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Dagmar Enkelmann

Was wird werden Herr Scholz?…..

Pressemitteilung    die Linken

Was wird werden Herr Scholz?

DIE LINKE und Europaparlamentsabgeordneter Helmut Scholz und Dagmar Enkelmann im Gespräch über das EU-USA-Freihandelsabkommen (TTIP) und die Zukunft Europas:
Dienstag 29.April 2014, ab 18:00Uhr im Treff 23.

Am kommenden Dienstag d Dagmar Enkelmannen 29. April ab 18:00 lädt DIE LINKE. Bernau zum Gespräch mit ihrem Brandenburger Europaparlamentsabgeordneten Helmut Scholz. Im Treff 23 wird sich Herr Scholz den Fragen von Frau Dagmar Enkelmann und der Bernauerinnen und Bernauern stellen. Spannende Ein- und Ausblicke über Europa sind garantiert. Was erwartet uns mit dem Freihandelsabkommen zwischen der EU und den USA (TTIP).

Als Mitglied des Ausschusses für Internationalen Handel des Europäischen Parlaments steht Herr Scholz in erster Linie, wenn es um die Kontrolle der TTIP-Verhandlungen geht. Dass das TTIP auch konkrete Auswirkungen bei uns vor Ort hat, macht Scholz klar: „Es droht eine internationale Öffnung der Vergabe öffentlicher Daseinsvorsorge und damit ein neuer Anlauf der Privatisierung. Über eine „Negativliste“ soll alles liberalisiert werden, was eine Vertrags-Partei nicht ausdrücklich auf die Liste setzt. Nichts ist ausgeschlossen, weder soziale Dienste, Bildung, Gesundheit noch Abfallentsorgung, Energie, Verkehr und die Wasserversorgung“ „Wir fordern die umfassende Information der Öffentlichkeit, eine breite öffentliche Debatte und eine umfassend Beteiligung des Europäischen Parlaments. Es geht gerade jetzt darum, mit der Einbeziehung aller gesellschaftlichen Akteure die europäische Demokratie gegen die Herrschaft der Hinterzimmer durchzusetzen und dieses Abkommen zu verhindern“ so Scholz weiter. In dem Sinne freuen wir uns auf einen spannenden Abend.