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Aus der Arbeit einer Landtagsabgeordneten

Dieses Frühjahr hatte es in sich: Es gab zwar nicht allzu viele Sonnenstrahlen, dafür ordentlich Fördermittel für den Barnim – für Sport, Kultur und Verkehr. Für wen es Fördermittel gab und weitere Themen entnehmen Sie PDF-Datei.

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Quelle Britta Müller

 

Polizei

Geld von der KfW für Einbruchschutz

Hilfe bei Vorbeugung gegen Wohnungseinbrüche

Potsdam.  Die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) hat jetzt ihr Programm „Kriminalprävention durch Einbruchsicherung“ gestartet. Damit tragen die Bemühungen der SPD-Fraktion im Landtag Früchte, die sich für ein Bundesprogramm gegen Wohnungs- und Hauseinbrüche eingesetzt hat. Bis 2017 stehen insgesamt 30 Millionen Euro für Mieter und Eigentümer von Wohnungen oder Häusern zur Verfügung. Sie bekommen durch das Programm finanzielle Unterstützung, um in die Sicherheit ihrer Wohnungen und Häuser zu investieren, etwa in Alarmanlagen oder bessere Türen und Fenster. Die SPD hat besonders darauf geachtet, dass auch Mieterinnen und Mieter von dem neuen Präventionsprogramm profitieren können.

„Ich freue mich, dass den Bürgerinnen und Bürgern geholfen wird, sich wirksamer gegen Einbrecher zu schützen“, sagte die SPD-Landtagsabgeordnete Britta Müller. „Es ist richtig, die Sicherheit durch zusätzliche Präventionsmaßnahmen zu stärken, zumal bundesweit diese Form der Kriminalität zugenommen hat. Die Erfahrung lehrt, dass Einbrecher oft schnell aufgeben, wenn sie auf gut gesicherte Wohnungen oder Häuser stoßen.“ Das Förderprogramm des Bundes erleichtere es den Mietern ebenso wie Haus- oder Wohnungseigentümern im Landkreis Barnim, selbst vorbeugend aktiv zu werden, so Britta Müller weiter: „Jeder kann etwas tun, um Einbrechern ihr kriminelles Handeln zu erschweren.“

Gefördert werden können Investitionen in Sicherheitstechnik wie Nachrüstung von Türen und Fenstern, Bewegungsmelder, Alarmanlagen und anderes. Förderfähig sind die Materialkosten und die Arbeiten durch ein Fachunternehmen, die Zuschussgrenze liegt bei zehn Prozent der Summe von höchstens 15.000 Euro. Die SPD-Fraktion im Brandenburger Landtag hatte im Januar 2014 beschlossen: „Für Mieter, Haus- und Wohnungseigentümer müssen Bundesprogramme zur finanziellen Förderung von Einbruchschutz- und Sicherheitsmaßnahmen geschaffen werden.“ Diese Forderung  steht auch im Koalitionsvertrag vom November 2014.

Details des KfW-Programms unter:
https://www.kfw.de/inlandsfoerderung/Privatpersonen/Bestandsimmobilie/Einbruchschutz/

Britta Müller MdL

Bilderausstellung im Bürgerbüro von B. Müller eröffnet

Bilderausstellung im Bürgerbüro eröffnet

 

 

noch bis 31.01.16 sind die malerischen Arbeiten des Wandlitzer Künstlers, Otger Bultmann

2015-11-11-müllerim Bürgerbüro der SPD Landtagsabgordenten, Britta Müller, ausgestellt. Zur Vernissage am vergangenen Freitag kamen zahlreiche Besucher um die Pastelle, Ölbilder und Assemblagen des Künstlers zu bewundern.

„ Birnbäume am Wegesrand, „Abend über dem Kornfeld“ und „Die Morgensonne bricht durch“ sind hier aus den umfangreichen Arbeiten des Wandliter Malers ausgestellt.

„Etwa viermal im Jahr wollen wir Raum und Möglichkeiten schaffen, um Kunst, Kultur und Politik zusammen zu bringen“ so Britta Müller zur Eröffnung ihrer ersten Bilderausstellung. Mit der musikalische Begleitung zur Vernissage des Geigen-Duos Charlotte und Nils Templin , ist das zur ersten Ausstellungseröffnung schon einmal gelungen, so Müller weiter.

 

Die Ausstellung kann noch bis 31.01.16 zu den Büroöffnungszeiten:

Montags 10.00 -14.00 Uhr

Dienstag und Donnerstag 10.00-18.00 Uhr und Freitag von 10.00-16.00 Uhr besichtigt werden

Außenstelle des Schulamtes in Eberswalde muss kommen.

 SPD Abgeordnete Britta Müller fordert: Verabredungen sollten eingehalten werden. Eine Außenstelle des Schulamtes in Eberswalde muss kommen.

Es war ein öffentliches Versprechen: Nachdem Eberswalde gegenüber Frankfurt (Oder) bei der Standortvergabe der Schulämter den Kürzeren zog, sollte eine Außenstelle in Eberwalde für die enge Verknüpfung zwischen Verwaltung und Schulaufsicht in den beiden großen Landkreisen Barnim und Uckermark sorgen. Doch im neuen Gesetzesentwurf des Schulministerium ist dieser Standort nicht vorgesehen. „Ein Fahrweg von bis zu 2,5 Stunden bis zum nächsten Schulamt ist eine Zumutung für alle, die für und in den Schulen tätig sind. Dies entspricht nicht dem Gedanken der Stärkung der regional verankerten Schulämter, die eine Schulaufsicht vor Ort garantieren sollen“, so Britta Müller, SPD-Landtagsabgeordnete.

Sowohl der Landkreistag wie auch der Städte- und Gemeindebund in Brandenburg fordern die Wiederherstellung eines fünften Standortes am Standort Eberswalde. Nur so seien „die bestehenden raumstrukturellen Besonderheiten angemessen berücksichtigt, sowie Eltern, Schüler, Landkreise als regionale Partner in die Prozesse eingebunden“, so die Begründung im Schreiben des Landkreistages an das Ministerium. Ebenso sei die Ortsnähe und Ortskenntnisse der Schulaufsicht zu den Schulen und Trägern dringend nötig. Die Rückkehr zu lediglich vier regionalen staatlichen Schulämtern sei noch „keine geeignete und effektive Regionalstruktur“, wird im Schreiben deutlich. „Diese Argumente vertrete ich ebenfalls“, so Britta Müller, „es gibt keinen Grund die Verabredung nicht einzuhalten. Die Außenstelle in Eberswalde wird benötigt“, bekräftigt die SPD-Abgeordnete ihre Forderung aus dem Frühjahr.

Runder Tisch zum DSL Ausbau Wandlitz Klosterfelde

Potsdam, 11.03.2015  Runder Tisch DSL- Klosterfelde

Pressemitteilung von Britta Müller, MdL

Wandlitz  (Klosterfelde)  –  Auf   Einladung   der   SPD   Landtagsabgeordneten   Britta   Müller   waren
Gewerbetreibende  sowie  Bürgerinnen  und  Bürger  aus  Klosterfelde  im  Gasthof  ‚Zum  tapferen
Schneiderlein‘  zusammengekommen,  um  gemeinsam  die  Anforderungen  und  Probleme  hinsichtlich
einer  funktionierenden  Breitbandversorgung  in  diesem  Ortsteil  zu  diskutieren.  Hierbei  wurden
insbesondere  Netzschwankungen,  die  Errichtung  weiterer  Sendemasten,  die  Zukunftsfähigkeit  der
WiMAX-Richtfunktechnologie  sowie  fehlende  Alternativen  für  die  Endverbraucher  und  somit  eine
Quasi-Monopolstellung des Anbieters CNS thematisiert.

Der Geschäftsführer der Firma CNS, Frank Storm, räumte ein, dass es beim Ausbau zu Verzögerungen
gekommen sei. Gleichzeitig versicherte er, dass nun die Ausbauarbeiten in spätestens drei Monaten
beendet  werden,  wonach  im  gesamten  Ortsteil  Klosterfelde  die  störungsfreie  Breitbandversorgung
gewährleistet   sein   soll.   Die   Frage   nach   der   Ausfallsicherheit   im   Falle   einer   Insolvenz   des
Unternehmens konnte allerdings nicht abschließend beantwortet werden. Deutlich wurde hingegen,
dass  die  in  den  Raum  gestellte  Quasi-Monopolstellung  des  Anbieters  CNS  in  Klosterfelde  jederzeit
durch   konkurrierende   Unternehmen,   die   bereit   sind   ohne   öffentliche   Förderung   in   den
Breitbandausbau vor Ort zu investieren, gebrochen werden kann.

Britta   Müller,   die   direktgewählte   Landtagsabgeordnete   für   die   Region,   erklärte   nach   der
Veranstaltung: „Ich bin der Meinung, dass es uns mit dieser Veranstaltung gelungen ist die mitunter
sehr  emotional  geführte  Diskussion    ein  Stück  weit  zu  versachlichen.  Letztlich  sind  wir  alle  daran
interessiert  die  bestmögliche  Lösung  für  Klosterfelde  zu  finden.  Wir  haben  heute  Abend  die
verbindliche  Zusage  erhalten,  dass  alle  Bürgerinnen  und  Bürger  aus  Klosterfelde  in  spätestens  drei
Monaten die Möglichkeit haben eine funktionierende und störungsfreie DSL-Anbindung zu erwerben.
An  dieser  Verpflichtung  werden  wir  die  Fa.  CNS  messen.  Andererseits  sollten  wir  dieser  Firma,  die sich   als   Einzige   bereit   erklärt   hat   ohne   öffentliche   Fördermittel   in   den   Breitbandausbau   in Klosterfelde  zu  investieren,  nun  auch  die  Zeit  geben  ihre  Ausbauarbeiten  zu  beenden.  Im  Anschluss werde ich sehr genau hinsehen wie sich die Situation zukünftig darstellt.“

Landkreis stellt 3 weitere Fahrzeuge für den Katastrophenschutz in Dienst

Landrat Bodo Ihrke und Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke betonen Wichtigkeit der Aufgabe

 

Der Landrat Bodo Ihrke konnte heute drei Gerätewagen „Sanität“ in Empfang nehmen. Mit dabei waren MdB Stefan Zierke, MdL Britta Müller, und MdL Daniel Kurth. Diese 3 Wagen wurden vom  Bundesamt für Katastrophenschutz zu Verfügung gestellt.

Der SPD-Bundestagsabgeordnete Stefan Zierke betonte, wie wichtig der Katastrophenschutz ist. „Ich freue mich sehr, dass wir dem Barnim als Bund zwei zusätzliche Fahrzeuge zur Verfügung stellen. Damit würdigen wir einerseits den selbstlosen Einsatz vieler Helferinnen und Helfer im Rettungsdienst, im Zivilschutz und in der Katastrophenhilfe, andererseits sorgen wir damit für eine optimale und verlässliche Ausstattung für die Einsätze in unserer Region, die uns im Notfall allen zugutekommt“, sagte er. „Die Sanitäts- und Ambulanzfahrzeuge des Bundes gehen dem Rettungsdienst des Landkreises Barnim sowie der Johanniter-Unfall-Hilfe zu und leisten damit einen wichtigen Beitrag für den Bevölkerungsschutz und für die Katastrophenhilfe.“

Auf dem  Gerätewagen  „Sanität“ können künftig bei einem Katastrophenfall 6 KameradenInnen die Erstversorgung von Schwerverletzten sicherstellen. Sollte allerdings der Weitertransport der Schwerverletzten nicht möglich sein, so kann die Behandlung im „Sanität“ weiter sichergestellt werden.

 

 

 

Fotos: Pressestelle KV Barnim