Finale Phase der Verhandlungen zum Finowkanal

 

Die Gespräche zum Übergabeprozess des Finowkanals beziehungsweise seiner Schleusen in die kommunale Trägerschaft münden in die finale Phase. Seit zwei Jahren befindet sich die Region, die Kommunale Arbeitsgemeinschaft (KAG) Finowkanal, in Gesprächen mit dem Bund, um die angedachte Schließung der Schleusen zu verhindern. Mit der Übernahme des Gewässers in kommunale Regie geht aber auch eine hohe Verantwortung und Verpflichtung sowohl gegenüber dem Finowkanal als auch den einzelnen Gemeinden einher. „Diese Verantwortung ist allen am Verhandlungsprozess Beteiligten sehr bewusst“, so Eberswaldes Bürgermeister Friedhelm Boginski, der als KAG-Vorsitzender mit den Verhandlungen beauftragt ist.

Damit fundierte Entscheidungen zu den Angeboten des Bundes zum Wohle der Region getroffen werden können, ist eine Vielzahl offener Fragen zu klären.

Friedhelm Boginski | Foto Barnim-plus

Hierunter zählen nicht nur die finanziellen, sondern auch die umwelt- und verkehrsrechtlichen Aspekte. Aus diesen Gründen gab es am 18. Januar 2017 ein Gespräch zwischen der kommunalen Ebene mit der Landesregierung, vertreten durch Herrn Kurt Augustin vom Ministerium für ländliche Entwicklung, Umwelt und Landwirtschaft, Herrn Egbert Neumann vom Ministerium für Infrastruktur und Landwirtschaft und Herrn Gerhard Ringmann vom Ministerium für Wirtschaft und Energie.

„In einer absolut offenen und konstruktiven Atmosphäre konnten wir unsere Fragen zur Klassifizierung und Widmung der Wasserstraße erörtern. Außerdem haben wir klare und hilfreiche Aussagen für unser weiteres Handeln erhalten. Allerdings zeigte die konzentrierte fachliche Erörterung nochmals deutlich die Größe der Herausforderung“, so Friedhelm Boginski. Er ist froh, dass sich das Land einbringt und mit seinem Fachwissen unterstützt. Immerhin handelt es sich um einen Präzedenzfall.

Die neuen Erkenntnisse und die angesprochenen Themen werden in den weiteren Gesprächen mit dem Bund berücksichtigt und entsprechend gemeinsam beraten. Zugleich haben alle drei Ministerien deutlich signalisiert, die Region auch weiterhin durch den fachlichen Austausch zu begleiten.

 

Quelle; Stadt Eberswalde, Foto Barnim-plus

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