetischen Truppen auch eine Reinigung hatten. 1960 ereignete sich hier ein Unfall mit Lösungsmitteln, ein enormer Umweltschaden.

Martina Freygang von der Brandenburgischen Boden Gesellschaft berichtete von der Herausforderung des Sanierungsprojektes. „1997 fanden erste Begutachtungen der Schadenssituation statt. Da sich der Umweltschaden auf einer sehr großen Fläche erstreckt, haben Stadt, Land und Deutsche Bahn eine Kooperation geschlossen. Der Grundwasserspiegel wurde gesenkt, eine Vielzahl an Pumpen und Leitungssystemen wurden zur Sanierung in den Boden gebaut. 25 Sanierungsbrunnen pumpen und reinigen am Tag 34 Kubikmeter Wasser“, so die Umweltmanagerin.

2,5 Millionen Euro wird die Altlastensanierung kosten. Ab 2022 will die Stadt die 19 Hektar große Fläche um den Teufelspfuhl als PankePark wieder nutzen.   „Die Konversionsprojekte, die die Kommunen jetzt beginnen, sind mehr als anspruchsvoll. In Bernau gehört dazu die Konversionsfläche an der Schwanebecker Chaussee, für die die Altlastensanierung auf etwa 10 Millionen Euro geschätzt wird. Für solche Projekte brauchen wir den Erfahrungs- und Wissensaustausch untereinander“, so Bernaus Bürgermeister. Bernau ist eine von insgesamt 20 Städten, die im Netzwerk Konversion aktiv ist.  

Quelle: Stadt Bernau

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2. Hundetag in Eberswalde, Foto: Lutz Weigelt für Barmim-plus
Regelungen zur Anleinpflicht
 

Seit dem 18. Juni dieses Jahres gilt die Neuregelung zur Anleinpflicht für Hunde. Bislang gab es in Bernau bei Berlin keinen generellen Leinenzwang in der Stadt. Lediglich gefährliche Hunde waren außerhalb des eigenen Grundstücks ständig an einer Leine zu führen.

Für alle anderen Hunde galt bisher eine Leinenpflicht grundsätzlich nur an den in der Hundehalterverordnung aufgezählten Orten: dazu zählen Orte öffentlicher Versammlungen, Volksfeste und sonstigen Veranstaltungen mit Menschenansammlungen, dazu gehören Sportplätze, öffentliche Park-, Garten- und Grünanlagen sowie Einkaufszentren, Fußgängerzonen, Verwaltungsgebäude und öffentliche Verkehrsmittel. Dazu gehören aber auch die Zuwege von Mehrfamilienhäusern, Treppenhäuser oder sonstige von der Hausgemeinschaft gemeinsam genutzten Räume.

Im Mai dieses Jahres hat die Stadtverordnetenversammlung von Bernau eine Änderung der Ordnungsbehördlichen Verordnung beschlossen. „Vor dem Hintergrund der allgemeinen Erfahrung, wonach von nicht angeleinten Hunden aufgrund der Unberechenbarkeit ihres Verhaltens Gefahren für Menschen sowie für andere Hunde ausgehen, ist eine allgemeine Anordnung eines Leinenzwangs möglich. Davon hatten die Stadtverordneten Gebrauch gemacht. Nachdem diese Änderung beschlossen und bekannt gemacht wurde, ist sie am 18. Juni 2019 in Kraft getreten“, so Ordnungsamtsleiter Rory Schönfelder. Nachdem diese Neuregelung nun knapp drei Monate gilt, sind an das Ordnungsamt Fragen heran getragen worden, weshalb die Bernauer noch einmal über die Neuregelungen informiert werden sollen.  

Danach sind Hunde außerhalb des eigenen eingezäunten Grundstücks auf Flächen, die dem Wohnen dienen oder vorwiegend mit Wohngebäuden bebaut werden können, an einer reißfesten Leine zu führen. Diese Flächen sind im Flächennutzungsplan der Stadt eingetragen und auf der Homepage unter dem Link www.bernau-bei-berlin.de/buergerportal/rathaus/planen_bauen/stadtplanung/bauleitplanung einzusehen.

Der Hundeführer muss in der Lage sein, den Hund sicher an der Leine zu halten. Ein Hundehalter darf einen Hund nur Personen überlassen, die als Aufsichtsperson geeignet sind. Hunde sind ständig zu beaufsichtigen und insbesondere so an der Leine zu führen, dass Menschen, Tiere oder Sachen nicht gefährdet werden. „Verstöße hiergegen stellen eine Ordnungswidrigkeit dar, welche mit einer Geldbuße geahndet werden kann“, so der Ordnungsamtsleiter.

Die Bestimmungen der Hundehalterverordnung des Landes Brandenburg, insbesondere über das Führen und Halten gefährlicher Hunde und über das Mitnahmeverbot, bleiben von der Neuregelung unberührt. Ein Mitnahmeverbot besteht für Hunde auf Kinderspielplätzen und in Badeanstalten sowie an als solche gekennzeichnete öffentliche Badestellen.

Auch die Bestimmungen des Gesetzes zum Landschafts- und Naturschutz und des Jagdgesetzes, insbesondere über das Führen von Hunden an der Leine, bleiben von der Neuregelung unberührt. Danach dürfen Hunde nur angeleint im Wald mitgeführt werden. „Dies gilt nicht für Jagdhunde im Rahmen der Ausübung der Jagd sowie für Polizeihunde“, so Rory Schönfelder.

Nach dem Brandenburgischen Naturschutzgesetz darf grundsätzlich jedermann in der freien Landschaft private Wege und Pfade, Feldraine, Heide-, Öd- und Brachflächen sowie landwirtschaftliche Nutzflächen außerhalb der Nutzzeit auf eigene Gefahr betreten, um sich zu erholen. „Die Nutzzeit ist die Zeit zwischen der Saat und der Ernte, bei Grünland die Zeit des Aufwuchses“, präzisiert der Ordnungsamtsleiter. Die Ausübung der Betretungsbefugnis kann jedoch durch den Grundstückseigentümer oder Nutzungsberechtigten untersagt werden. Untersagt ist hingegen das Betreten landwirtschaftlicher Nutzflächen während der Vegetationszeit. Diese Regelung gilt für Mensch und Tier. Nach den Verordnungen über die Naturschutzgebiete „Faule Wiesen bei Bernau“, „Ladeburger Schäferpfühle“ und „Schönower Heide“ ist es in diesen Naturschutzgebieten verboten, Hunde frei laufen zu lassen.

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