Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal

Absichtserklärung beschlossen

Die Stadtverordnetenversammlung der Stadt Eberswalde hat auf ihrer Abschlusssitzung in diesem Jahr, am 14. Dezember 2017, die Absichtserklärung zur möglichen Übernahme der Schleusen am Finowkanal mit großer Mehrheit beschlossen. „Damit senden wir ein ganz wichtiges Signal an den Bund und sind einen wichtigen Schritt weiter“, so Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski, der als Vorsitzender der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal zugleich als Verhandlungsführer der Anrainerkommunen fungiert.

Seit drei Jahren wird über die mögliche Übernahme des Finowkanals in kommunale Hand verhandelt. Dabei wurden in der Vergangenheit die verschiedenen Varianten von der kompletten Übernahme des Kanals bis zur Übernahme der Schleusen besprochen. Mit der Erklärung bekunden die Mitglieder der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal als auch der Bund die Absicht der Übertragung der Schleusen an einen zu gründenden Zweckverband. „Das Thema ist sehr komplex und für alle Beteiligten eine große Herausforderung, vor allem, weil der Blick in die Zukunft, die finanziellen Auswirkungen für die Kommunen so schwer zu definieren sind. Umso mehr danke ich den Stadtverordneten der Stadt Eberswalde für ihr Vertrauen, das sie gestern mit einem positiven Votum gegeben haben“, so Bürgermeister Friedhelm Boginski. Aus seiner Sicht war es wichtig, dass der Dezernatsleiter Entwicklung Nebenwasserstraßen, Wassertourismus in der Generaldirektion Wasserstraßen und Schifffahrt, Hans Bärthel an der Versammlung teilnahm und Fragen der Stadtverordneten beantwortete sowie weitere Zusammenhänge erklären konnte.

Nachdem die Stadt Eberswalde der Absichtserklärung zugestimmt hat, stehen die Votierungen der weiteren KAG-Mitgliedskommunen noch an. Als weitere Schritte stehen anschließend ein umfangreicher Workshop mit den Stadtverordneten Eberswaldes zum Finowkanal an sowie die Arbeit an einer Umsetzungsstrategie bevor.

Quelle: Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Stadt Eberswalde