Radzählungen für Nutzungskonzept Fahrräder

StVV stellt fest, daß das Bürgerbegehren zustandegekommen ist

Die Eberswalder Stadtverordneten haben auf ihrer Sitzung am 22. November
2018 das Zustandekommen unseres Bürgerbegehrens »zur Wiederherstellung
der bis Herbst 2016 geltenden Verkehrsführung in der Heegermühler
Straße« festgestellt. Drei Stadtverordnete bezweifelten die Angaben des
Wahlleiters Robby Segebarth und stimmten mit »Nein«, zwei
Stadtverordnete enthielten sich der Stimme.

Unserer vom Vorsitzenden der Stadtverordnetenversammlung Volker Passoke
vorgetragenen Bitte, die Beschlußfassung in der Tagesordnung
vorzuziehen, stimmten die Stadtverordneten mehrheitlich zu.

Mehrere Mitglieder der Bürgerinitiative »Radwege in Eberswalde« nutzten
die Einwohnerfragestunde, um sich zur Abstimmung zu äußern, Vorschläge
zu machen und eine erste Stellungnahme zu dem kürzlich präsentierten
Verkehrssicherheitsaudit zur Heegermühler Straße abzugeben.
Die Wortbeiträge sind auf unserer Internetseite
(http://radwege.alternative-eberswalde.de/) als PDF und als
MP3-Audio-Datei abrufbar.

Wir danken den Stadtverordneten für ihren mehrheitlich sachlichen Umgang
mit unserem Begehren und hoffen darauf, daß sie sich unser Anliegen zu
eigen machen, um möglichst zügig zu vernünftigen Verkehrslösungen in der
Heegermühler Straße zu kommen.

Aktuell prüft die untere Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim die
formale Zulässigkeit des Begehrens. Falls die Stadtverordneten untätig
bleiben, wird es dann zu einem Bürgerentscheid kommen.

Gerd Markmann und Dr. Ulrich Pofahl
(Sprecher der Bürgerinitiative »Radwege in Eberswalde«)

0 Kommentare

Dein Kommentar

An Diskussion beteiligen?
Hinterlasse uns Deinen Kommentar!

Schreibe einen Kommentar

Deine E-Mail-Adresse wird nicht veröffentlicht. Erforderliche Felder sind mit * markiert.