CDU für bessere Feuerwehrentschädigung

CDU für bessere Feuerwehrentschädigung

  1. Februar 2016 / Pressemitteilung

Bernau erfreut sich seit Jahren eines steten Zuzugs. Dies hat zu neuen Wohngebieten geführt, weitere sind in Planung. Damit einher gingen auch gewerbliche, Dienstleistungs- und industrielle Ansiedlungen. Diese Entwicklungen und die verbesserte Verkehrsinfrastruktur in der Region wie der Ausbau der Autobahn A11 oder des Dreiecks Barnim haben insgesamt zu herausfordernden, sich verändernden Einsatzanforderungen für die Freiwilligen Feuerwehren der Stadt Bernau bei Berlin und ihrer Ortsteile geführt. Dem haben wir durch bauliche Investitionen sowie umfangreiche Mittel für die persönliche Sicherheits- und Schutzausstattung, für moderne Sicherheits- Feuerwehr- und Fahrzeugtechnik Rechnung getragen. Daran wollen die Bernauer Christdemokraten festhalten.

Der ehrenamtliche Einsatz in unseren Feuerwehren findet seine Anerkennung und Würdigung auch in angemessenen Entschädigungsregelungen. Diese sollten regelmäßig hinsichtlich ihres Umfangs und ihrer Höhe überprüft werden. Mit Blick darauf, dass die gegenwärtig ausgewiesenen Entschädigungs- und Verpflegungssätze seit nunmehr bald 9 Jahren keine Anpassung mehr erfahren haben, fordert die CDU-SVV-Fraktion eine Überprüfung der Höhe. Dies gilt insbesondere für die Verpflegungssätze bei Einsätzen mit extrem hohen Belastungen und bei Übungen und Lehrgängen mit einer Dauer von mehr als vier Stunden, aber auch für die pauschalisierten Aufwandsentschädigungen der Funktionsinhaber.

Mit ihrem aktuellen Beschlussvorschlag für die kommende Stadtverordnetenversammlung will die CDU Bernau auch eine Diskussion anstoßen, ob die zusätzliche Gewährung einer Aufwandsentschädigung für jeden teilnehmenden Feuerwehrangehörigen in Höhe von 10 EUR je Einsatz – wie in anderen Brandenburger Kommunen – ein Beitrag sein kann, weitere Anerkennung und Anreiz für den ehrenamtlichen Dienst in den Löschzügen und Löschgruppen der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Bernau bei Berlin zu schaffen und so langfristig den Einsatzwert und die Einsatzfähigkeit der Wehren zu erhalten. Dies ist auch im Lichte des angestrebten weiteren Wachstums unserer Stadt geboten.

Konkret soll die Stadtverwaltung bis zur Sommerpause die rechtlichen und tatsächlichen Voraussetzungen für die Gewährung einer Aufwandsentschädigung für einen an einem Einsatz teilnehmenden Feuerwehrangehörigen prüfen und die voraussichtlichen jährlichen Aufwendungen bei einer Aufwandsentschädigung in Höhe von 10 EUR je Einsatz ermitteln. „Mit ihrem täglichen Einsatz leisten die Kameradinnen und Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr einen nicht wegzudenkenden Beitrag für unsere Sicherheit und das Allgemeinwohl. Dieses ehrenamtliche Engagement dürfen wir nicht als selbstverständlich betrachten und müssen uns immer wieder hinterfragen, wie wir gute Rahmenbedingungen für die Frauen und Männer in den Bernauer Wehren zum Beispiel auch durch bessere Feuerwehrentschädigungen schaffen können“, bemerkte hierzu der stellvertretende CDU-Fraktionschef Daniel Sauer.

CDU Bernau | CDU-Bürgerzentrum | Berliner Straße 79, 16321 Bernau | www.cdu-bernau.de | info@cdu-bernau.de 

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