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BERNAU: Presseerklärung von Bürgermeister André Stahl zur Genehmigung des WAV-Wirtschaftsplans 2016

Presseerklärung von Bürgermeister André Stahl

Foto: Die Linke

Foto: Die Linke

zur Genehmigung des WAV-Wirtschaftsplans 2016

„Ich bin froh, dass sich im Land herumgesprochen hat, dass die Wasser- und Abwasserverbände nach dem Urteil des Bundesverfassungsgerichts von November 2015 in die Lage versetzt werden müssen, die Altanschließerbeiträge zeitnah zurückzuerstatten.
Die jetzt erteilte kommunalrechtliche Genehmigung für den Anfang April vorgelegten Wirtschaftsplan 2016 des Wasser- und Abwasserverbandes ‚Panke/Finow‘ ist die Grundlage für die Rückzahlung in unserem Verbandsgebiet. Der Wirtschaftsplan des WAV sieht dafür eine Kreditaufnahme vor.

Das Gebot der Stunde ist die möglichst zügige Rückabwicklung der rund 16.000 unzulässigen Altanschließerbescheide inklusive Nachveranlagung.

Im Übrigen wird damit dem Beschluss der Bernauer Stadtverordnetenversammlung Rechnung getragen, die mich beauftragt hatte, die Auswirkungen des Urteils des Bundesverfassungsgerichtes auf den WAV ‚Panke/Finow‘ überprüfen zu lassen und die Rückzahlung zu ermöglichen.

Ich denke, dass damit insgesamt die Voraussetzungen für eine weitere Befriedung in der Stadt geschaffen sind und das Thema Altanschließer bald der Vergangenheit angehören wird.“

Wir danken der Pressestelle Bernau für diese Info

CDU begrüßt Umsetzung Kompromisslösung im Altanschließerstreit

CDU begrüßt Umsetzung einer rechtssicheren und wirtschaftlich tragbaren Kompromisslösung im Altanschließerstreit

Nach der Mitteilung der Kreisverwaltung Barnim vom Freitag steht nunmehr fest, dass das sogenannte Abschmelzungsmodell für die Lösung der Altanschließerproblematik nicht in Frage kommt. Damit ist der Weg frei für die sogenannte „Panketaler Lösung“ als rechtssicherer und wirtschaftlich tragbarer Kompromiss. Im Bereich des Trinkwassers erfolgt eine vollständige Umstellung auf ein reines Gebührenmodell, während im Abwasserbereich  am mischfinanzierten Beitragsmodell festgehalten wird. „Die von unserer Fraktion bereits im Sommer des letzten Jahres geltend gemachten rechtlichen Bedenken zum Abschmelzungsmodell werden offensichtlich auch von der Kommunalaufsicht geteilt. Um so richtiger war es, in der Beschlussfassung der Stadtverordnetenversammlung die seit langem von der CDU als möglichen Kompromiss ins Gespräch gebrachte „Panketaler Lösung“ mit zu beschließen“, erklärte der CDU-Fraktionsvorsitzende Othmar Nickel. Ergänzend stellte hierzu der CDU-Stadtverordnete Daniel Sauer fest: „Der jetzt greifende Kompromiss wurde mit überdeutlicher Mehrheit in der Stadtverordnetenversammlung beschlossen. Die ihn tragenden Fraktionen repräsentieren mit ihren vom Bürger gewählten Stadtverordneten mehr als zwei Drittel der Stimmen zur Kommunalwahl des letzten Jahres. Wer bei diesem klaren Votum den Kompromiss weiterhin ablehnt und zum Protest dagegen aufruft, zeigt, dass ihm nicht an einer Lösung des Problems und dem sozialen Frieden in unserer Stadt gelegen ist.“

 

15. März 2015 / Pressemitteilung
Presse-Information Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“. Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“ Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht) Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde. Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben. Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen. Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen. Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge

Stadtverordnete beschließen Haushalt 2015 und Kompromiss in Sachen Altanschließerbeiträge

 

Presse-Information

Mit großer Mehrheit haben die Bernauer Stadtverordneten in ihrer Sitzung am vergangenen Donnerstag zwei wichtige Beschlüsse gefasst: Sie beschlossen den kommunalen Haushalt für das Jahr 2015 und einigten sich auf einen Kompromiss bei der Erhebung von Anschlussbeiträgen durch den Wasser- und Abwasserverband (WAV) „Panke/Finow“.

 Nachdem sich die Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung im Vorfeld intensiv mit dem gut 800 Seiten starken Haushaltsplan beschäftigt und sich in den Fachausschüssen noch einmal auf Änderungen verständigt hatten, wurde der Beschluss dazu gestern mit Zustimmung aller Fraktionen gefasst. Insgesamt kann die Stadt demnach in diesem Jahr etwa 26 Millionen Euro in die städtische Infrastruktur investieren. Zu den geplanten Maßnahmen gehören unter anderem: Die Fertigstellung des Hauptgebäudes der Grundschule Schönow (4,4 Mio. Euro), die Errichtung eines Kunstrasenplatzes in Schönow (620.000 Euro), die Planungen für einen Sport- und Freizeitpark in Bernau-Rehberge (500.000 Euro), der Bau einer Kita in der Viehtrift (3,4 Mio. Euro) sowie ein Dorfgemeinschaftshaus in Birkholz (450.000 Euro). Bernaus Bürgermeister André Stahl zeigte sich zufrieden mit dem Beschluss, erinnerte jedoch zugleich: „Der Haushalt definiert, welche Ziele wir uns für dieses Jahr vorgenommen haben. Wir müssen uns aber nun gemeinsam überlegen, in welche Richtung wir künftig gehen wollen und wie wir die Investitionen in den kommenden Jahren auf einem hohen Niveau konsolidieren.“

 Der gesamte Haushalt der Stadt Bernau bei Berlin ist demnächst auf der städtischen Internetseite einsehbar unter www.bernau.de (Bürgerportal > Rathaus > Ortsrecht)

 Bei der Lösung des Altanschließerproblems sind die Stadtverordneten nach monatelangem Ringen einen entscheidenden Schritt vorangekommen. Sie verständigten sich mehrheitlich auf den gemeinsam von den Fraktionen DIE LINKE, CDU, SPD/Freie Fraktion sowie Bündnis 90/Grüne-Piraten ausgearbeiteten Beschlussvorschlag, der ein stufenweises Vorgehen vorsieht. „Ziel ist es, mit dem Kompromiss eine möglichst große Zahl von Bescheidempfängern zu entlasten“, betonte Bürgermeister André Stahl und bedankte sich bei allen an der Erarbeitung Beteiligten. „Alle mussten sich bewegen“, so Stahl weiter. Und es sei auch klar, dass mit dem Kompromiss nicht alle Betroffenen zufrieden sein werden. Im Hinblick auf das Machbare, die politischen Mehrheitsverhältnisse und die Kommunalaufsicht hoffe er jedoch, dass der Beschluss weitgehend Akzeptanz finde und zu einer Befriedung der angespannten Situation in Bernau führen werde.

 Der Kompromiss sieht vor, die Vertreterinnen und Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin im WAV „Panke/Finow“ zu beauftragen, in der Verbandsversammlung das sogenannte Abschmelzungsmodell zur Beitragserhebung durch den WAV „Panke/Finow“ zu beantragen. Nach dem Modell würde sich der zu zahlende Beitrag pro fünf Jahre nach Fertigstellung der Erschließungsanlage um 25 Prozent verringern. Eine Restforderung von 10 Prozent des satzungsgemäßen Beitragssatzes soll aber bestehen bleiben.

Der Bürgermeister wird im Zuge dessen beauftragt, bei der Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim eine Stellungnahme einzuholen, ob sie eine Kreditgenehmigung für die damit verbundene Beitragsrückzahlung erteilen würde. Kann die Kommunalaufsicht dies nicht in Aussicht stellen, soll der WAV „Panke/Finow“ alternativ zum Abschmelzungsmodell im Trinkwasserbereich eine Umstellung auf ein reines Gebührenmodell vornehmen.

Außerdem stimmten die Stadtverordneten dafür, die Tiefenbegrenzung zur Bemessung der beitragspflichtigen Nutzfläche wieder einzuführen und die Nachveranlagungen rückgängig zu machen.

 Die Stadtverordneten haben damit grünes Licht für eine Kompromisslösung in Sachen Altanschließer gegeben. Nun ist es an der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, den Beschluss umzusetzen. Die nächste Sitzung soll im Februar stattfinden.

 

Wir danken der - Pressestelle - Stadt Bernau bei Berlin

Kommunalaufsicht beanstandet Bürgerentscheid in Bernau

Am heutigen Tag wurde die Stadtverordneten informiert, das die Kommunalaufsicht den Bürgerentscheid beanstandet. Der Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin wird aufgefordert, den Bürgerentscheid rückgängig zu machen. Bereits eingegangene Stimmzettel (z,B. Briefwahl) dürfen nicht ausgezählt werden. Dies betont die Kommunalaufsicht in ihrem Schreiben.

Außerdem soll die Rückgängigmachung des Bürgerentscheides öffentlich bekannt gemacht werden.

So Schreibt Matthias Tacke, Dezernent für Öffentliche Ordnung, Bildung und Finanzen u.a.:
„… Die Beanstandung richtet sich gegen die Stadt Bernau bei Berlin. Als Bürgermeister sind sie verpflichtet, der Beanstandung nachzukommen. Es handelt sich um eine Dienstpflicht…..“

Vorabfax liegt der Redaktion vor

Dazu ein Schreiben der Pressestelle der Stadt Bernau

der Bürgerentscheid am 14. Dezember findet nicht statt. Nachfolgend erhalten Sie dazu die Bekanntmachung der Wahlleiterin sowie ein Statement des Bürgermeisters.

Abstimmungsbekanntmachung

Mit Schreiben vom 3. Dezember 2014 hat die Kommunalaufsicht des Landkreises Barnim als allgemeine untere Landesbehörde den Beschluss der Stadtverordnetenversammlung der Stadt Bernau bei Berlin vom 23. Oktober 2014 (SVV-Beschluss Nr. 6-107/2014) über die Entscheidung der Zulässigkeit des Bürgerbegehrens zur Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, die Umstellung auf ein reines Gebührenfinanzierungsmodell für die Wasserver- und Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet des WAV „Panke/Finow“ vom 9. September 2014 zu beantragen, beanstandet.

Der Beschluss darf nicht ausgeführt werden. Der Stadt Bernau bei Berlin wird aufgegeben, den Beschluss (SVV-Beschluss Nr. 6-107/2014) bis zum 30. Januar 2015 aufzuheben. Das aufgrund des Beschlusses bereits Veranlasste ist bis spätestens zum 12. Dezember 2014 rückgängig zu machen.

Infolgedessen findet der Bürgerentscheid zur Erteilung einer Weisung an die Vertreter der Stadt Bernau bei Berlin in der Verbandsversammlung des WAV „Panke/Finow“, die Umstellung auf ein reines Gebührenfinanzierungsmodell für die Wasserver- und Abwasserentsorgung im Verbandsgebiet des WAV „Panke/Finow“ zu beantragen, am 14. Dezember 2014 nicht statt.

Es ist alles Erforderliche zu unternehmen, um das bereits Veranlasste rückgängig zu machen. Die bereits vorliegenden Stimmzettel der Briefabstimmung sind nicht auszuzählen. Die Briefabstimmung wird eingestellt.

Viola Lietz
Wahlleiterin

 

Statement des Bürgermeisters André Stahl zur Beanstandung durch die Kommunalaufsicht

 „Es ist außerordentlich bedauerlich, dass das Altanschließerproblem nunmehr nicht mit Bürgerbeteiligung lösbar ist. Wir werden daher jetzt das Abschmelzungsmodell als ausgleichende Variante favorisieren. Das reine Gebührenmodell ist aufgrund der entgegengesetzten Beschlüsse der Stadtverordnetenversammlung nicht mehr umsetzbar.“

Hintergrund

Die Stadt Bernau bei Berlin hatte am 2. Dezember fristgerecht zur beabsichtigten Beanstandung durch die Kommunalaufsicht Stellung genommen und die Zulässigkeit des Bürgerentscheids umfassend begründet. Insbesondere wurde im Einzelnen dargestellt, dass die vermeintliche Unzulässigkeit nicht gegeben ist und die Abstimmung bereits in Form der Briefwahl läuft. Weiterhin wurde in der Stellungnahme deutlich gemacht, dass eine Absage der Abstimmung bedauerlich wäre, weil durch den Bürgerentscheid die Möglichkeit gegeben gewesen wäre, tatsächlich das Stimmungsbild in der Bevölkerung widerzuspiegeln. Damit hätte festgestellt werden können, ob tatsächlich eine dem Quorum genügende Mehrheit einen Wechsel zum reinen Gebührenmodell wünscht. Informationen zu den Modellen und den finanziellen Konsequenzen sind unter www.stadtwerke-bernau.de > Geschäftsbesorger > Altanschließerproblematik einsehbar.

Altanschliesser in Bernau am 1.4.2014

Wir waren heute wieder auf dem Marktpklatz zur Altanschliesser Demo. Heute haben wir ein Video mitgebracht von den Ersten Worten nach der Abwahl des Bürgermeisters der Stadt Bernau bei Berlin

 

Dienstagsdemo

Dienstags-Demo in Bernau

Heute findet wieder eine –Dienstagsdemo– statt. Pünktlich 17:00 Uhr. Einige Wahlplakate hängen bereits in der Stadt. Auf dem Marktplatz werden wieder die verschiedensten Meinungen aufeinandertreffen. Wer sich vor der Wahl informieren möchte hat sicher Gelegenheit Gespräche mit den verschiedensten Vertretern zu führen.