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Liepe bekommt Hilfe für Investitionen

MdL Britta Müller informiert

Liepe bekommt Hilfe für Investitionen

 

Wandlitz. Die Gemeinde Liepe erhält in den kommenden Jahren zusätzliche finanzielle Unterstützung in Höhe von 78.700 Euro. In der letzten Woche beschloss die rot-rote Landesregierung in Potsdam, wie das kommunale Investitionsprogramm des Bundes umgesetzt und aufgeteilt wird. Davon profitieren Gemeinden mit schwacher Finanzkraft, insgesamt 114 in ganz Brandenburg. Im Landkreis Barnim erfüllte lediglich die kleine Gemeinde Liepe die Bedingungen für die Zuwendung des Bundes. Die Stadt Oderberg, die in einer ähnlichen schwierigen Finanzsituation steckt, erhält dagegen keine Förderung, weil das Haushaltssicherungskonzept noch nicht genehmigt ist. „Es ist schade dass die Unterstützung für Oderberg an formalen Hürden scheitert“, so die SPD-Abgeordnete im Landtag, Britta Müller, „der Landkreis Barnim fällt bei diesen Kriterien durch das Fördernetz, obwohl der gesamte nördliche Barnim finanziell nicht auf Rosen gebettet ist“, so Müller.

 

Mit der Förderung können etwa Maßnahmen zur energetischen Sanierung oder für den Lärmschutz an Straßen finanziert werden. Ein weiterer Schwerpunkt sind Investitionen im Bildungsbereich, etwa die Modernisierung von überbetrieblichen Bildungsstätten. „Liepe wird unterstützt, damit es wieder in seine Infrastruktur investieren kann. Das nützt den Bürgerinnen und Bürgern und hebt die Lebensqualität in unserer Region“, so Britta Müller. „Voraussetzung für die Förderung ist allerdings, dass die Investitionsmaßnahmen nach dem 30. Juni 2015 begonnen und bis Ende 2018 komplett abgenommen werden“, erläuterte die SPD-Abgeordnete Britta Müller.

 

Nach den Kriterien, die das Landeskabinett beschlossen hat, gelten sieben von 14 Kreisen sowie 114 der 418 Kommunen in Brandenburg als finanzschwach, darunter die kreisfreien Städte Brandenburg an der Havel, Cottbus und Frankfurt (Oder). Fast 108 Millionen Euro fließen bis Ende 2018 in die Kreise und Städte im Land.