Hier werden Beiträge der Bernauer Politik angezeigt – Sie werden von den Parteien selbst erstellt.

Bernau für alle ! Teilhabe für Menschen mit Behinderung fördern

Bernau für alle !

Teilhabe für Menschen mit Behinderung fördern

 

Bernau hat sich zum Ziel gesetzt, barrierefreie Stadt zu werden. In dieser Hinsicht sei in den letzten Jahren baulich schon etliches erreicht. So resümierte die Fraktionsvorsitzende, Dr. Dagmar Enkelmann, zu Beginn der Veranstaltung und dankte vor allem dem Behindertenbeirat der Stadt für seine langjährige kritische Begleitung der Stadtpolitik.

Aber es bleibe noch viel zu tun, um Menschen mit Beeinträchtigungen die Teilhabe am öffentlichen Leben umfassend zu gewährleisten, wie es in der UN-Konvention zu den Rechten von Behinderten vorgesehen sei, setzte sie hinzu. Ziel müsse es sein, Inklusion und Teilhabe vor Ort umzusetzen.

Darüber entspann sich eine rege Debatte auf der öffentlichen Veranstaltung, zu der die Linksfraktion Bernau in den AWO-Treff eingeladen hatte. Über 30 Vertreterinnen von Vereinen, Verbänden und Selbsthilfegruppen waren der Einladung gefolgt.

Nachdem Christine Schink, die Sozialplanerin der Kreisverwaltung, über den ambitionierten Teilhabeplan für Menschen mit Behinderung des Landkreises Barnim informiert hatte, wurde diskutiert, wo es in Bernau Veränderungsbedarf gibt und welche Schritte die Stadt gehen sollte.

Über 8.000 Bewohnerinnen der Stadt Bernau sind behindert oder schwerbehindert. Das sind mit 20 Prozent ein Fünftel der Bevölkerung und damit keine Randgruppe mehr. Die Sicherung der Teilhabe behinderter Menschen am öffentlichen Leben, entsprechend der UN-Konvention, erfordert langfristige Planung und Beteiligung in den Kommunen.

Mehr bezahlbare, barrierefrei zugängliche Wohnungen

Obwohl die städtische Wohnungsgesellschaft durch ihre Neubauvorhaben immer mehr solche geförderten Wohnungen anbietet, reichen diese bei weitem nicht aus, wurde beklagt. Außerdem seien die Mieten auch in geförderten Neubauten für Behinderte, die meist eine niedrige Erwerbsminderungsrente oder sogar nur Grundsicherung bezögen, einfach zu hoch. Deshalb werde erwartet, dass hier noch mehr Anstrengungen unternommen werden.  Den anwesenden Stadtverordneten wurde auf den Weg gegeben, bei Festsetzungen von Bebauungsplänen und Baumaßnahmen im Bestand den Bauherren die Inanspruchnahme von Landesfördermitteln zur generationengerechten Anpassung von Mietwohnungen nahezulegen. Birgit Lembke-Steinkopf vom Verein „Eltern helfen Eltern e. V.“ unterstrich, dass auch junge Erwachsene mit Beeinträchtigungen ein Recht auf eine eigene bezahlbare Wohnung und damit auf ein selbstbestimmtes Leben haben.

Mobilität durch barrierefreien ÖPNV sichern

Im Öffentlichen Personennahverkehr ist bis 2022 eine vollständige Barrierefreiheit herzustellen. Der Landkreis Barnim hat diese Zielstellung als Träger des Busverkehrs in seinen bis 2026 gültigen Nahverkehrsplan aufgenommen. Bis 2017 waren bereits 72 Prozent der eingesetzten Busse barrierefrei zugänglich. Der Rest wird bis 2022 ersetzt, so informierte Verkehrsleiter Alexander Greifenberg von der Barnimer Busgesellschaft. Mit Freude und Genugtuung wurde aufgenommen, dass es mit finanzieller Unterstützung der Stadt Bernau mit dem Fahrplanwechsel ab 10. Dezember 2017 eine weitere durchgehende Stadtbuslinie 892 von Bernau über Schwanebeck, Birkholz und Birkenhöhe zurück nach Bernau geben wird und die Takte auf der Linie 894 nach Wandlitz verdichtet werden.

Die Haltestellen und deren Zuwegung in Bernau sind jedoch weitgehend noch nicht barrierefrei. Hierfür ist die Stadt zuständig. Die Stadtverordneten sollten daher eine zeitnahe Auswertung des Haltestellenregisters und die Festlegung von Prioritäten für den barrierefreien Umbau fordern. Hierfür müsse eine zielgerichtete Planung erfolgen und Mittel in die Haushaltspläne eingestellt werden. Gegebenenfalls müsse man dafür vom Land Fördermittel einwerben. Dazu brachten vor allem die zahlreich vertretenen Ortsvorsteher aus den Bernauer Ortsteilen Wünsche und Anregungen vor.

Teilhabe am sozialen Leben und Kultur fördern

Protest des Behindertenbeirates gegen Fahrradfreigabe der Bürgermeisterstraße in Bernau

Die anwesenden Selbsthilfegruppen, so wurde betont, leisten eine wichtige ehrenamtliche Tätigkeit zur Prävention und Teilhabe am sozialen und kulturellen Leben für Menschen mit unterschiedlichen Beeinträchtigungen. Deshalb wünschten sich vor allem kleine Gruppen mit 10-12 Mitgliedern die kostenlose Bereitstellung von städtischen Räumen für ihre Treffen und Beratungen.

Die Entgeltordnung für den Treff 23 und die anderen öffentlichen Räume sei für diese Gruppen nicht optimal und sollte überdacht werden, wurde der Gleichbestellungsbeauftragten der Stadt, Fanny Behr, mit auf den Weg gegeben.

Es wurde auch nach dem barrierefreien Ausbau des Kulturhofs und weiteren Nutzungsmöglichkeiten für Begegnung, Kultur und Teilhabe gefragt.

Einhellig wurde vom Behindertenbeirat und allen anwesenden Gruppen die von den Stadtverordneten beschlossene zeitweise Freigabe der Bürgermeisterstraße für den Fahrradverkehr kritisiert und die Rücknahme dieses Beschlusses gefordert.

Die Fraktion Die Linke will die Anregungen aus dieser ersten intensiven Diskussion zur Teilhabe in den politische Diskurs einbringen und an der Erarbeitung eines Teilhabeplanes für die Stadt Bernau mitwirken.

 

Quelle; Frakti0n die Linke Bernau

 

Bürgersprechstunde der CDU Bernau

Bernau im Dialog – nächste Bürgersprechstunde der CDU Bernau am 17. Oktober 2017

  1. Oktober 2017 | Pressemitteilung

 

Die nächste Sprechstunde der CDU Bernau findet am kommenden Dienstag, dem 17. Oktober 2017, statt. In der Zeit von 15:30 Uhr bis 17:30 Uhr steht im CDU-Bürgerzentrum Bernau in der Berliner Straße 79 der Stadtverordnete und Vorsitzende des Finanzausschusses Daniel Sauer für Ihre Anliegen und Gespräche mit interessierten Bürgerinnen und Bürgern zu aktuellen Themen der Stadtpolitik zur Verfügung. Welche Auswirkungen hat die Kreisreform auf Bernau? Welche Straßen werden im Blumenhag gesperrt und stimmt es, dass die Weinbergstraße und die Karl-Marx-Straße zu Einbahnstraßen werden? Was will sich die Stadt im Haushalt 2018 leisten? Viele Dinge, die uns bewegen und über die es lohnt zu reden.

 

Als Mitglied im Ortsbeirat Ladeburg hat Daniel Sauer auch ein offenes Ohr für spezielle Ladeburger Anliegen. Außerhalb der Bürgersprechstunden sind jederzeit Anfragen unter der Bernauer Rufnummer 0 33 38/76 43 45 möglich.

 

 

 

 

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Bernau: Linke beantragt Gesundheitsförderung

 

Linke beantragt Gesundheitsförderung und Schutz vor Mediensucht

In einem Antrag an die Stadtverordnetenversammlung im kommenden September fordert die Linksfraktion den Bürgermeister der Stadt Bernau bei Berlin auf, Mittel aus Programmen des Bundes und des Landes für Gesundheitsförderung und Suchtprävention insbesondere bei Kindern und Jugendlichen einzuwerben.

Sie beruft sich dabei auf das Bundesgesetz zur Stärkung der Gesundheitsförderung und Prävention (Präventionsgesetz), das 2015 in Kraft trat. Die Gesundheitsförderung soll demnach direkt in den Kommunen, in Kitas, Schulen, in Betrieben und in Pflegeeinrichtungen, gestärkt werden. Kommunen können unter bestimmten Voraussetzungen Mittel aus dem Gesetz und der Landesrahmenvereinbarung für die Bereiche Bewegung, Wohnumfeld, Lebensraum für Jung und Alt beantragen. „Wir wollen“, so die Initiatorin Dr. Hildegard Bossmann, „dass diese Mittel für Präventionsmaßnahamen in unserer Stadt zur Verfügung stehen.“

Jedes Jahr werde bei 20.000 Kindern Mediensucht neu diagnostiziert, heißt es in der Begründung. Ab dem siebten Lebensjahr gäbe es deutliche Zusammenhänge zwischen den schulischen Leistungen, sozial bedingten Störungen und der Dauer der Nutzung digitaler Medien. Übergewicht im Kindes- und Jugendalter werde außerdem durch extremen Medienkonsum befördert.

Der Bürgermeister soll deshalb beauftragt werden, Mittel für Prävention von Spielsucht und Medienabhängigkeit bei Kindern und Jugendlichen aus den Programmen der Bundeszentrale für gesundheitliche Aufklärung (BZgA) und der Drogen- und Suchtbeauftragten der Bundesregierung einzuwerben und zu nutzen.

Für die Gesundheitsförderung für alle Altersgruppen im direkten städtischen Lebensumfeld und in sozialen Einrichtungen sollen darüber hinaus Mittel aus dem Präventionsgesetz und der Landesrahmenvereinbarung eingeworben werden, so die Linksfraktion. Dabei sollen die Erfahrungen des erfolgreichen städtischen Fördermittelmanagements genutzt werden.

 

Pressemitteilung die Linke Fraktion Bernau  22.08.2017

 

Entschädigung wegen Belastung des Trinkwassers

Sehr geehrter Herr Dr. Maleuda, sehr geehrter Herr Klatt,
in seiner turnusmäßigen Beratung hat der Vorstand des WAV Panke/Finow gestern das von Ihnen angesprochene Thema behandelt und beschlossen, dass nach Ende der Kontamination des Trinkwassers des WAV über eine angemessene Entschädigung der Betroffenen beraten und beschlossen wird. Nach gegenwärtigem Stand der Untersuchungen und bei anhaltendem Trent des Rückganges der Belastungen ist voraussichtlich in der kommenden Woche mit einer Aufhebung der Abkochanordnung zu rechnen.
Mit freundlichen Grüßen
Sören-Ole Gemski
Vorstandsvorsitzender
WAV Panke/Finow
Am 13.07.2017 um 12:14 schrieb info@buendnis-fuer-bernau.de:

Sehr geehrte Damen und Herren,

 

Die Bürger eines beträchtlichen Teiles des Stadtgebietes von Bernau sowie Blumberg – Elisenau müssen wegen einer Belastung des Trinkwassers mit coliformen Bakterien das Trinkwasser seit geraumer Zeit abkochen. Es wurde eine Abkochanordnung erlassen, die Einwohner, Kitas, Schulen, Heime etc. weitreichend belastet.

 

Wir schlagen deshalb vor und bitten den WAV §Panke/Finow“ allen Betroffenen pauschal einen Betrag von 10 € und zusätzlich einen Betrag pro verbrauchter Trinkwassermenge zu erstatten. Für Großverbraucher sollte der Pauschalbetrag angemessen gestaltet werden.

 

Mit freundlichen Grüßen

 

Axel Klatt                                                                           Dr. Detlef Maleuda

Vorsitzender Bündnis für Bernau                             Fraktionsvorsitzender Bündnis für Bernau

Quelle: Sören-Ole Gemski Vorstandsvorsitzender WAV Panke/Finow

Georg-Rollenhagen-Grundschule feiert

Schulhof fertig:

Die Georg-Rollenhagen-Grundschule feiert

 

Seit 2012 wurde der Außenbereich der Georg-Rollenhagen-Grundschule in mehreren Abschnitten saniert. Am Mittwoch sind die umfangreichen Bauarbeiten offiziell beendet worden.

Fünf Jahre dauerten die Arbeiten an den Außenanlagen der Georg-Rollenhagen-Grundschule. Der Schulhof und der Zufahrtsbereich zum Hauptgebäude wurden dabei komplett umgestaltet; und das bei laufendem Schulbetrieb. Die Erleichterung über das Geschaffte war Schulleiterin Elke Pätz, den Lehrerinnen und Lehreren und den Kindern anzumerken: Fröhlich und ausgelassen feierten sie zusammen mit Bürgermeister André Stahl, Vertretern des Bauamts, der Planer und der Baufirmen die offizielle Eröffnung des Schulhofs.

Dieser hat in den letzten Jahren ein völlig anderes Gesicht bekommen: Er ist barrierefrei gestaltet, mit einer modernen, energiesparenden LED-Beleuchtung und mit neuen Bäumen sowie Gehölzen und Stauden versehen. Die Regenwasser- und Schmutzwasserkanalisation im Untergrund des Schulhofs ist neu, den größeren Kindern stehen eine Kletterspinne, zwei Bodentrampoline, ein Bolzplatz und eine neue Laufbahn zur Verfügung, den Kleineren Sandflächen zum Spielen, ein Multifunktionsgerät und ein Gerätehaus für die Spielsachen.

Die Anschaffungen umfassen auch zahlreiche Sitzelemente, Hochbeete, die von den Klassen bewirtschaftet werden, und das so genannte „Grüne Klassenzimmer“ mit Holzterrasse, auf der Unterricht im Freien stattfinden kann. Auch als Theaterbühne kann diese genutzt werden. 50 Fahrradstellplätze und ein verschließbares Mülllager runden die Investitionen in die Außenanlagen ab.

Jürgen Brinckmann vom städtischen Bauamt über die Zusammenarbeit mit der Schule: „So eine Sanierung über einen langen Zeitraum bei laufendem Schulbetrieb ist natürlich keine leichte Angelegenheit. Die Zusammenarbeit mit der Schule, dem Hort, den Planern und Baubetrieben war wirklich sehr angenehm, der Hausmeister der Schule zudem immer äußerst hilfsbereit. Die Baufirmen haben bei ihren Arbeiten sehr rücksichtsvoll agiert.“

 

Bürgermeister André Stahl dazu: „Durch die Arbeiten an den Außenanlagen der Georg-Rollenhagen-Grundschule ist aus der ehemals ‚grauen Maus‘ ein echtes Schmuckstück geworden. Ich bin froh über den guten Verlauf und das wirklich sehenswerte Ergebnis dieses Sanierungsprozesses.“

 

Insgesamt 1,9 Millionen Euro hat die Stadt hierfür, komplett aus eigenen Haushaltsmitteln, ausgegeben. Nach dem Abschluss der Arbeiten an den Außenanlagen geht es in den Sommerferien planmäßig weiter mit der Gebäudesanierung: Dann werden Fenster und Fensterbänke ausgetauscht.

Die Linken möchten ein öffentliches, barrierefreies WC im/am Stadtpark Bernau

Barrierefreies WC im/am Stadtpark Bernau beantragt

 

Der Bernauer Stadtpark ist ein beliebter Treffpunkt und wird von vielen Menschen zur Erholung, für Sport und Spiel und für Veranstaltungen wie den Kunst- und Handwerkermarkt und das Hussitenfest genutzt. Bisher wurden lediglich zu diesen Festen mobile Toiletten aufgestellt, die überdies nicht barrierefrei nutzbar waren. Um die Aufenthaltsqualität zu erhöhen und einem dringenden Bedarf gerecht zu werden, soll im/am Stadtpark ein öffentliches, barrierefrei nutzbares, behindertengerechtes WC dauerhaft zur Verfügung stehen. Dies wird vom Behindertenbeirat seit langem gefordert.

Die Fraktion Die Linke in Bernau hat diese Forderung jetzt aufgegriffen und beantragt in der nächsten Stadtverordnetenversammlung, dass der Bürgermeister Möglichkeiten der Installation eines öffentlichen, barrierefreien WC im/am Stadtpark prüfen lässt. Danach seien entsprechende Planungen und Mittel vorzusehen, beantragt die linke Stadtfraktion.

Quelle: Fraktion DIE LINKE in der Stadtverordnetenversammlung Bernau b. Berlin

Bernauer Werbegemeinschaft gewinnt zum 5. Mal in Folge bei der Cityoffensive der IHK Ostbrandenburg

Werbegemeinschaft gewinnt zum 5. Mal in Folge bei der Cityoffensive der IHK Ostbrandenburg  Die Bernauer Werbegemeinschaft, koordiniert durch die BeSt Bernauer Stadtmarketing GmbH, gewinnt das 5. Jahr in Folge einen Preis der Cityoffensive der IHK Ostbrandenburg. Beim Ideenwettbewerb mit dem diesjährigen Motto „Dein Erlebnis Innenstadt“ reichten die Bernauer das Konzept für den „Digitaler Erlebnisraum – Bernauer Innenstadt“ ein. Sie belegten damit den 4. Platz, der mit einem Preisgeld von 7.500 Euro dotiert wurde.  Franziska Hausding, Geschäftsführerin der BeSt erläutert: „Ziel des Vorhabens ist die Erlebbarmachung des analogen Raumes in der digitalen Dimension vor dem Hintergrund, dass das Smartphone heute bereits von über 70% aller mobil kommunizierenden Menschen als die wichtigste Informationsquelle genutzt wird“. Konkret soll die Innenstadtplattform www.bernauer-innenstadt.de um eine interaktive Kartenanwendung erweitert werden. Für die Darstellung der Orte wird eine moderne Anwendung programmiert, die unter anderem auch die Einbindung von Bildern, Videos und Audiodateien ermöglicht.

Text: BeSt Foto: IHK Ostbrandenburg (v.l.n.r. Joana Schirmer, Hans Peter Thierfeld, Jeanette Schulze, Uwe Riediger, Franziska Hausding, André Stahl)