Hier werden Beiträge der Bernauer Politik angezeigt – Sie werden von den Parteien selbst erstellt.

Linke Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum
(Presse-Info der Fraktion DIE LINKE)
Terminhinweis für den 16. Dezember 2014, 16 Uhr

Am 16. Dezember 2014 bietet die Bernauer Linksfraktion eine Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum an. Wir möchten das Jahr gemütlich auf dem Marktplatz ausklingen lassen. Wir laden alle ein, mit uns bei Stollen, Dominosteinen und Glühwein ins Gespräch zu kommen, erklärt Christine Poppitz.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion betont, es gäbe viel zu tun und die Fraktion tausche sich daher gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern aus: Ob das Altanschließerproblem, das Wohnen in Bernau oder die Verkehrsprobleme in unserer Stadt. Wir haben eine volle Agenda für 2015, so Poppitz.

Pressekontakt: Christian Rehmer, 0176-50986950

„Bücherschrank für alle!“ – CDU Bernau übergibt Bücherspende für die Ausstattung des Bücherschranks Dezember 2014 | Pressemitteilung

09. Dezember 2014 | Pressemitteilung Mit dem Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt 2015 haben die Bernauer Stadtverordneten auch die Weichen für das Projekt „Bücherschrank für alle“ gestellt. Die Bernauer CDU unterstützt das Projekt mit einer Bücherspende für die Erstausstattung des Bücherschranks. Die Bücherkiste mit einem breiten Angebot für Jung und Alt wurde an die Stadtverwaltung übergeben. Initiiert wurde die Spendenaktion von Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss, der in diesem Zusammenhang erklärte: “Der Umgang mit digitalen Medien ist heute so selbstverständlich geworden, dass sich viele gerade Jüngere kaum noch die Zeit für ein Buch nehmen. Mit dem Bücherschrank, einer Idee von den Bürgern für die Bürger, kann bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden und gleichzeitig dem klassischen Buch in Zeiten der E-Reader und Tablets eine Chance eingeräumt werden.“ Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten können Bücherschränke eine gute Ergänzung zu den bereits vorhandenen Angeboten der Stadtbibliothek und der Ortsteilbibliotheken in Lobetal, Schönow und Börnicke sein. „Wenn das Projekt von den Bernauern in der Innenstadt angenommen wird, kann ich mir durchaus vorstellen, dass man auch über weitere Standorte in den Ortsteilen Birkholz, Birkenhöhe, Birkholzaue oder Ladeburg sowie anderen Stadtteilen nachdenken sollte.“ merkte die stellvertretende Bernauer CDU-Vorsitzende Franziska Lange an. Foto: Robert Vollbrecht und Franziska Lange | CDU Bernau

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Mit dem Selbstbindungsbeschluss zum Bürgerhaushalt 2015 haben die Bernauer Stadtverordneten auch die Weichen für das Projekt „Bücherschrank für alle“ gestellt. Die Bernauer CDU unterstützt das Projekt mit einer Bücherspende für die Erstausstattung des Bücherschranks. Die Bücherkiste mit einem breiten Angebot für Jung und Alt wurde an die Stadtverwaltung übergeben. Initiiert wurde die Spendenaktion von Robert Vollbrecht, sachkundiger Einwohner im Bildungsausschuss, der in diesem Zusammenhang erklärte: “Der Umgang mit digitalen Medien ist heute so selbstverständlich geworden, dass sich viele gerade Jüngere kaum noch die Zeit für ein Buch nehmen. Mit dem Bücherschrank, einer Idee von den Bürgern für die Bürger, kann bürgerschaftliches Engagement gestärkt werden und gleichzeitig dem klassischen Buch in Zeiten der E-Reader und Tablets eine Chance eingeräumt werden.“

Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten können Bücherschränke eine gute Ergänzung zu den bereits vorhandenen Angeboten der Stadtbibliothek und der Ortsteilbibliotheken in Lobetal, Schönow und Börnicke sein. „Wenn das Projekt von den Bernauern in der Innenstadt angenommen wird, kann ich mir durchaus vorstellen, dass man auch über weitere Standorte in den Ortsteilen Birkholz, Birkenhöhe, Birkholzaue oder Ladeburg sowie anderen Stadtteilen nachdenken sollte.“ merkte die stellvertretende Bernauer CDU-Vorsitzende Franziska Lange an.

Foto: Robert Vollbrecht und Franziska Lange | CDU Bernau

 

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de

Gast der nächsten „Offenen Worte mit Dagmar Enkelmann“ ist der Brandenburger Landtagsabgeordnete der LINKEN Dr. Volkmar Schöneburg.

Der Jurist, 2006 zum Verfassungsrichter ernannt, zwischen 2009 und 2013 Justizminister des Landes Brandenburg, hat sich intensiv und streitbar mit

Fragen der Ausgestaltung des Strafvollzugs, der Prävention von Straftaten, dem Verhältnis von Täter und Opfer, aber auch mit der Geschichte des DDR-Justizapparates auseinandergesetzt. Vieles findet sich in seinem jüngst erschienenen Buch „Rechtspolitik und Menschenwürde“.

Über das und vieles mehr wird in der nächsten Veranstaltung der „Offenen Worte“ am Sonntag, dem 14. Dezember, ab 10 Uhr im Bernauer Treff 23, Breitscheidstr. zu reden sein.

Wie immer ist der Eintritt frei.

Abwasserentscheid rechtswidrig – Bürgerbefragung muss kommen

4.12. 2014 / Pressemitteilung
Die Bernauer CDU begrüßt die Entscheidung der Kommunalaufsicht, den rechtswidrigen Beschluss der Stadtverordnetenversammlung zur Zulässigkeit des Bürgerbegehren für die Umstellung auf ein reines Gebührenmodell zu beanstanden. Dieser Beschluss wurde trotz Hinweisen der Kommunalaufsicht und der Bernauer Wahlleiterin mit den Stimmen der Fraktionen Die Linke, BfB und Unabhängige sowie des Bürgermeisters gefasst.

Hierzu äußerte sich der Bernauer CDU-Vorsitzende Frank Goral: „Die Befragung aller Bernauerinnen und Bernauer zu alternativen Finanzierungsmodellen im Wasser- und Abwasserbereich war und ist für uns der richtige Weg der Bürgerbeteiligung. Die Erfahrung zeigt, dass die Beteiligung höher und eine objektive sowie umfassende Information gegeben ist. Ich bedaure, dass erst ein Einschreiten der Kommunalaufsicht nötig war, um Schaden von unserer Stadt abzuwenden. Umso mehr freut es mich, dass sich die Kommunalaufsicht bei ihrer Prüfung nicht wie Teile der Stadtverordnetenversammlung und der Bürgermeister von politischen oder anderen sachfremden Erwägungen, sondern ausschließlich von Recht und Gesetz hat leiten lassen.“

Die CDU-Fraktion hatte zusammen mit anderen SVV-Fraktionen bereits unmittelbar nach der unrechtmäßigen Beschlussfassung in einer ausführlichen Stellungnahme den Bürgermeister auf die rechtlichen und finanziellen Auswirkungen einer unterlassenen Beanstandung aufmerksam gemacht. Für die Stadtverordneten der CDU steht auch mit Blick auf erste Statements des Bürgermeisters und der Befürworter des Bürgerbegehrens nunmehr die Umsetzung der nachstehenden Punkte auf der Tagesordnung:

1. Die Entscheidung der Kommunalaufsicht ist zu akzeptieren. Weitere Kosten und weiterer Schaden für die Stadt Bernau bei Berlin sind zu vermeiden.

2. Durch die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“ Bürgermeister Andre Stahl und Sören-Ole Gemski (Die Linke) ist die Einberufung der Verbandsversammlung zu beantragen, um die mit übergroßer Mehrheit der Stadtverordneten am 4. September 2014 beschlossenen rechtlichen und wirtschaftlichen Prüfungen von verschiedenen Finanzierungsmodellen und Satzungsalternativen durch den WAV „Panke/Finow“ vornehmen zu lassen.

3. Die bestehende Beschlusslage der Bernauer Stadtverordnetenversammlung vom 4. September 2014 (Beschluss 6-87) zur Vorbereitung einer Bürgerbefragung ist durch den Bürgermeister umzusetzen.

 

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Einladung zum Landtagsbesuch Zu einem Besuch des neuen Brandenburger Landtages lädt die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsidentin, Britta Stark, alle politisch interessierten Bürger ihres Wahlkreises am 17.12.2014 nach Potsdam ein. Auf dem Programm steht neben der Teilnahme an der Landtagssitzung auch ein Gespräch mit Britta Stark. Die Fahrt in die Landeshauptstadt erfolgt mit öffentlichen Verkehrsmitteln. Anmeldungen nimmt das Bernauer Bürgerbüro von Britta Stark unter der Rufnummer 03338-459248 entgegen.

Zu einem Besuch des neuen Brandenburger Landtages lädt die Barnimer SPD-Landtagsabgeordnete und Landtagspräsidentin, Britta Stark, alle politisch interessierten Bürger ihres Wahlkreises am 17.12.2014 nach Potsdam ein.

Auf dem Programm steht neben der Teilnahme an der Landtagssitzung auch ein Gespräch mit Britta Stark.

Die Fahrt in die Landeshauptstadt erfolgt mit öffentlichen Verkehrsmitteln.

Anmeldungen nimmt das Bernauer Bürgerbüro von Britta Stark bis zum 12.12. unter der Rufnummer 03338-459248 entgegen.

 

Seit der Donnerstagssitzung der Bernauer Stadtverordnetenversammlung ist klar: Die Stadtverordnetenversammlung geht online. Noch vor dem Sommer 2015 werden die Sitzungen der SVV als Live-Stream im Internet kostenfrei übertragen. Den Bernauern steht damit neben Online-Diensten wie Bernau LIVE oder Barnim plus+, die sich einer wachsenden Beliebtheit in der Stadt und Region erfreuen, eine weitere Möglichkeit zur Information und freien Meinungsbildung über die Angelegenheiten, die in unserer Stadt entschieden werden, zur Verfügung.

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Pressemitteilung 2, 26.11.2014

 

Linksfraktion besucht das Rathaus

 

Terminhinweis für den 2. Dezember 2014, 16 Uhr

 

Am 2. Dezember 2014 wird die Bernauer Linksfraktion das Rathaus besuchen. „Wie in jedem Jahr, wollen wir den Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Stadtverwaltung einen Besuch abstatten. Auch dem neuen Bürgermeister möchten wir über die Schulter schauen. Gerade für die neuen Stadtverordneten ist das eine gute Gelegenheit, die Rathausstruktur kennen zu lernen“, erklärt Dr. Dagmar Enkelmann.

Selbstverständlich hätten die linken Kommunalpolitiker bei ihrem Besuch auch eine Nikolausüberraschung dabei, betont die Vorsitzende der Linksfraktion.

 

Mit freundlichen Grüßen,

Christian Rehmer

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Christian Rehmer

Stellv. Vorsitzender der Fraktion DIE LINKE. in der SVV Bernau

mobil: 0176-50986950

Bürgersprechstunde am 25. November im CDU-Bürgerzentrum

Dienstag, 25. November 2014 von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr

 

Die nächste Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung findet am kommenden Dienstag, dem 25. November 2014, im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 in Bernau statt. In der Zeit von 15:30 Uhr bis 18:30 Uhr steht der Fraktionsvorsitzende der Bernauer CDU-Fraktion Othmar Nickel für Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen der Stadtpolitik zur Verfügung.

Für überregionale Angelegenheiten ist auch ein Mitarbeiter des CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz vor Ort.

 

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Investitionen in Bildung sowie für die Verkehrsentlastung stehen im Mittelpunkt der CDU-Anträge zum Stadthaushalt 2015

24. November 2014 / Pressemitteilung

 

Für die abschließende Diskussion der Haushaltssatzung 2015 in der Donnerstagssitzung der SVV hat sich die CDU-SVV-Fraktion mit eigenen Überlegungen zur Weiterentwicklung des Bildungsstandortes Bernau eingebracht. Mit dem Vorschlag des CDU-Fraktionschefs Othmar Nickel soll eine Diskussion zur Erweiterung der Grundschulkapazitäten und damit eine zukunftsorientierte und zeitnahe Reaktion auf den Einwohnerzuwachs im Bereich der Kinder und Jugendlichen angestoßen werden. Aus Sicht der Bernauer Christdemokraten ist es noch einmal zu prüfen, ob der zusätzliche Grundschulbedarf durch die Unterstützung des freien Trägers der Evangelischen Grundschule oder durch einen städtischen Neubau finanziell und planungstechnisch günstig gelöst werden kann. Dafür sollen angemessene Planungs- bzw. Zuschussmittel eingeplant werden.

 

Im Mittelpunkt der CDU-Anträge stehen weiterhin Maßnahmen zur Verkehrsentlastung und zur Reduzierung der verkehrsbedingten Lärm- und Feinstaubbelastung in der Innenstadt. Innerörtliche Ergänzungsstraßen oder „Umgehungsstraßen“ bzw. die 2. Zufahrt zum Wohngebiet Bernau-Süd stehen seit Jahren auf der Agenda des kommunalpolitischen Raumes, sollen aber stärker in den Fokus der Betrachtung gerückt werden. Um die Möglichkeiten für ein Aufrücken in der Prioritätenliste des Landes zu verbessern, sollen für eine aktualisierte Planung der genannten Verkehrsprojekte im Benehmen mit dem Land Brandenburg erste Planungsmittel bereitgestellt werden. Darüber hinaus soll das öPNV-Angebot am frühen Abend für die Bernauer Ortsteile Lobetal und Ladeburg verbessert werden, um so die Attraktivität des Stadtbuslinienangebotes für Berufspendler aber auch die in Lobetal berufstätigen oder dort lebenden Bürger zu verbessern. Diese Anträge gingen auf die Initiativen des Bernauers Sebastian Bruch, sachkundiger Einwohner im Ausschuss für Stadtentwicklung und Verkehr, sowie des Ladeburger Stadtverordneten Daniel Sauer zurück.

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de