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BERNAU: Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Soziale Infrastruktur trägt die Handschrift der Linken!

Linke Stadtfraktion Bernau traf sich zur Klausur im Ortsteil Börnicke

Die Linke als stärkste Fraktion mit wichtigen Positionen in der Stadtpolitik  Seit 2014 stellt sie den Bürgermeister, der einen wahrnehmbaren Wechsel der Politik und des Politikstils eingeführt habe. Die SVV-Vorsteherin Dr. Hildegard Bossmann hat die Herausforderungen einer veränderten Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung gut gemeistert. Die wichtigen Ausschüsse Stadtentwicklung und Verkehr sowie Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport werden von Linken geführt.  Mit der kürzlich erfolgten Wahl von Ole Gemski im neuen Ortsteil Waldfrieden hat die Linke Bernau jetzt drei Mitglieder in den Ortsbeiräten, Birkenhöhe (Heidi Scheidt als Vorsitzende), Schönow (Harald Ueckert).  Die Fraktionsvorsitzende konstatierte mehr solidarisches Miteinander in der Fraktion gegenüber dem vergangenen Jahr. Dies mache sie froh. Der Fraktionsvorstand habe seit der Wahl kontinuierlich, Themen- und sachbezogen gearbeitet. Ebenso dankte sie den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern für ihre engagierte Mitarbeit in der Fraktion und den Ausschüssen.  Zum Schluss der Beratungen resümierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann: Linke Kommunalpolitik sei nur glaubwürdig und durchsetzbar, wenn sie bürgernah ist. Sie muss in der ganzen Stadt verwurzelt sein, mit Institutionen, Initiativen, Vereinen, Unternehmen vernetzt sein. Linke Kommunalpolitik verlangt konkrete Sacharbeit und Kompetenz ihrer Akteure, der Stadtverordneten. Das setzt Konflikt- und Teamfähigkeit voraus. Sie ist nur umsetzbar mit der Bereitschaft, auch Kompromisse zu schließen, um Mehrheiten für linke soziale Anliegen zu gewinnen.

Foto: I. Köppe

„Wir sind in den Debatten erkennbar, weil unsere politischen Schwerpunkte die sozialen Themen der Stadtpolitik sind und bleiben, die wir gemeinsam mit unserem linken Bürgermeister durchsetzen wollen und werden“, so formulierte es die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann in ihrer Bilanz. Investitionen in Kitas und Schulen werden fortgesetzt. Als weitere positive Beispiele nannte sie das kostenlose Schulobst, die Einführung des Märker-Portals, mit dessen Hilfe die Bewohner schnell und digital mit der Stadtverwaltung Kontakt aufnehmen können, die freiwillige Förderung von Kultur, Sport, Jugendvereinen; eine Prämie für jedes neugeborene Kind in Bernau. Auch der Neubau von Schulen und Kitas wurde von der linken Stadtfraktion immer unterstützt. Dazu haben wir unseren Teil beigetragen!“, so die Fraktionsvorsitzende.

Der Bürgerhaushalt in Bernau wurde von den Linken vor Jahren ins Leben gerufen. Der Umgang damit erscheine aber jetzt erneuerungsbedürftig, sowohl was Satzung als auch die Öffentlichkeitsarbeit damit betreffe. Dazu werde es einen neuen Aufschlag der LINKEN geben. Die städtische Wohnungsbaugesellschaft Bernau habe als erste in Brandenburg mit neuem sozialem Wohnungsbau begonnen. Die Nachfrage nach den ersten Neubau-Wohnungen zu geförderten Mietpreisen von 5,50 € pro Quadratmeter war groß. Schon vor der Fertigstellung waren die meisten der 41 Wohnungen an Inhaber von Wohnberechtigungsscheinen vergeben. „Das zeigt, dass wir weiteren Bedarf an bezahlbaren Mietwohnungen haben“, ergänzte Bürgermeister Stahl, der Gast der Klausur war. Die Mitglieder der LINKEN im Aufsichtsrat der WOBAU unterstützen diesen Kurs.

Mehr Personal im Rathaus wurde eingestellt, was sich bei der Bearbeitung der zahlreichen Bebauungspläne der Stadt auszahlt. Denn Bernau wächst – dank kluger Ausnutzung der vorhandenen Bebauungspotentiale. Es gelang auch, die Kinderkrebs-Nachsorge-Klinik in Bernau zu halten.

Die verfassungswidrig erhobenen Altanschließerbeiträge werden zurückgezahlt. „Dank auch unserer Vorschläge sei der WAV heute weiter mit dem Vorhaben als manch anderer Zweck-Verband“, ergänzte Ole Gemski, der gemeinsam mit dem Bürgermeister die Stadt Bernau im WAV Panke/Finow vertritt.

Die Linke als stärkste Fraktion mit wichtigen Positionen in der Stadtpolitik

Seit 2014 stellt sie den Bürgermeister, der einen wahrnehmbaren Wechsel der Politik und des Politikstils eingeführt habe. Die SVV-Vorsteherin Dr. Hildegard Bossmann hat die Herausforderungen einer veränderten Zusammensetzung der Stadtverordnetenversammlung gut gemeistert. Die wichtigen Ausschüsse Stadtentwicklung und Verkehr sowie Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport werden von Linken geführt.

Mit der kürzlich erfolgten Wahl von Ole Gemski im neuen Ortsteil Waldfrieden hat die Linke Bernau jetzt drei Mitglieder in den Ortsbeiräten, Birkenhöhe (Heidi Scheidt als Vorsitzende), Schönow (Harald Ueckert).

Die Fraktionsvorsitzende konstatierte mehr solidarisches Miteinander in der Fraktion gegenüber dem vergangenen Jahr. Dies mache sie froh. Der Fraktionsvorstand habe seit der Wahl kontinuierlich, Themen- und sachbezogen gearbeitet. Ebenso dankte sie den sachkundigen Bürgerinnen und Bürgern für ihre engagierte Mitarbeit in der Fraktion und den Ausschüssen.

Zum Schluss der Beratungen resümierte die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann: Linke Kommunalpolitik sei nur glaubwürdig und durchsetzbar, wenn sie bürgernah ist. Sie muss in der ganzen Stadt verwurzelt sein, mit Institutionen, Initiativen, Vereinen, Unternehmen vernetzt sein. Linke Kommunalpolitik verlangt konkrete Sacharbeit und Kompetenz ihrer Akteure, der Stadtverordneten. Das setzt Konflikt- und Teamfähigkeit voraus. Sie ist nur umsetzbar mit der Bereitschaft, auch Kompromisse zu schließen, um Mehrheiten für linke soziale Anliegen zu gewinnen.

 

Quelle: Margot Ziemann Assistentin der Fraktion

Bernau im Dialog – Bürgersprechstunde der CDU-Fraktion am 7. Juli 2015

 

  1. Mai 2015 | Pressemitteilung

 

Die nächste Sprechstunde der CDU-Fraktion in der Bernauer Stadtverordnetenversammlung findet am Dienstag, dem 7. Juli 2015, im CDU-Bürgerzentrum in der Berliner Straße 79 in Bernau statt. In der Zeit von 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr steht der Vorsitzende des Finanzausschusses und Ladeburger Ortsbeirat Daniel Sauer für Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen der Stadtpolitik zum Beispiel den Vorschlägen zum Bürgerhaushalt 2016 zur Verfügung. Nach der Sommerpause werden die Bürgersprechstunden der Bernauer CDU am 25. August 2015 fortgesetzt.

 

Für überregionale Anliegen ist auch wieder ein Mitarbeiter des CDU-Bundestagsabgeordneten Hans-Georg von der Marwitz mit vor Ort.

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de

Bürgerhaushalt Bernau

Presse-Information der Stadt Bernau bei BerlinBernau_Logo

 

Vorschläge für Bürgerhaushalt bis 10. April möglich          

 Bis 10. April können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2016 einreichen. Dezernent Eckard Illge ermuntert die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit: „Nutzen Sie die Chance und teilen Sie den Stadtverordneten Ihre Ideen mit. Auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr können wieder aufgegriffen werden.“

Foto_Pressestelle-Bernau: Spielplatz_Birkholzaue-

Foto_Pressestelle-Bernau: Spielplatz_Birkholzaue-

Erneut können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten in den letzten drei Jahren diese Gelegenheit. Im Ergebnis des Bürgerhaushaltes 2015 wurden ein Spielplatz im Ortsteil Ladeburg neu gestaltet, ein Kinderspielplatz in Birkholzaue gebaut, ein Kleinspielfeld in Rehberge errichtet sowie ein Rundwanderweg im Stadtwald gebaut.

Im Folgenden antwortet der zuständige Dezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2016 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen, Plätzen und Denkmale in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im März-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 10. April an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 2. Juni eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 7. August eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadtverordnetenversammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

BU: Beim Bürgerhaushalt beweisen die Bernauerinnen und Bernauer Konstanz. Seit Jahren stehen Spielplätze an der Spitze der beliebtesten Projekte. Hier der Spielplatz Birkholzaue bei seiner Eröffnung im Oktober 2014. (Foto: Pressestelle)

Stadt-Bernau

Vorschläge für den Bürgerhaushalt

Presse-Information der Stadt Bernau bei Berlin

 

Vorschläge für Bürgerhaushalt noch bis Ende März möglich

 Bis 31. März 2014 können Bernaus Einwohner Vorschläge für den Bürgerhaushalt 2015 einreichen. Dezernent Eckard Illge ermuntert die Bürgerinnen und Bürger zur Mitarbeit: „Nutzen Sie die Chance und teilen Sie den Stadtverordneten Ihre Ideen mit. Auch Vorschläge aus dem vergangenen Jahr können wieder aufgegriffen werden.“

Erneut können die Bernauerinnen und Bernauer vorschlagen, welche Projekte im Rahmen eines Bürgerhaushaltes realisiert werden sollen. Hunderte nutzten in den letzten drei Jahren diese Gelegenheit. Im Ergebnis des Bürgerhaushaltes 2013 wurden ein Rastplatz am Radweg Berlin-Usedom gebaut, der Generationenspielplatz im Stadtpark errichtet und Sitzbänke auf dem Sportplatz Rehberge montiert. Zur Zeit befinden sich die mit dem Bürgerhaushalt 2014 beschlossenen Vorhaben in der Umsetzung: So wird ein Spielplatz im Ortsteil Ladeburg neu gestaltet, ein Kinderspielplatz in Birkholzaue gebaut, ein Kleinspielfeld in Rehberge errichtet sowie ein Rundwanderweg im Stadtwald gebaut.

Im Folgenden antwortet der zuständige Dezernent auf häufig gestellte Fragen zum Bürgerhaushalt.

Was ist ein Bürgerhaushalt?

Der Begriff „Bürgerhaushalt“ ist zunächst missverständlich. Gemeint ist, dass die Bernauer Stadtverordnetenversammlung ein Finanzbudget innerhalb des Haushaltes zur Verfügung stellt, über dessen Verwendung im Rahmen eines Einwohnerbeteiligungsverfahrens entschieden wird. Für das Haushaltsjahr 2015 stehen nach einem Beschluss der Stadtverordnetenversammlung 100.000 Euro zur Verfügung.

Jeder Einwohner, der mindestens 14 Jahre alt ist, kann Vorschläge zur Verwendung des Geldes einreichen. Eingesetzt werden könnten die Finanzmittel in den Bereichen Sport-, Kultur- oder Jugendförderung, für die Seniorenarbeit oder die Gestaltung von Wegen, Plätzen und Denkmale in Bernau. Natürlich können auch Vorschläge zur Kostensenkung eingebracht werden und dazu, was sich die Stadt leisten sollte.

Bis wann können Vorschläge eingereicht werden?

Vorschläge können auf dem im Februar-Amtsblatt abgedruckten Vorschlagsbogen, der auch von www.bernau.de heruntergeladen werden kann, im Rathaus oder in den Sitzungen der politischen Gremien eingebracht werden. Der Bogen muss bis zum 31. März an folgende Adresse geschickt werden: Stadt Bernau bei Berlin, Der Bürgermeister, Geschäftsbuchhaltung, Marktplatz 2, 16321 Bernau bei Berlin, Fax (0 33 38) 365-105.

Welche Vorschläge werden am Ende realisiert?

Aus den eingereichten Vorschlägen erstellt der Finanzausschuss am 13. Mai eine Prioritätenliste. Die 20 bestplatzierten Vorschläge werden im Amtsblatt und unter www.bernau.de veröffentlicht. Über deren Platzierung wiederum entscheiden die Einwohner, indem sie bis zum 31. Juli eine 5-Punkte-Bewertung vornehmen. In der Stadtverordnetenversammlung fällt dann die Entscheidung, welche Vorschläge realisiert werden.

Weitere Informationen zum Bürgerhaushalt stehen im Bernauer Amtsblatt vom 24. Februar und unter www.bernau.de. Auskünfte geben auch Frau Duhn von der Stadtverwaltung, Tel. (03338) 365-225 sowie die Mitglieder und sachkundigen Einwohner des Finanzausschusses. Namen und Anschriften unter www.bernau.de Bürgerportal/Rathaus.
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Als Plus für die  Leser  von Barnim-Plus  Hier  der  Link für den Vorschlagsbogen