Foto: Lutz Weigelt für www.barnim-plus.de / der Finowkanal

Verhandlungen zum Finowkanal

Einigkeit in der Zielvorstellung: Am 3. April 2017 haben sich Vertreter der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes, des Landkreises Barnim und der Stadt Eberswalde zu einem erneuten Gespräch getroffen, um über eine mögliche Übernahme der Schleusen des Finowkanals in kommunale Trägerschaft zu verhandeln.

In einer sehr offenen und konstruktiven Atmosphäre wurden offene Punkte erörtert. Alle Parteien betonten, dass sie als Ziel die weitere Schiffbarkeit des Finowkanals verfolgen. ,,Der Bund hat noch einmal deutlich gemacht, dass er zu seinem Angebot steht, 50 Prozent der Kosten zu übernehmen. Eine weitere finanzielle Beteiligung wird jedoch ausgeschlossen“, so Friedhelm Boginski, der im Auftrag der Kommunalen Arbeitsgemeinschaft Region Finowkanal (KAG) als auch der Stadtverordnetenversammlung Eberswalde die Verhandlungen führt. Er hat in dem Gespräch deutlich gemacht, dass er den Auftrag hat die Gespräche weiterzuführen aber auch dass die Anrainerkommunen weiteres Detailwissen brauchen, um die Übergabe zu vollziehen. Für die notwendige verkehrliche Widmung und die Rechtseinschätzung zur Übertragung der Wasserstraße zeichnet sich eine Lösung unter Einbeziehung des Landes ab. Auf Vorschlag der Region sollte man diese Zeit bis zur endgültigen Aussage nutzen, um eine realistische Übergabestrategie samt fachlich fundiertem Umsetzungplan zur Schleusensanierung mit maßgeblicher Unterstützung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung zu erarbeiten. ,,Zum einen wollen wir damit die vorliegende Wirtschaftlichkeitsanalyse weiter untermauern. Zum anderen wollen wir den politischen Gremien gesicherte Hilfen zur Meinungsbildung  mitgeben, die auf jahrelange Erfahrungswerte und wasserbautechniches Know-How beruhen. Gleichwohl soll dieser Umsetzungsplan Grundlage für eine verbindliche Willensbekundung durch die Kommunalpolitik sein“, so der KAG-Vorsitzende. Während der Gespräche hat er vor allem betont, dass sich allen Beteiligten die Bedeutung des Finowkanals und ihrer Entscheidung bewusst sind. Jedoch ist allen auch wichtig, verlässliche Grundlagen auf Basis der Erfahrung der Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung vorliegen zu haben.

Die Wasserstraßen- und Schifffahrtsverwaltung wird die Anfrage zur Unterstützung prüfen und zeitnah beantworten.

Die Verhandlungspartner sind am gestrigen Tag so verblieben, dass weitere Gespräche geführt werden, wenn die offenen Fragen rechtssicher geklärt sind und der Umsetzungsplan erarbeitet wurde. Dies wird voraussichtlich im September der Fall sein.

 

 

 

Quelle:Stadt Eberswalde

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