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im Auftrag der  Fraktion DIE LINKE. in der Stadtverordnetenversammlung Bernau kündigen wir folgende Termine an:

Linksfraktion Bernau lädt zu Sprechstunden unter freiem Himmel

Zu den schon traditionellen Sprechstunden unter freiem Himmel  lädt die Bernauer Linksfraktion ein:
Mi. 24.8. von  16-17 Uhr Vor der alten Schmiede in Lobetal,
Mi. 24.8. von 17.30 -18.30 Uhr Am Anger Ladeburg
Do. 25.8. von 16-18 Uhr in Börnicke, vor der Alten Schule
Fr.  26.8. von 16-18 Uhr in Schönow, Parkplatz vor dem REWE-Markt.
Alle Anwohnerinnen sind herzlich eingeladen, direkt vor Ort mit der Fraktion über ihre Anliegen ins Gespräch zu kommen.

BRENAU: Schutz der Panke vor Verunreinigungen

Zusätzliche Maßnahme zum Schutz der Panke vor Verunreinigungen im Zuge der 4. Änderung des VEP „Bahnhofspassage Bernau“

 

Inhalt und Begründung:

 

Durch die Erweiterung des Sondergebietes Stellplätze wird das Vorhaben der Pankerenaturierung berührt. Im Umfeld der Stellplatzanlage an der Bahnhofspassage ist schon heute eine starke Abfallbelastung (Verpackungen, Einwegbehälter) zu verzeichnen. Mit der Erweiterung der Stellplatzanlage in Richtung Panke ist im Entwurf der 4. Änderung des VEP „Bahnhofspassage Bernau“ unter Maßnahme A5 zur Minimierung des Eingriffs in Natur und Landschaft die Beibehaltung eines unbefestigten Streifens von mindestens 10 Meter Abstand zwischen dem geplanten Parkplatz und der geplanten Böschungskante der Pankerenaturierung vorgesehen. Um die Beeinträchtigung der Renaturierung der Panke und des künftigen Pankeparks durch Verunreinigungen zusätzlich einzuschränken, schlagen wir deshalb vor, an dem geplanten Stellplatz und vor dem unbefestigten Streifen an der Grenze des Plangebietes zusätzlich eine begrünte Barriere – Gabionenwand oder begrünter Wall – in entsprechender Höhe zu errichten. Auf der Seite zur Panke sind diese so zu gestalten, dass Habitate für Tiere und Pflanzen entstehen und nicht gestört werden.

Eine Abstimmung mit den Vorhabenträgern zur Umsetzung der Maßnahme „Renaturierung der Panke“ ist deshalb erforderlich.

 

Beschlussvorschlag:

 

Der Verwaltung wird vorgeschlagen, unter den textlichen Festsetzungen 12 unter Maßnahme A5 in der 4. Änderung des Vorhaben- und Erschließungsplanes „Bahnhofspassage Bernau“ zur Minimierung der Eingriffe in Natur und Landschaft einen zusätzlichen Punkt aufzunehmen – Herstellung einer Gabionenwand oder eines begrünten Walls – um zwischen der künftigen Stellplatzerweiterung und der Panke eine Barriere herzustellen.

 

Der Antrag wurde Ende Juli 2016 eingereicht und wird in den Ausschüssen und in der Sitzung der Stadtverordnetenversammlung direkt nach der Sommerpause beraten,

Link: http://linksfraktion-bernau.de/panke-vor-muell-schuetzen/

Quelle:Christian Rehmer

Linksfraktion diskutierte Förderrichtlinien mit Vereinen

Die öffentliche Fraktionssitzung der Bernauer Linksfraktion am 17. Juni erfreute sich regen Zuspruchs. Diskutiert wurde über die Vergabe von Fördermitteln in den Bereichen Jugend und Soziales sowie Kultur und Kunst.

„Die Verwaltung hat neue Entwürfe für Förderrichtlinien vorgelegt. Es ist dringend notwendig, die über zehn Jahre bestehenden Richtlinien zur Fördermittelvergabe zu verbessern. Unsere erste Veranstaltung zur Richtlinie im Bereich Sport hat gezeigt, dass die Bernauer Vereine den Austausch und Dialog suchen. Wir sind bereit, ihnen dafür eine Bühne zu geben und gemeinsam ins Gespräch zu kommen“, erklärte Dominik Rabe zur Begrüßung.

Rund 50 Gäste aus Bernauer Vereinen folgten der Einladung in die

Stadtbibliothek: Von der Arbeiterwohlfahrt über den Kulturbund, die Bernauer Sänger, Bildungs-, Freidenkerverband, den Kulturbund, die zahlreichen Fördervereine für Kunst und Kultur und die Volkssolidarität.

Ein breites Spektrum engagierter Leute, die die Vielfalt der sozialen und kulturellen Angebote der Stadt ausmachen, war vertreten.

Es gibt rund 150 Vereine in Bernau, die sich in ihrer Mehrheit ehrenamtlich für die Förderung der Jugend, Bildung, der Kultur und Kunst sowie die Betreuung von Kranken und Senioren engagieren. Die Fraktionsvorsitzende, Dr. Dagmar Enkelmann und der neue Vorsitzende des Ausschusses für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport, Dominik Rabe, lobten dieses Engagement.

Die Stadt wisse dieses Engagement zu schätzen und habe es seit Jahren mit rund 250.000 Euro Fördermitteln aus der Stadtkasse unterstützt. „Das wollen wir auch weiterhin tun“, so die Stadtverordneten der Linksfraktion. Zum Glück sei die Stadt finanziell so gut aufgestellt, dass man dies auch könne, fügten sie hinzu.

Doch die Wünsche nach Förderung sind meist umfangreicher, als die vorhandenen Mittel. Daher hat die Stadtverwaltung den Entwurf einer neuen Richtlinie vorgelegt, die eine abgewogene und zeitnahe Vergabe der Förderung ermöglichen soll, ergänzte die Amtsleiterin für Kultur- und Jugendangelegenheiten, Marina Timmermann.

Um den Entwurf dieser neuen Richtlinien entwickelte sich eine rege Diskussion mit den Vereinen. Während die Stadtverwaltung die Frist zur Abgabe der Förderanträge von November auf Juni bis September vorverlegen möchte, um die Bearbeitungszeit zu verkürzen und eine frühere Auszahlung zu Beginn des Jahres zu ermöglichen, sahen sich viele Vereine nicht in der Lage, so langfristige Planungen vorzunehmen. Auch die Verwaltungssprache der Richtlinie sei für sie oft schwierig zu verstehen. Frau Jitschin, die zuständige Sachbearbeiterin im Dezernat III, erklärte ihre Bereitschaft, die Vereine bei der Antragstellung jederzeit zu beraten und zu unterstützen. Einvernehmen bestand darin, dass auch Klein- und künstlerische Einzelprojekte weiterhin gefördert werden sollen.

Dr. Hildegard Bossmann, neues Mitglied der Linksfraktion im Fach-Ausschuss und Vorsteherin der Stadtverordnetenversammlung stellte zum Abschluss der Debatte fest, dass die Stadtpolitik bei der Förderung auch inhaltliche Schwerpunkte setzen solle, die für die Stadt als Ganzes wichtig wären.

Die Vergabe der Fördermittel nach dem „Windhund-Verfahren“ lehnte auch sie ab. Eine gründliche Debatte im Fachausschuss sei ihrer Meinung nach nötig, bei der die vorgebrachten Vorschläge berücksichtigt werden.

Pressemitteilung 9, 19.06.2015

Förderung der Vereinsarbeit

Pressemitteilung 8, 09.06.2015

 

Diskussionsrunde zu neuen Förderrichtlinien

 

Terminhinweis für den 17. Juni 2015, 17:30 Uhr, Bibliothek, Breitscheidstr. 43a

 

Anfang Juli werden die Stadtverordneten über neue Richtlinien zur freiwilligen Förderung der Vereinsarbeit befinden. Die Richtlinie zur Sportförderung diskutierte die Linksfraktion bereits im März. Nun stehen die Richtlinien auf den Gebieten von Kunst und Kultur sowie in den Bereichen Jugend und Soziales auf der Tagesordnung einer öffentlichen Diskussionsveranstaltung.

 

„Die Verwaltung hat einen guten Entwurf vorgelegt. Dieser muss nun mit einer breiten Öffentlichkeit diskutiert werden. Es ist dringend notwendig, die über zehn Jahre bestehenden Richtlinien zur Fördermittelvergabe zu verbessern. Unsere erste Veranstaltung zur Richtlinie im Bereich Sport hat gezeigt, dass die Bernauer Vereine den Austausch und Dialog suchen. Wir sind bereit, ihnen dafür eine Bühne zu geben und gemeinsam ins Gespräch zu kommen“, erklärt Dominik Rabe. Alle seien herzlich eingeladen, sich an der Diskussion zu beteiligen. Auch Bürgermeister André Stahl habe sein Kommen zugesichert, so Rabe.

 

Die Inhalte der Debatte sollen aufgegriffen und vor dem Beschluss der Stadtverordneten abgewogen werden. Der Ausschuss für Bildung, Jugend, Kultur, Soziales und Sport wird diese in seiner Sitzung am 29. Juni 2015 öffentlich beraten und der Stadtverordnetenversammlung eine Empfehlung zur Abstimmung unterbreiten. Die neuen Richtlinien sollen die zukünftige Vereinsförderpolitik in Bernau bestimmen. „Wir sind gespannt darauf, welche Erwartungen und Wünsche an uns Stadtverordnete und die Verwaltung herangetragen werden. Wir freuen uns auf eine anregende Diskussion“, betont Ausschussvorsitzender Rabe.

 

Die Veranstaltung findet in der Bibliothek in der Breitscheidstraße 43a statt.

 

Quelle: Bernauer Linksfraktion

„Bilder der Fraktion” bei der Bernauer Linksfraktion

„Bilder der Fraktion” bei der Bernauer Linksfraktion

 

Überraschende Gemälde, Grafiken und Fotos aus dem Bestand ihrer Mitglieder präsentiert die Bernauer Linksfraktion in ihrem 2015-04-29-Eröffnung-Ausstellung-bei-den-Linken.28.4.Bürgerbüro, Berliner Straße 17. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann begrüßte zur Eröffnung am Dienstag Abend den Bernauer Bürgermeister André Stahl (Linke) und zahlreiche Interessierte.

Die Ausstellung kann bis Ende Mai jeweils am Dienstag und am Donnerstag von 9 – 17 Uhr im Bürgerbüro der LINKEN, Berliner Straße 17, in Augenschein genommen werden.

 

Foto: Frank Müller

Linke Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum

Linke Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum
(Presse-Info der Fraktion DIE LINKE)
Terminhinweis für den 16. Dezember 2014, 16 Uhr

Am 16. Dezember 2014 bietet die Bernauer Linksfraktion eine Sprechstunde unterm Weihnachtsbaum an. Wir möchten das Jahr gemütlich auf dem Marktplatz ausklingen lassen. Wir laden alle ein, mit uns bei Stollen, Dominosteinen und Glühwein ins Gespräch zu kommen, erklärt Christine Poppitz.

Die stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion betont, es gäbe viel zu tun und die Fraktion tausche sich daher gerne mit den Bürgerinnen und Bürgern aus: Ob das Altanschließerproblem, das Wohnen in Bernau oder die Verkehrsprobleme in unserer Stadt. Wir haben eine volle Agenda für 2015, so Poppitz.

Pressekontakt: Christian Rehmer, 0176-50986950

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