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Die Linken möchten ein öffentliches, barrierefreies WC im/am Stadtpark Bernau

Barrierefreies WC im/am Stadtpark Bernau beantragt

 

Der Bernauer Stadtpark ist ein beliebter Treffpunkt und wird von vielen Menschen zur Erholung, für Sport und Spiel und für Veranstaltungen wie den Kunst- und Handwerkermarkt und das Hussitenfest genutzt. Bisher wurden lediglich zu diesen Festen mobile Toiletten aufgestellt, die überdies nicht barrierefrei nutzbar waren. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einem dringenden Bedarf gerecht zu werden, soll im/am Stadtpark ein öffentliches, barrierefrei nutzbares, behindertengerechtes WC dauerhaft zur Verfügung stehen. Dies wird vom Behindertenbeirat seit langem gefordert.

Die Fraktion Die Linke in Bernau hat diese Forderung jetzt aufgegriffen und beantragt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass der Bürgermeister Möglichkeiten der Installation eines öffentlichen, barrierefreien WC im/am Stadtpark prüfen lässt. Danach seien entsprechende Planungen und Mittel vorzusehen, beantragt die linke Stadtfraktion.

Quelle: Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Bernau b. Berlin

Linksfraktion Bernau steht zum beschlossenen Abwasser-Kompromiss

„Entgegen anders lautender Meldungen steht die Bernauer Linksfraktion nach wie vor zu dem Kompromiss, der mit einer breiten Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung Anfang 2015 beschlossen wurde. Der damalige Beschluss kam mühevoll zustande und verlangte allen Beteiligten ein gehöriges Maß an Kompromissbereitschaft ab. Der kürzlich in der Stadtverordnetenversammlung gefasste Beschluss beinhaltet lediglich einen Prüfauftrag und stellt mitnichten eine Umstellung auf das Gebührenmodell dar. Es wurden weder eine Änderung der WAV-Finanzierung noch höhere Abwasserpreise beschlossen, wie von der CDU behauptet wird“, kommentiert der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Christian Rehmer die Diskussionen über die Stadtverordnetenversammlung am 10. September

2015 und die Kritik am Abstimmungsverhalten der Bernauer Linksfraktion.

Rehmer weiter: „Bedauerlich ist, dass die Demos für eine komplette Gebührenumstellung weitergehen. Ich hatte vernommen, dass mit dem vom Bündnis für Bernau initiierten Antrag auch das Ende der Demos eingeläutet werden sollte.

Nicht richtig sind Behauptungen der grünen Fraktion, dass mehrere linke Stadtverordnete vor Beginn der Abstimmung die Sitzung verlassen haben.

Lediglich ein Mitglied meiner Fraktion musste um 20:30 Uhr aus privaten Gründen gehen und hatte dies auch vorher der Fraktion mitgeteilt.

Darüber hinaus fehlten zwei Stadtverordnete entschuldigt. Die anderen acht Stadtverordneten nahmen an der Abstimmung teil. Dabei gaben sie sechs Ja-Stimmen und eine Nein-Stimme bei einer Enthaltung ab.

 

Die Linksfraktion steht auch weiterhin als verlässliche Partnerin für gemeinsame Lösungen zum Wohle der Bernauerinnen und Bernauer allen Fraktionen zur Verfügung.“

 

Pressemitteilung 10, 15.09.2015

Dominik Rabe neuer Vorsitzender im Sozialausschuss

Pressemitteilung 6, 29.04.2015

 

Dominik Rabe wird neuer Vorsitzender im Sozialausschuss

Dominik Rabe wird der neue Vorsitzende des Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport (A4). Der 22-jährige 2015-04-29 - dominik-8103Lehramtsstudent tritt damit die Nachfolge von Christine Poppitz an, die kürzlich von ihrem Amt zurückgetreten ist.

„Herr Rabe ist seit vielen Jahren Mitglied in diesem Ausschuss. Die Linksfraktion ist froh, dass sie einem trotz seiner Jugend so erfahrenen und engagierten Stadtverordneten den Vorsitz des A4 anvertrauen kann“, erklärt die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann. Sie hoffe auf eine sachliche Zusammenarbeit mit den anderen Fraktionen und freue sich über das große Vertrauen, dass die Linksfraktion Herrn Rabe entgegen gebracht habe.

Neues Mitglied im A4 ist darüber hinaus die Stadtverordnete Dr.

2015-04-29-Donimik-klHildegard Bossmann. Sie wird sich vor Allem um das Thema Kunst und Kultur kümmern. Dritte im Bunde bleibt Michelle Petroll. Irene Köppe und Benno Schwigon bleiben dem A4 als sachkundige Einwohner erhalten. Die Neu- und Umbesetzungen werden erst nach der nächsten Sitzung der Stadtverordnetenversammlung am 4. Juni 2015 wirksam.

Die Linksfraktion freut sich, dass der Stadtverordnete Sören-Ole Gemski am Mittwoch zum Vorstands-Vorsitzenden des WAV Panke-Finow gewählt wurde.

Quelle: Fraktion DIE LINKE. Bernau

 

Von uns noch ein paar pers. Worte. Dominik wir gratulieren dir zur Wahl!