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BERNAU: Presseerklärung von Bürgermeister André Stahl zur Genehmigung des WAV-Wirtschaftsplans 2016

Presseerklärung von Bürgermeister André Stahl

Foto: Die Linke

Foto: Die Linke

zur Genehmigung des WAV-Wirtschaftsplans 2016

„Ich bin froh, dass sich im Land herumgesprochen hat, dass die Wasser- und Abwasserverbände nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von November 2015 in die Lage versetzt werden müssen, die Altanschließerbeiträge zeitnah zurückzuerstatten.
Die jetzt erteilte kommunalrechtliche Genehmigung für den Anfang April vorgelegten Wirtschaftsplan 2016 des Wasser- und Abwasserverbandes ‚Panke/Finow‘ ist die Grundlage für die Rückzahlung in unserem Verbandsgebiet. Der Wirtschaftsplan des WAV sieht dafür eine Kreditaufnahme vor.

Das Gebot der Stunde ist die möglichst zügige Rückabwicklung der rund 16.000 unzulässigen Altanschließerbescheide inklusive Nachveranlagung.

Im Übrigen wird damit dem Beschluss der Bernauer Stadtverordnetenversammlung Rechnung getragen, die mich beauftragt hatte, die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes auf den WAV ‚Panke/Finow‘ überprüfen zu lassen und die Rückzahlung zu ermöglichen.

Ich denke, dass damit insgesamt die Voraussetzungen für eine weitere Befriedung in der Stadt geschaffen sind und das Thema Altanschließer bald der Vergangenheit angehören wird.“

Wir danken der Pressestelle Bernau für diese Info

Wasserturm Eberswalde Finow

Sportanlage „Am Wasserturm“ mit neuem Betreiber

Einigung in Reichweite

Gemeinsame Presseerklärung des 1. FV Stahl Finow e. V. und der Stadtverwaltung Eberswalde

 

Am Montag, 31. August 2015, tagte der Vorstand des 1. FV Stahl Finow e. V., um über den zwischen dem Vorstandsvorsitzenden Marian Hanke, dem Kassenwart Michael Scharf und dem Sport­dezernenten Bellay Gatzlaff ausge-handelten Entwurf eines neuen Pachtvertrages für die Sportanlage „Am Wasserturm“ in Finow zu diskutieren.

Der Vorstand hat den Entwurf einstimmig begrüßt. Vorstandsvorsitzender und Kassenwart wurden beauftragt, in einigen Detailfragen die Verhandlungen noch fortzuführen. Der Entwurf sieht vor, dass der Verein die Sportanlage weiter pachtet und künftig vollständig selbst betreibt. Dafür soll er einen erhöhten Zuschuss und eine Investitionsanschubfinanzierung von der Stadt erhalten. Die Stadt spart dennoch, weil sie keinen Platzwart mehr zur Verfügung stellen muss. Die Klärung der Detailfragen sehen beide Seiten optimistisch. Im November wird dann abschließend für den Verein dessen Mitglieder-
versammlung über den Pachtvertrag entscheiden. Mit deren Votum entscheiden dann die Stadtverordneten im Dezember für die Stadt. Hanke, Scharf und Gatzlaff freuen sich gemeinsam über das einstimmige Votum des Vereinsvorstands und sind zuversichtlich, dass auch Vereinsmitgliedersammlung und Stadtverordnetenversammlung nach Klärung der Detailfragen zustimmen werden.

Die Sportentwicklungskonzeption sieht vor, dass sich die Stadt auf die Schulsportanlagen konzentriert. Sportanlagen, die nur von Vereinen genutzt werden, sollen die Vereine vollständig selbst bewirtschaften. Dafür erhalten die Vereine von der Stadt Hilfe zur Selbsthilfe. Mit dem Pachtvertrag wird diese Prämisse mit Leben gefüllt.