Foto (SPD Panketal): Könnte weiter genutzt werden - Spielplatz Stefan-Heym-Strasse.

JA zur Kita – Kita kann gebaut werden!

Barnim-plus – Kita Schwanebeck

Pressemitteilung olaf Mangold 

 

JA zur Kita – Nein zum Entscheid! Bürgerinitiative gescheitert – Kita kann gebaut werden!

Am 27. Juli fand in Panketal ein Bürgerentscheid zum Kita-Neubau in Schwanebeck statt. Dieser Entscheid war nötig geworden, weil eine Gruppe von Anwohnern rund um den geplanten und von der Gemeindevertretung beschlossenen Standort Kleiststrasse / Humboldtstrasse eine Bürgerinitiative gegen den Bau dieser Kita mit 80 Plätzen gegründet und ausreichend Unterschriften dafür gesammelt hatte.
2014-07-28-olaf Mangold„Wir sind erleichtert, dass die Mehrheit der Panketalerinnen und Panketaler sich dem Ansinnen der Anwohnerinitiative verweigert hat und dem Aufruf, eine dringend benötigte Kita in Schwanebeck aus einer durchsichtigen Interessenlage heraus zu verhindern, nicht gefolgt ist. Somit kann mit der Errichtung einer modernen und wohnortnahen Kita rasch begonnen werden. 80 Familien erhalten hoffentlich bald die Zusage für einen Kita-Platz“, erklärte Olaf Mangold, Vorsitzender des SPD-Ortsvereins Panketal nach Bekanntwerden der ersten Ergebnisse. In der letzten Legislaturperiode hatte die Gemeindevertretung bei sechs Neinstimmen und drei Enthaltungen den Kita-Neubau an der Kleiststrasse mit deutlicher Mehrheit beschlossen.
Das von der Wahlleiterin verkündete vorläufige Endergebnis belegt, dass es den Initiatoren des Begehrens nicht gelungen ist, eine ausreichende Anzahl von Unterstützern für ihr Vorhaben – den Verzicht auf den Kita-Neubau – zu mobilisieren. Lediglich knapp 30% der Teilnehmer stimmten für den Antrag der Anwohnerinitiative. Beachtlich ist, dass der Anteil der Nein-Stimmen mit gut 70% enorm deutlich ausfiel, obwohl es in der Regel die Befürworter sind, die ihre Anhänger zur Teilnahme mobilisieren können. Damit hat eine deutliche Mehrheit der Panketalerinnen und Panketaler deutlich gemacht, dass Kinder im Wohngebiet willkommen sind.
Etwa 13% der Bürgerinnen und Bürger beteiligten sich überhaupt. Für ein erfolgreiches Begehren wäre eine Beteiligung von 25% der Wahlberechtigten nötig gewesen, was in etwa 4.200 Stimmen entspricht. Damit ist das Bürgerbegehren sowohl vom Abstimmungsergebnis als auch vom Quorum deutlich gescheitert.

„Es ist keine Lösung, Kinderbetreuung als Verschiebebahnhof“ an den Rand der Gemeinde zu verlagern, wo sich niemand gestört fühlen kann. Vermutlich gibt es einen solchen Platz nicht, irgend etwas stört immer. Wir haben deutlich gemacht, dass Kinder kein „störendes Element“ sind, sondern gern gesehen und wichtig auch für unser aller Zukunft“, so Olaf Mangold weiter. Er sehe auch darüber hinaus weiteren Bedarf für Kita-Plätze im Ort, fügte der Vater zweier Kinder hinzu. Dann vielleicht unter früherer Einbeziehung der betroffenen Anwohner, dafür ohne Bürgerinitiative?

 

 

Olaf Mangold

Vorsitzender

SPD OV Panketal

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