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Bürgerdialog über die Freihandelsabkommen TTIP/CETA

Am 2.11. trafen sich im Rathaus Panketal viele Menschen zum Bürgerdialog, um mit Susanne Melior (MdEP) über die Freihandelsabkommen TTIP/CETA zu sprechen. Neben Zahlreichen Gästen diskutieren neben Frau Melior, Fabian Fischer (Landesverband Berlin Fachausschuss für EU Angelegenheiten), Erik Beyer (Vorsitzender HSG FU Berlin), Dr. Thomas Schmidt (SPD), Florian Görner (Vorsitzender Jusos Barnim) und Richard Specht (Vorsitzender SPD Panketal). Es entstand eine kritische Debatte. Zusammen mit dem Publikum wurde über zwei Stunden diskutiert. Der allgemeine Tenor von allen Beteiligten war sehr kritisch, besonders als es um die befürchteten Absenkungen des Verbraucherschutzes und der Arbeitnehmerrechte ging.

2215-11-04-Melior-Specht„Öffentliche Debatte kann viel bewirken, dass sieht man z.B. am Abkommen ACTA welches wegen Kritik der Bevölkerung scheiterte“, so Richard Specht Initiator der Veranstaltung. „Ich bin sehr zufrieden mit der Veranstaltung. Wir konnten eine Menge Menschen zum Freihandelsabkommen sensibilisieren und ich glaube durch den Ruf der Gesellschaft geben wir unseren Abgeordneten mehr Möglichkeiten der Einflussnahme“, so Richard Specht weiter.

Florian Görner, Vorsitzender der Jusos Barnim ergänzt: „Wir Jusos lehnen das Freihandelsabkommen in der jetzigen Form ab! Grund dafür sind Vorschläge zur Einrichtung von privaten Schiedsgerichten und der befürchteten Absenkung von Umwelt- und Verbraucherstandards. Deshalb haben wir Jusos auch bei der großen Demonstration gegen die Freihandelshabkommen im Oktober teilgenommen.“

„Noch ist nichts entschieden, denn die TTIP-Verhandlungen sind längst nicht abgeschlossen“, erwidert Susanne Melior. „Umso wichtiger ist eine breite gesellschaftliche Debatte, damit wir die Verhandlungen in unserem Sinne beeinflussen. Deshalb habe ich mich sehr gefreut, dass sich so viele Menschen mit ihren Fragen und Kommentaren an der Diskussion beteiligt haben.“

Die Gemeindevertretung Panketal hat sich schon Anfang des Jahres auf Bestreben der SPD Panketal dem Positionspapier der kommunalen Spitzenverbände zu TTIP/CETA angeschlossen. So heißt es in dem Papier, dass das zukünftige Vergabeverfahren für öffentliche Aufträge erheblich beeinflusst wird, da das Freihandelsabkommen die Kommunen zwingt, die US-Unternehmen zu berücksichtigen.

Wir danken Richard Specht

SPD Bernau – jung , dynamisch, weiblich

SPD Bernau – jung , dynamisch, weiblich

 

Foto: SPD Bernau /  Cassandra Lehnert und Jürgen Althaus

Foto: SPD Bernau / Cassandra Lehnert und Jürgen Althaus

An der Spitze der Bernauer Sozialdemokraten steht jetzt eine Frau: Cassandra Lehnert heißt die neue Vorsitzende des SPD-Ortsvereins. Sie wurde am Donnerstagabend einstimmig gewählt. Alle anwesenden SPD-Mitglieder gaben der 37 jährige Verwaltungsfachwirtin ihre Stimme. Damit machen die Sozialdemokraten den angekündigten Generationswechsel perfekt, denn Jürgen Althaus, bisheriger Chef der Bernauer SPD, hatte bereits bei seiner Wahl im Juni 2014 angekündigt, den Staffelstab zeitnah in jüngere Hände legen zu wollen.

Ihren Focus wollen die Bernau Sozialdemokraten auch weiterhin auf eine sachorientierte Kommunalpolitik legen. Noch mehr als bisher soll es aber auch darum gehen, die Mitglieder der Partei stärker einzubinden und neue Mitstreiter zu gewinnen.

Quelle: SPD Bernau

Neujahrsempfang SPD in Bernau

Die SPD Panketal und Bernau begingen den Neujahrsempfang zusammen in Bernau. Mit dabei Britta Stark, Landtagspräsidentin und André Stahl, Bürgermeister von Bernau

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