Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend Kultur, Soziales und Sport (A4) tritt zurück

Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend Kultur, Soziales und Sport (A4) tritt zurück – Streitigkeiten müssen beigelegt werden

  1. April 2015 | Pressemitteilung

 

Die Anfang März mehrheitlich im A4 abgelehnten Fördergelder für die Vereine Diamant e.V. und Jüdische Gemeinde e. V. sorgten in den vergangenen Wochen für Turbulenzen im Sozialausschuss und der Partei DIE LINKEN.

Auf Bitten der Ausschussmitglieder und auf Vorschlag der Ausschussvorsitzenden Christine Poppitz (DIE LINKE) wurden die Antragsteller dann Anfang April zu einer Anhörung eingeladen, um Klarheit in die Fördergelderanträge zu bringen und etwaige Missverständnisse auszuräumen. Die Ablehnung der Anträge, die Einladung zur Anhörung, die Vorbereitung und der Ablauf der Anhörung führten jedoch im Ausschuss sowie innerhalb der Fraktion DIE LINKE zu kontroversen Diskussionen. Am vergangenen Mittwoch stelle nun die Ausschussvorsitzende Christine Poppitz ihren Vorsitz mit sofortiger Wirkung zur Verfügung.

Poppitz dankte allen, mit denen sie jahrelang „eine angenehme und produktive Zusammenarbeit“ gehabt habe, „bei der stets das Lösen von Problemen und nicht die Profilierung der einzelnen Person im Blick war“, heißt es in ihrer persönlichen Erklärung. Weiter: „Meiner Fraktionsvorsitzenden und dem Bürgermeister danke ich für die von ihnen (…) gezeigte Solidarität, was beide wohltuend von anderen Angehörigen meiner Fraktion sowie sachkundigen Einwohnern unterscheidet“.

Die Bernauer CDU-Fraktion bedankt sich herzlichst bei der ehemaligen Ausschussvorsitzenden Christine Poppitz für die geleistete Arbeit im Ausschuss für Bildung, Jugend Kultur, Soziales und Sport und hofft auf eine baldige Lösung dieses innerparteilichen Konflikts. „Wir müssen im A4 wieder zusammenfinden, damit die ergebnisorientierte Arbeit in diesem wichtigen Ausschuss für die Bernauerinnen und Bernauer weitergehen kann. Vor allem aber hoffen wir, dass DIE LINKE ihre innerparteilichen Streitigkeiten schnellstmöglich beilegt und eine neue oder ein neuer, kompetenter Ausschussvorsitzender gefunden werden kann.“, sagte Irina Feldmann (CDU), Mitglied des Ausschusses A4, zum Rücktritt.

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