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„Bilder der Fraktion” bei der Bernauer Linksfraktion

„Bilder der Fraktion” bei der Bernauer Linksfraktion

 

Überraschende Gemälde, Grafiken und Fotos aus dem Bestand ihrer Mitglieder präsentiert die Bernauer Linksfraktion in ihrem 2015-04-29-Eröffnung-Ausstellung-bei-den-Linken.28.4.Bürgerbüro, Berliner Straße 17. Die Fraktionsvorsitzende Dr. Dagmar Enkelmann begrüßte zur Eröffnung am Dienstag Abend den Bernauer Bürgermeister André Stahl (Linke) und zahlreiche Interessierte.

Die Ausstellung kann bis Ende Mai jeweils am Dienstag und am Donnerstag von 9 – 17 Uhr im Bürgerbüro der LINKEN, Berliner Straße 17, in Augenschein genommen werden.

 

Foto: Frank Müller

9. Bernauer Musikfestspiele Siebenklang unter dem Motto „Königinnen-Solo“

Königinnen Solo – Lyambiko und Band

Der Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin, André Stahl eröffnete gestern die 9. Musikfestspiele. Musikfestspiele Siebenklang stehen dieses Jahr unter dem Motto Königinnen Solo. Im vollgefüllten Ofenhaus erwartete die Zuhörer Musik von Lyambiko und Band. Die Stücke ihres neuen Programms „Muse“ stammen ausschließlich von Frauen. Und das sind Songs, die unter ganz unterschiedlichen Bedingungen, teilweise gegen höchste Widerstände geschrieben wurden. Lyambiko macht sie durch ihre Interpretation zu ihren eigenen Geschichten. Der Song „Horacio“ z.B. stammt von Jutta Hipp, einer Leipziger Pianistin, die Anfang der fünfziger Jahre als Europas „First Lady in Jazz“ galt. „Landslide“ aus der Feder von Stevie Nicks war 1977 ein Hit der erfolgreichen Pop-Band Fleetwood Mac.

 

Weitere Infos und Termine zu den Musikfestspielen finden sie hier

Bernauer Geschichte ->Heeresbekleidungsnebenamt

Wohnen am Panke-Park

Bernauer Linksfraktion 22.04.2015

Bernauer Geschichte ->Heeresbekleidungsnebenamt

Foto: Barnim-plus.de – Heeresbekleidungsnebenamt

 

Wohnen am Panke-Park – was ist geplant?  Terminhinweis für den 30. April 2015, 17 – 18:30 Uhr

Das Kasernengelände am Schönfelder Weg in Bernau soll endlich aus dem Dornröschenschlaf erweckt werden. Ein Investor plant, das Gelände zu einem Wohnpark mit 500 Wohnungen und Ansiedlung von Gewerbe zu entwickeln. Zu diesem bisher größten Sanierungsprojekt hat die Stadt Bernau den Entwurf eines Bebauungsplanes vorgelegt. In diesem werden Art und Maß der Bebauung sowie die Verkehrserschließung geregelt. Die Beteiligung der Bürgerinnen und Bürger an der Bauleitplanung ist ausdrücklich erwünscht.

Deshalb lädt die Linksfraktion Bernau zu einem „Vor-Ort-Treff“ auf das bislang verschlossene Gelände ein. Am Donnerstag, dem 30. April 2015, von 17:00 bis 18:30 Uhr können sich alle Interessenten direkt vor Ort informieren. Bürgermeister André Stahl (DIE LINKE) wird zum Entwurf des Bebauungsplanes Rede und Antwort stehen. Der Treffpunkt ist um 17 Uhr das Eingangstor zum ehemaligen Kasernengelände am Schönfelder Weg.

Hintergrundinformation: Der Entwurf des Bebauungsplans „Wohnen am Panke-Park“, bestehend aus Planzeichnung und textlichen Festsetzungen liegt zur allgemeinen Einsichtnahme bis Montag, den 11.05.2015 im Rathaus der Stadt Bernau bei Berlin, Marktplatz 2, (1. Etage vor dem Eingang in den Ratssaal) aus. Während der Dienstzeiten Montag, Mittwoch und Donnerstag von 7.00–16.30 Uhr, Dienstag von 7.00–18.30 Uhr und Freitag von 7.00–13.30 Uhr können Vorschläge, Kritiken und Einwände zum Planentwurf schriftlich geltend gemacht werden.

 

Quelle: Bernauer Linksfraktion

Eröffnung des Bernauer Waldlehrpfades

Die Stadtführer der Stadt Bernau bei Berlin, waren wie wir auch zur Eröffnung des Waldlehrpfades gekommen. Lassen wir sie zu Bernau_LogoWort kommen:

Zur Eröffnung des neuen Waldlehrpfades am Liepnitzsee durften natürlich auch die Bernauer Stadtführer nicht fehlen. Ist er doch eine weitere Attraktion für Bernau, vor allem auch für Familien und Hundebesitzer geeignet. Ein Testhund, Dackel Waldi, war schon mal dabei. Für ihn stellte, genauso wie für die meisten Wanderfreunde, die längere Strecke keine große Herausforderung dar. Sicher half dabei auch der gut vorbereitete kleine Imbiss. Hoffen wir im Interesse Aller, dass die Pläne, einen Teil des Waldes den Windrädern zu opfern, nicht umgesetzt werden!
Sicher werden noch viele Wanderer oder Spaziergänger den schönen Weg mit der tollen Aussicht auf den See in diesem Jahr und auch später nutzen.

Vielen Dank an all die fleißigen Helfer, die zur Fertigstellung und bei der feierlichen Einweihung geholfen haben!

Beate Modisch

Dem schließen wir uns an!

Die Eröffnung des Waldlehrpfades erfolgte durch den Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin Herrn André Stahl, der Cheffin der Tourist-Information der Stadt Bernau bei Berlin Frau Monika Müller,  sowie Revierförster Dirk Reinhardt. André Stahl hob hervor das dieser Pfad der Umweltbildung der Schulkinder, der Ausbildung der Forstleute aber ebenso den Erholungssuchenden übergeben wird.Mit dabei ca. 50 Wanderer. Die Gruppe bewanderte den „Langen Weg“ also ca. 5 km. Er führt bis ans Ufer des Liepnitzsees.  Unterwegs wurden Bäume benannt, gezeigt wie geharzt wurde und Geräte vorgestellt. Ein kleiner Imbiss stand für die Wandergruppe bereit.

 

Touristinfo Bernau bei Berlin

Diese Karte kann bei der Touristinfo Bernau bei Berlin abgeholt werden

Empfang der Stadt Bernau bei Berlin

Am 14.4.15 lud die Stadt Bernau bei Berlin zu einem Empfang ein. Der Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin, André Stahl gab einen Rückblick auf das Jahr 2014 und einen Ausblick auf 2015 und weiter. Der Empfang war gleich Gelegenheit, verdienten Bernauerinnen und Bernauern für ihr ehrenamtliches Engagement zu danken.

Andre Stahl begrüßte die Landtagspräsidentin, Mitglieder des Landtages, Bürgermeisterkollegen der umliegenden Gemeinden, den Amtsdirektor und die Altbürgermeister Herr Klein und Herr Handke sowie die Gäste.

In seiner Rede verwies er auf die Potentiale der Stadt Bernau, wie z.B.

  • Die Nähe zu Berlin
  • Die Verkehrsinfrastruktur mit 2 S-Bahnanschlüssen, dem Regionalanschluss
  • Die B2/L200 und 2 Autobahnausfahrten.

Bernau soll als soziale Stadt weiterentwickelt werden. Bernau hat sich das Ziel gesetzt bis zum Jahr 2020, 2500 Wohnungen zu errichten. Dabei sollen Wohnungen im Einfamilienhausbereich, im Geschosswohnungsbau aber auch im Sozialwohnungsbau geschaffen werden. Baugebiete sind im Venusbogen, Bereich Fichtestraße, Weinbergstraße, Bereich Wasserturm, Schönower Chaussee, Konrad Zuse Straße, Lohmühlenstraße, in Börnicke wird gebaut ebenso die Milchviehanlage und Zepernicker Chaussee, Heeresbekleidungsnebenamt Schönfelder Weg und an der Schwanebecker Chaussee.

Die Stadt Bernau investiert aber auch in erheblichem Umfang selbst, so z.B. der Neubau der Kita an der Viehtrifft mit 4,5 Mio Euro, der Ausbau des Montessori Kindergartens mit 2,4 Mio Euro, der Neubau der Grundschule in Schönow mit ca. 10 Mio Euro, der Kunstrasenplatz in Schönow, der Waldlehrpfad am Liepnitzsee, das neue Feuerwehrhaus in Schönow usw.

Die Verkehrsorganisation in Bernau soll überprüft werden, dazu gehört auch der eventuelle Ankauf der Ladestraße.

Regionale Unternehmen sollen gestärkt werden und neue Gewerbeflächen ausgewiesen werden.

Der Innenstadtbereich soll weiter mit Leben erfüllt werden.

André Stahl bedankte sich beim Bernau-STADTMITTE e.V., der mit einer Vielzahl von Anstrengungen, auch in Zusammenarbeit mit der BEST GmbH Aktivitäten entwickelt hat.

 

Ausgezeichnet wurden auf dem Empfang:

2015-04-14- Empfang der Stadt Bernau-7103

Camera
Canon EOS 6D
FocalLength
16mm
Aperture
f/5.6
Exposure
1/100s
ISO
400

Frank Vach, Erwin Glatter, Gertraud Brinkmann, Joachim Rudolph, Elisabeth Kuban-Fürl, Wilfried Staufenbiel, Angela Börner, Heike König, Heike Simon, Udo Swiderski, Andreas Raddatz, Gabriele Keil, Marga Schmidt, Annerose Junge, Gudrun Jebens, Fridolin Vach und Luise Wittich.

Statement des Bernauer Bürgermeisters zur Prüfung des Abschmelzungsmodell

Statement des Bernauer Bürgermeisters
zur Prüfung des Abschmelzungsmodells durch die Kommunalaufsicht

Am Dienstag legte die Kommunalaufsicht ihre Stellungnahme zum so genannten Abschmelzungsmodell vor. Dieses hatte die Stadtverordnetenversammlung im Januar zur Lösung der Altanschließerproblematik beschlossen (Beschlussnummer 6-2/2015). Die Kommunalaufsicht kommt in ihrem Schreiben zu dem Schluss, dass das Modell mit dem Kommunalabgabengesetz für das Land Brandenburg nicht vereinbar sei. Die Beitragshöhe sei nach den Vorteilen zu bemessen, die ein Grundstücksbesitzer aus dem Anschluss an die öffentliche Wasserversorgung ziehe, nicht aber an der Anschlussdauer auszurichten.

Bürgermeister André Stahl dazu:
„Ich bedauere die Entscheidung der oberen Kommunalaufsicht zutiefst. Es bestand offensichtlich nicht der Mut, einem Modell zum Durchbruch zu verhelfen, welches bislang noch nicht mit einer Rechtsprechung belegt ist. Ziel des Beschlusses der Stadtverordnetenversammlung war es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten. Ungeachtet der Entscheidung zum Abschmelzungsmodell wollen wir den zweiten Teil des Beschlusses durchsetzen. Das heißt, wir werden im Wasser- und Abwasserverband ‚Panke/Finow‘ die Umstellung im Trinkwasserbereich auf ein reines Gebührenmodell und die Wiedereinführung der Tiefenbegrenzung beantragen. Wir werden auch um die Rückabwicklung der nachveranlagten Bescheide kämpfen. Die Stadt wird die Änderungen in der nächsten WAV-Verbandsversammlung einbringen.
Unabhängig davon steht der Rechtsweg selbstverständlich offen. Insofern besteht die Möglichkeit, die grundsätzliche Frage nach der Rechtmäßigkeit der Altanschließerbeiträge zu klären.“
Quelle: Stadt Bernau bei Berlin Pressestelle

Richtfest Montessorie-Kindergarten

Bernau_Logo

Am Mittwoch (4.3.15) wurde das Richtfest für den Erweiterungsbau des Montessori-Kindergartens gefeiert. Viele Eltern waren gekommen, ebenso Stadtverordnete, Mitarbeiter der ausführenden Firmen und der Bürgermeister André Stahl. Schön war für die Kinder, das sie Vorschläge für das Aussehen des Richtkranzes sich ausdenken durften. Diese wurde dann z.T. in den Richtkranz eingearbeitet.

Nachdem der Richtkranz emporgezogen wurde sagte der Zimmerermeister Lars Hennig den Richtspruch. Nachdem zum Wohle des Baus sein Glas zersprungen war sprachen noch kurz Frau Kathrin Nowotka und der Bürgermeister André Stahl.

Hier noch einige Fakten zum Bau:

  • Baubeginn war der September 2014
  • Das voraussichtliche Bauende ist für den August dieses Jahres festgelegt
  • Die reinen Baukosten betragen ca. 2,2 Millionen Euro
  • Der Bund fördert die Baumaßnahme (U3-Förderung) mit 545.000 Euro
  • Mit Fertigstellung des Baus können dann bis zu 80 Kinder, davon 33 und 3 Jahren aufgenommen werden. Derzeit sine 51 Kinder im Alter zwischen 2 und 6 Jahren im Kindergarten.
  • zukünftig ist  das Obergeschoß über einen Aufzug barrierfrei zu erreichen
  • und ein behindertengerechtes WC wird eingebaut

Nach Abschluß der Bauarbeiten wird es deutlich bessere Bedingungen für die Kinder und die Erzieher-/innen geben.

CDU begrüßt Vorstellungen des Bürgermeisters zur Verkehrssituation

CDU für breite Einbindung der Bevölkerung bei den Plänen zur Verbesserung der Verkehrssituation in der Stadt

  1. Februar 2015 / Pressemitteilung

Die Vorstellungen des Bürgermeisters zur Verbesserung des Verkehrssituation im Bereich der Bernauer Innenstadt werden von der CDU-Fraktion begrüßt, greifen sie doch mit der Idee eines Einbahnstraßenrings um die Innenstadt eine alte Forderung der Bernauer CDU aus der Mitte der 90er Jahre auf. Ebenso finden die Überlegungen, die Planungen und Umsetzungen zur Schaffung einer südlich der Bahntrasse liegenden innerstädtischen Entlastungsstraße zu forcieren, die Unterstützung der Bernauer Christdemokraten. Hierzu erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Othmar Nickel: „Wir werden den vom Bürgermeister angestoßenen Dialog zur Entspannung der Verkehrssituation in Bernau aktiv und konstruktiv begleiten. Dabei werden wir auch auf Kreis- und Landesebenen darauf drängen, die nötige politische und finanzielle Unterstützung der Bernauer Interessen einzufordern. Wichtig ist uns auch die umfassende Einbindung der Bernauerinnen und Bernauer, da veränderte Verkehrsflüsse neben Entlastungen auch zu neuen Betroffenheiten führen werden. Nur eine frühzeitige Beteiligung unserer Bürger stellt eine hohe Akzeptanz bei grundlegenden Verkehrsentscheidungen sicher.“

Den vom Bündnis für Bernau (BfB) ins Gespräch gebrachten zusätzlichen Verkehrsbelastungen von Wohngebieten wie z. B. dem Puschkinviertel stehen die CDU-Stadtverordneten ablehnend gegenüber. Ebenso sprechen sie sich gegen den Vorschlag einer nördlichen Umfahrung des Bernauer Stadtgebietes durch den Ortsteil Ladeburg aus. Dazu merkte Daniel Sauer, Stadtverordneter und Mitglied im Ortsbeirat Ladeburg, an: „Wer die Verlängerung und den Ausbau des Ladeburger Landweges als Entlastungsstraße in die Debatte einführt, nimmt die Zerstörung des Naturschutzgebiets An den Schäferpfühlen billigend in Kauf. Außerdem werden die erfolgreichen Bemühungen der Ladeburger und Bernauer, die zum Verzicht auf eine nördliche Umgehungsstraße geführt haben, missachtet. Das lehne ich ab. Es ist besser, dafür Sorge zu tragen, dass Verkehr fließen kann, als sich damit zu beschäftigen, wie er für weitere Bürger zur Belastung wird.“

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CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de

Die Bernauer Linken laden zum bereits sechsten politischen Aschermittwoch ein. Das diesjährige Motto lautet „Neues von der Drachenbrut“. Die Besucher erwartet ein kabarettistischer Jahresrückblick voller Humor und Satire. Das linke Kabarett-Ensemble bietet szenisches Spiel, Lied- und Redebeiträge. Dabei steht die Bernauer Kommunalpolitik im Fokus. „Wir bauen ein Denkmal für André Stahl, werfen einen Blick in die Wahlkampfzentrale der CDU und nehmen auch die Sonntagsöffnungszeiten auf´s Korn“, erklärt der künstlerische Leiter Christian Rehmer. Seit Oktober werde an den Texten gearbeitet, seit Anfang Februar werde intensiv geprobt. Für jeden sei etwas dabei und die Lachmuskeln würden strapaziert. Selbstverständlich werde auch die eigene Partei nicht geschont, verspricht Rehmer.

Neues von der Drachenbrut

Am gestrigen Abend luden die Linken zum 6. politischen Aschermittwoch in das Ofenhaus in Bernau ein. Mitglieder fast aller Bernauer Parteien waren gekommen. Das Ofenhaus war bis auf den letzten Platz gefüllt. Mit viel Humor wurde ein Jahresrückblick auf das Jahr 2014 gehalten. Alle Künstler waren top vorbereitet und voll  bei der Sache. Die Zuschauer dankten es ihnen mit fröhlichem Lachen. Sie waren mit Begeisterung dabei, als es etwa um das Geheimbuch des Bürgermeister Branske ging.

Wer nicht dabei war hat etwas verpasst. Die folgenden Fotos können nur einen kleinen Einblick geben. Wer sucht wird bestimmt Filmausschnitte im Netz finden.

Presse-Information Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“. Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“ Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht) Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde. Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben. Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen. Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen. Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge

Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge

 

Presse-Information

Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“.

 Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“

 Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht)

 Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde.

 Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben.

Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen.

Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen.

 Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

 

Wir danken der - Pressestelle - Stadt Bernau bei Berlin